Rat
Donnerstag, 04. September 2025 um 15:37 Uhr
Tagesordnung (132)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Wir brauchen jetzt neue Drogenkonsumräume – fehlender Fahrplan und erneute Verzögerungen durch den Sozial- und Gesundheitsdezernenten sind eine Zumutung"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Aktuelle Stunde zu den Gewaltexzessen gegen Polizisten im Rahmen des Antikriegs-Camps in Köln "Rheinmetall entwaffnen""
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Mer stonn zo dir FC Kölle – Bekenntnis des Stadtrates zu den Ausbauplänen"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antrag der Fraktion Die PARTEI betreffend "Ausverkauf der Stadt stoppen!"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend „Äußeren Grüngürtel dauerhaft schützen – Kompromiss zum Erhalt der Gleueler Wiese umsetzen“
Ergebnis: Sache ist erledigt
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke und FDP betreffend "Ein Herz für Tierheimhunde – Erlass der Hundesteuer für ältere Hunde aus dem Tierheim"
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Ehrung von Albert Richter – Demokratie Leben"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der Fraktion Die PARTEI betreffend "Der wahre Schatz sind die Menschen – Sofortmaßnahmen gegen Armut und Obdachlosigkeit im Sinne des „Hillijen Löres“ von Rom"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend "Grüngürtel-System: Weltkulturerbe jetzt! - ...große Kirchen haben andere auch ;)"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke und FDP betreffend "Erhalt der Veedels-Flohmärkte in Köln"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Keine Aufnahme von Personen aus Gaza in Köln - Hilfe muss vor Ort stattfinden"
Ergebnis: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt
Antrag der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend "Jede Parzelle zählt! Bestandsschutz für alle Kleingärten"
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Industriestandort Köln stärken - Arbeitsplätze sichern und schaffen"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke, FDP und Volt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Fraktion Die Linke und der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend "KVB-Wachstumsszenario prioritär weiterverfolgen"
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Angemessene Hilfe für Long Covid und Impfgeschädigte sicherstellen"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend "City Maut und Lärmblitzer - Rechtsgrundlagen müssen her!"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die PARTEI betreffend "Ratsbürgerentscheid „Ausbau des Geißbockheims auf der Gleueler Wiese“"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD und Die Linke betreffend "Sicherung der Nutzbarkeit des Jugendparks – Unterstützung der JUGZ und Klärung der naturschutzrechtlichen Auflagen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion betreffend "Verlegung des Drogenkonsumraums am Neumarkt nach Kalk"
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion betreffend "Zukunft der Kölner Lichter – Sicherstellung der Fortführung in 2026"
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Gewaltpräventive Täter*innenarbeit in Köln sichern"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregung der Bezirksvertretung Mülheim, KVB-Fahrplantakt (zur Mitteilung 1590/2025 Änderungen des Fahrplanangebots der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB))
Ergebnis: Alternative beschlossen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der Volt-Fraktion betreffend "Hinterlegte Mittel für die Machbarkeitsstudie Staubepreisung"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 03.09.2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Protest-Camps auf Kölner Grünflächen"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 04.09.2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Aktueller Sachstand zu Einbürgerungen und Wartezeiten"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 04.09.2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die PARTEI betreffend "Kölner Verwaltungspraxis in Sachen gewerbliche Abgabe von Cannabis-Stecklingen"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 04.09.2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ortsrecht
Satzungen
Änderung der Luftrettungssatzung der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Rettungsdienstsatzung der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Satzung für das Amt für Kinder, Jugend und Familie der Stadt Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): 5. Änderungssatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Gebührenordnung für die Nutzung gebührenpflichtiger Parkplätze im öffentlichen Straßenland auf dem Gebiet der Stadt Köln (kurz: Parkgebührenordnung 2025)
Ergebnis: vertagt
Änderungsantrag der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT
Ergebnis: vertagt
Ordnungsbehördliche Verordnungen
5. Änderung der Kölner Stadtordnung, hier: Badeverbot im Rhein
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke und Volt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sonstige städtische Regelungen
Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke, FDP und Volt
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln und der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln, hier: Anpassung aufgrund der Änderung der Gemeindeordnung NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2025/2026 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 KomHVO
Erneuerung der Wasserversorgungsleitungen auf dem Kölner Südfriedhof
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neubau 3-fach Sporthalle inkl. Kita, Herler Ring Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neugestaltung Parkanlage Glashüttenstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entwurf Jahresabschluss 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Überplanmäßige Aufwendungen
