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Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Donnerstag, 24. Januar 2019 um 15:30 Uhr
Tagesordnung (50)
A. Verpflichtung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner nach § 58 Abs. IV GO NRW
Gleichstellungsrelevante Themen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ausschussempfehlungen an den Rat
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel" - Starkes Köln" für den Sozialraum "Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil"
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Ostheim und Neubrück"
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Entschädigung von ehrenamtlichen Gremienmitgliedern
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2019 / 1. Teil
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel in 2019
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Beschluss der Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum „Mülheim-Nord und Keupstraße, Buchheim und Buchforst“
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Befristete Fortsetzung des Projektes „Willkommen und Ankommen in Köln“ für Zuwanderinnen und Zuwanderer aus den südosteuropäischen Mitgliedsstaaten der EU
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Wohnen
"Wohnungen bleiben Wohnungen - Wohnraumschutzsatzung verlängern, verschärfen und durchsetzen" - Sachstand zum Beschluss des Rates aus der 42. Sitzung (TOP 3.1.5)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fragen zur Vorlage Nr. 4179/2018, Sitzung am 24.1.2019, TOP 7.1.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen und Beantwortungen
Drohender Wohnungsverlust in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Drohender Wohnungsverlust in Köln (AN 1762/2018)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verwendung der Kosten der Unterkunft - stadtunmittelbarer Wohnungsbestand
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der schriftlichen Anfrage Verwendung der Kosten der Unterkunft - stadtunmittelbarer Wohnungsbestand (AN/1774/2018)
Ergebnis: Kenntnis genommen
JobCenter Köln
Bericht des Jobcenter Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen und Beantwortungen
Kosten für Bildungsbedarf von Transferleistungsempfängern
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Linke vom 03.12.2018 zum Thema: "Kosten für Bildungsbedarf von Transferleistungsempfängern" (AN1764/2018)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 06.12.2018 zu TOP 8.1 Anlage 1
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
Anfragen und Beantwortungen
Psychosoziale Betreuung von Flüchtlingen in Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Bleiberechtsperspektiven für langjährig geduldete Menschen in Köln - Ratsbeschluss vom 20.03.2018 (Vorlagen-Nummer 0342/2018) - Zwischenbericht
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Projekt „Einwanderung gestalten NRW“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
Anfrage AN/1579/2018 gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates hinsichtlich des Umsetzungsstandes zum Gesetz zur Regelung der Rechtsverhältnisse der Prostituierten (ProstSchG)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neufassung der Satzung des LVR über die Heranziehung der Fachstellen für behinderte Menschen im Arbeitsleben – Auswirkungen für die Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der schriftlichen Anfrage Neufassung der Satzung des LVR über die Heranziehung der Fachstellen für behinderte Menschen im Arbeitsleben -Auswirkungen für die Stadt Köln (Anfrage AN/1763/2018)
Ergebnis: Kenntnis genommen
„Hartz IV“-Sanktionen des Jobcenters in Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
Mündliche Anfragen
Arbeitsmarktintegration und Ausbildungsduldungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen
Sanierung des städtischen Gebäudes Blaubach 9, 50676 Köln Altstadt/Süd, zur Unterbringung von Geflüchteten - Haushaltsrechtliche Unterrichtung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2018 der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Studentisches Wohnen in Unterkünften für Geflüchtete
Ergebnis: Kenntnis genommen
Broschüre „Wegweiser Wohnen in Köln“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterkunft für Geflüchtete am Standort Wilhelm-Schreiber-Str.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Hauswirtschaftliche Hilfen für alte, kranke und behinderte Menschen zur Vermeidung einer frühzeitigen stationären Hilfe - Evaluationsbericht
Ergebnis: zurückgestellt
Details
- Beginn
- 24.01.2019 15:30 Uhr
- Ende
- 24.01.2019 17:32 Uhr
- Ort
- Konrad-Adenauer Saal 1.18