Jan 31

Jugendhilfeausschuss

Dienstag, 31. Januar 2023 um 14:05 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (68)

1

Allgemeines

1.1

Festlegung der Stimmzähler

1.2

Persönliche Erklärungen nach § 22 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

1.3

Präsentationen

1.3.1

Präsentation von der Stadt AG Queerpolitik "Coming out...und so"

2

Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Trägeranerkennungen nach § 75 Sozialgesetzbuch Achtes Buch

2.2

Verteilung von Haushaltmitteln und Zuschüssen

2.2.1

Zusätzliche Zuschüsse zu den Betriebskosten von Kindertageseinrichtungen ab 01.08.2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.3

Weitere Beschlüsse

2.3.1

Fortsetzung des Live-Streams des öffentlichen Teils der Sitzungen des Jugendhilfeausschusses

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.3.2

Jugendhilfeplanung der Kindertagesbetreuung 2023/24 als Grundlage für die Beantragung von Landeszuschüssen nach § 24 KiBiz (Kinderbildungsgesetz)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.3.3

Strukturförderfonds 2023 / 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen

3.1

Umgestaltung Bolzplatz Katharinenstraße in Köln-Godorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Beschlussempfehlungen an den Rat

4.1

Konzept zur Weiterentwicklung der Städtepartnerschaftsarbeit der Stadt Köln

Ergebnis: zurückgestellt

4.2

Generalinstandsetzung Kindertagesstätte Berrischstraße 132-136 in Köln-Roggendorf/Thenhoven - Weiterplanungsbeschluss

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.3

Sportentwicklungsplanung - Modellprojekt Sanierung Rendsburger Platz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.4

'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel in den Haushaltsjahren 2023 und 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Schriftliche Anträge aus der Politik

5.1

Frühere Anträge

5.2

Neue Anträge

6

Schriftliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe

6.1

Frühere Anfragen

6.1.1

Fördermittel für Kinder und Jugendliche aus Zuwanderer- und Flüchtlingsfamilien

Ergebnis: Kenntnis genommen

27

Beantwortung der Anfrage AN/2188/2022 "Fördermittel für Kinder und Jugendliche aus Zuwanderer- Flüchtlingsfamilien"

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.1.2

Ausbau und Sachstand Spielplätze Bocklemünd-Mengenich

Ergebnis: Kenntnis genommen

29

Ausbau und Sachstand Spielplätze Bocklemünd-Mengenich

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.1.3

Umsetzung des Landeskinderschutzgesetzes

Ergebnis: Kenntnis genommen

31

Beantwortung der Anfrage AN/2198/2022 Umsetzung des Landeskinderschutzgesetzes

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.1.4

Städtepartnerschaften und Jugendaustausch

Ergebnis: Kenntnis genommen

33

Beantwortung der Anfrage AN/2203/2022 "Städtepartnerschaften und Jugendaustausch"

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.5

Beantwortung der Anfrage der Falken zu Schüler*innen-Protesten

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2

Neue Anfragen

6.2.1

Schutz und Angebote für Kinder und Jugendliche im Karneval

Ergebnis: Kenntnis genommen

37

Angebote der Jugendhilfe an Karneval 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2.2

Fachkräftemangel und Strukturen in den städtischen Kitas Kölns

Ergebnis: Kenntnis genommen

39

Beantwortung der SPD Anfrage AN/0196/2023 Fachkräftemangel und Strukturen in den städtischen Kitas Kölns

Ergebnis: Kenntnis genommen

7

Mündliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe

7.1

Frühere Anfragen

7.1.1

Barrierefreiheit von Schulschwimmbädern - mündliche Nachfrage zu 3096/2022 aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 25. Oktober 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

Kampagne der Landesmedienanstalt zu „safer-sexting“

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

Bildungsmonitoring, Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen: Förderquote im 1. Schulbesuchsjahr

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.4

Beantwortung zur Frage zur Auswertung Beschwerden über die Arbeit des ASD, des PKD, des GSD und im Bereich BE

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.5

Umgestaltung des Spielplatzes Am Rolshover Hof in Köln-Poll hier: Anfrage aus dem Jugendhilfeausschuss

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.6

Sachkostenerstattung in der Kindertagespflege

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.7

Beantwortung einer mündlichen Nachfrage zu AN/1685/2022 Sachstand Kostenheranziehung für Pflege- und Heimkinder

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Mündliche Anfrage des JAEB für JHA am 31.01.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

51

Anfrage des JAEB zu Kita-Betreuungszeiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

Weitere mündliche Anfragen in der JHA-Sitzung am 31.01.2023

8

Mitteilungen der Verwaltung

8.1

Mitteilungen zu Personalien des Jugendhilfeausschusses

8.2

Mitteilungen aus dem Bereich Jugendhilfeplanung und Kindertagesbetreuung

8.2.1

Resümee zum Bundesprogramm Kita-Einstieg in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.3

Mitteilungen aus dem Bereich Bezirksjugendämter sowie Pädagogische und Soziale Dienste

8.3.1

Jahresbericht 2021 Kölner Haus des Jugendrechts

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.4

Mitteilungen aus dem Bereich Kinderinteressen, Jugendförderung und Jugendschutz

8.5

Weitere Mitteilungen

8.5.1

Sponsoringrichtlinie

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.5.2

Weiteres Bevölkerungswachstum in Köln bis zum Jahr 2050

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.5.3

Berichte zur Situation Geflüchteter

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.5.4

Zwischenbilanzierung der Gesamtstrategie „Kölner Kinder stärken!“ zur Prävention von Kinder-, Jugend- und Familienarmut und Ausblick auf die strategische Weiterentwicklung in 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.5.5

Rahmenkonzept Familiengrundschulzentren und Entwicklungsperspektiven

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.5.6

"Weichenstellung Gaming-Standort", AN /1795/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.5.7

Jugendschöffenwahl 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.5.8

Beantwortung einer Anfrage zum Thema Schulrelevante Fähigkeiten: Beratungen und Untersuchungen in Kindertagesstätten AN/2101/2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
31.01.2023 14:05 Uhr
Ende
31.01.2023 15:55 Uhr
Ort
Ratssaal