Bezirksvertretung 8 (Kalk)
Donnerstag, 25. August 2022 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (91)
Besuch des Dezernenten Herrr Greitemann Amt VI
Einwohnerfragestunde
Einwohneranfrage nach § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln zur Einrichtung einer Skateanlage im Stadtteil Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohneranfrage Autostraße Kalkberg (Mülheimer Süden Östlicher Ringschluss)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr. Einrichtung eines Abendmarktes (AZ.:81/22 B)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Neuordnung des Verkehrs am Höhenberger Sportpark
Ergebnis: zurückgestellt
Ersetzungsantrag Neuordnung des Verkehrs am Höhenberger Sportpark
Ergebnis: zurückgestellt
Einbiegen vom Brücker Mauspfad in die Bückebergstraße in Köln-Brück
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Installation von Fahrradnadeln vor der Loestraße 8 in Köln-Kalk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstellen von Bänken im Stadtpark und auf dem Friedhof in Kalk
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Erweiterung der Verengung der Fahrspur am Zubringer - Hans-Schulten Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
öffentliches WLAN öffentlich machen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
wurde zu TOP 9.2.3 verschoben!
wurde zu TOP 9.2.1 verschoben!
wurde zu TOP 9.2.2 verschoben!
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und den Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die LINKE.:Maßnahme "Hallo Nachbar, danke schön" sichern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Baubeschluss für den barrierefreien Umbau von drei Bushaltestellen der KVB-Linie 157 im Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: geändert beschlossen
Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion und den Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die LINKE. "Baubeschluss für den barrierefreien Umbau von drei Bushaltestellen der KVB-Linie 157 im Stadtbezirk Kalk"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Projektanträge im Rahmen des achten Antragsdurchlaufs des Verfügungsfonds für das Sozia-le-Stadt-Gebiet „Humboldt/Gremberg und Kalk“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2023/2024 gemäß § 37 Abs. 4 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
gemeinsamer Änderungsantrag zu TOP 8.1.3 „Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2023/2024 gemäß § 37 Abs. 4 GO NRW“
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Haushaltsplan-Entwurf 2023/24 - hier: Veranschlagung der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2023/2024 gemäß § 37 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: geändert beschlossen
Inflation bei Bezirksmitteln nicht ignorieren ÄA zu zu TOP 8.1.4 „Veranschlagung der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2023/24
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2022 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einrichtung eines stadtweiten Lastenradverleihsystems (KVB-Rad)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe eines weiteren Teils der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aktualisierung des Förderprogramms "Dritte Orte"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan), Arbeitstitel: "Oranienstraße" in Köln-Höhenberg
Ergebnis: geändert beschlossen
Grünflächen und Wald statt Beton und Asphalt – Aufstelleung eines (Nicht-) Bebauungsplans
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Kalker Hauptstraße zwischen Rolshover Straße und Kapellenstraße und Durchführung einer Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der DE "Sportlerehrung am 19.08.2022"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: "Roddergasse" in Köln - Humboldt / Gremberg
Ergebnis: geändert beschlossen
283. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Beschilderung Steprathstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung der BV-Kalk vom 19.05.2022 TOP 9.2.3 und Vorlage 1665/2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Autos, Fußgänger, Alkohol und Turnhallen im Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtbezirk Kalk lebenswerter gestalten durch Begrünung und Entsiegelung in den Stadtteilen - Rath/Heumar.
Ergebnis: Kenntnis genommen
AN 0263/2020 wilder Müll "Homarstraße in Kalk"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage "Günter-Kuxdorf-Weg / Merheimer Heideweg in Köln - Merheim"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage CDU-Fraktion zu TOP 9.1.11 Sitzung vom 07.04.2021 und TOP 9.3.3 Sitzung 07.10.2021 "Ausbauzeitpunkt Matthias-Müller-Straße und Fockerweg in Rath/Heumar"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Sachstand Bauvorhaben Oberer Bruchweg, ehemalige Flehburg in Köln-Brück
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der CDU betr. Sachstand Bauvorhaben Oberer Bruchweg, ehemalige Flehburg in Köln-Brück
Ergebnis: Kenntnis genommen
Grünbewuchs Spielplatz Astrid-Lindgren-Allee in Köln-Brück
Ergebnis: Kenntnis genommen
Skateranlage unter dem Autobahnzubringer in Merheim-Brück
Ergebnis: Kenntnis genommen
Liegenschaft in Köln-Höhenberg , Olpener Str. 77- 85
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ist das Gestaltungshandbuch modernisierbar
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einsatz von Rettungsfahrzeugen im Grenzbereich Köln zu Bergisch Gladbach
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion "Einsatz von Rettungsfahrzeugen im Grenzbereich Köln zu Bergisch Gladbach" zu TOP 9.2.6 (AN/1422/2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Sportentwicklungsplanung: Kinder- und Jugendsportförderung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung - Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Flächenbericht 2021 zu den Objekten im Portfolio der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Oranienstraße in Köln-Höhenberg – Qualifizierungs- und Beteiligungsverfahren
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Kalk priorisierten Straßenbaumaßnahmen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Niederschrift 8. Runder Tisch Radverkehr Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Niederschrift 9. Runder Tisch Radverkehr Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrsberuhigung auf der Kurze Straße in Köln-Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sicherung Querung Brücker Mauspfad Höhe Kleinfeldchensweg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Kostenerhöhung gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2022 bei der Generalsanierung der Sportanlage Hardtgenbuscher Kirchweg in Köln-Ostheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baubeschluss für den barrierefreien Umbau von 5 Haltestellen (7 Haltekanten) auf der KVB-Linie 157 im Stadtbezirk Kalk (0602/2021)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anlegen einer Busspur auf der Frankfurter Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung der Verwaltung zu AN/0407/2021 vom 01.03.2021 "Kampf gegen wilde Müllkippen und Autofriedhof am Steinweg in Köln-Rath/Heumar"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Dauerhaft geparkte Anhänger im Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht/Mitteilung der Verwaltung zu AN/0984/2022 Fahrradschutzstreifen Kalker Hauptstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht/Mitteilung der Verwaltung zu AN/2126/2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Rücknahme der Verlängerung Linie 193
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht/Mitteilung der Verwaltung zu AN/2038/2021 aus der Sitzung der BV-Kalk vom 07.10.2022 TOP 7.9
Ergebnis: Kenntnis genommen
Weiterer Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verbraucherberatung im Quartier: Jahresbericht 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von aus der Ukraine Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bezug zu Vorlage 0688/2022; Bürgerantrag des Bürgervereins Köln-Merheim e.V. zum Aufstellungsbeschluss "Ostmerheimer Straße – Schule" – Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage zur Errichtung von Fitness-Anlagen auf Hundefreilaufflächen im Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktivierung von Bürgerengagement für mehr Sauberkeit und Lebensqualität – Ausweitung der Maßnahme „Hallo Nachbar, danke schön„ auf weitere Stadtquartiere
Ergebnis: Kenntnis genommen
Qualitätsbericht 2021 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verlagerung der Bibliotheksaktivitäten der minibib Kalk in die modernisierte Stadtteilbibliothek Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 25.08.2022 17:00 Uhr
- Ende
- 25.08.2022 19:45 Uhr
- Ort
- Raum 901