Okt 30

Finanzausschuss

Freitag, 30. Oktober 2020 um 14:35 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (24)

1

Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

2

Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

2.1

Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Bericht über die Entwicklung der Ertrags- und Aufwandspositionen in der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.3

Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.08.2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.4

Veröffentlichung der Modellrechnung für das GFG 2021 und deren Auswirkung für die Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.5

Sachstand Grundsteuerreform

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.6

Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 30.09.2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.7

Finanzielle Entschädigung für die Tätigkeit in Aufsichtsgremien städtischer Beteiligungsgesellschaften

Ergebnis: zurückgestellt

3

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

4

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

5

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates

6.1

Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW

6.2

Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO

7

Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes

7.1

Zuschuss Vorwärts Spoho 89 e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen

9

Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen

10

Allgemeine Vorlagen

10.1

Freigabe von Mitteln zur Förderung der Kreativwirtschaft aus der Kulturförderabgabe - hier: Vorbereitende Untersuchung für das "Kreativhaus"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2

Bezuschussung von Maßnahmen aus "Lärmschutzfonds für freie Kulturinstitutionen / Musikclubs" 2020, Teil 2

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

12

Mündliche Anfragen

Details

Beginn
30.10.2020 14:35 Uhr
Ende
30.10.2020 16:00 Uhr
Ort
Ratssaal