Überplanmäßige Aufwendungen in der Produktgruppe - 1501 Wirtschaft und Tourismus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Außerplanmäßige Aufwendungen
Allgemeine Vorlagen
Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd
Ergebnis: vertagt
Änderungsantrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: vertagt
Bedarfsfeststellungsbeschluss für eine europaweite Ausschreibung und Vergabe des technischen Gebäudebetriebs
Ergebnis: vertagt
Konzept Soziales und Innovatives Wohnen in Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abriss und Neubau eines Mehrfamilienhauses im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück in der Waldstr. 113-115, in 51145 Köln-Urbach - Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss
Ergebnis: geändert beschlossen
Errichtung einer Skateanlage für Kinder und Jugendliche in Köln-Widdersdorf
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Änderungsantrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 01.01.2021 - 31.12.2021 des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungs- und Mittelfreigabebeschluss zur Umsetzung des Prozesses "Bezahlbar Bauen und Wohnen in Köln"
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kindertagespflege nach § 23 SGB VIII - Anpassung der Finanzierung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss zur Erweiterung der P+R-Anlage an der Haltestelle Weiden West um eine integrierte B+R-Anlage (Fahrradabstellmöglichkeiten)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlängerung Auszugsmanagement 2026
Ergebnis: geändert beschlossen
Neubau der Jugendeinrichtung „Am Wunschtor" in der Gernsheimer Straße 22 in Ostheim im Zuge der Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes für den Sozialraum „Ostheim und Neubrück" als Bestandteil des Programms „Starke Veedel – Starkes Köln“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erneuerung der Eisenbahnüberführungen am Bahnhof West, Venloer Straße und Vogelsanger Straße in Köln-Innenstadt durch die DB InfraGO AG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Übertragung von Aufgaben an die moderne stadt und die Vergabe von Planungsleistungen zur Realisierung der Maßnahmenumsetzung Deutzer Hafen – Äußere Erschließung (Planfall 8)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum der Stadt Köln - Auflösung der Kapitalrücklage
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum der Stadt Köln - Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Auflösung des Wasser- und Bodenverbandes Wahn (WBV) und Übernahme der Aufgaben und Anlagen des WBV auf Kölner Stadtgebiet durch die StEB Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwendung des Überschusses aus dem Jahresabschluss 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Stadt Köln zum 31.12.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwendung des Überschusses aus dem Jahresabschluss 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Stadt Köln zum 31.12.2023
Ergebnis: geändert beschlossen
Behandlung des Fehlbetrages aus dem Jahresabschluss 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die bauliche Verbreiterung des Radweges ‚Am Leystapel‘, sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien
Änderungsantrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien
Neugestaltung der Spielplatzschilder
Ergebnis: vertagt
Antrag zur Teilnahme am Entschuldungsprogramm des Landes NRW – Altschuldenentlastungsgesetz NRW (ASEG NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigabe von Fördermitteln und Änderung des Förderzwecks zugunsten von Projektförderungen an den Games Syndicate Cologne e. V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abberufung eines Mitglieds der Betriebsleitung der Bühnen der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung von Herrn Bernd Fülle zum Mitglied der Betriebsleitung der Bühnen der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Erstellung eines Konzeptes zur dritten Ausbaustufe der Ladeinfrastrukturentwicklung in Köln (LIS Köln 2035)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersatzbeschaffung von Lager- Aufenthalts- und Umkleidecontainern auf den Sportliegenschaften der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mittelumschichtung im Haushaltsjahr 2025/26 - Mittelverwendung aus der Sport-Bauunterhaltung zur Finanzierung anderweitiger Maßnahmen in der Sport-Baubeihilfe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlängerung des Förderprogramms "Bleibeperspektive in Köln"
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verstetigung des Projekts "Teilhabe leben – Abbau von Barrieren in der Kölner Kommunalpolitik" und Einbezug von weiteren Dienststellen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die nutzungsunabhängige Sanierung der Großmarkthalle
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung des Bayenturms
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gesundheitsregion: Aufhebung Ratsbeschluss und neue Beschlussfassung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 60537/02 Arbeitstitel: "Volkhovener Straße in Köln-Esch/Auweiler“
Ergebnis: vertagt
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend dem VEP Nummer 63552/01: "Hotelneubau am Freizeitbad Aqualand in Chorweiler
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung des Geltungsbereiches des in Aufstellung befindlichen vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 70365/02 "Erweiterung STRÖER Campus" in Köln-Sürth und Änderung des Arbeitstitels in: Nördlich Ströer-Allee" in Köln-Sürth
Ergebnis: geändert beschlossen
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Erlass von Veränderungssperren
Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
Städtebauliches Planungskonzept Parkstadt Süd - Quartiersentwicklung in Köln Rodenkirchen in den Stadtteilen Köln-Bayenthal, -Raderberg und Zollstock
Ergebnis: geändert beschlossen
Städtebauliches Planungskonzept Parkstadt Süd – Innerer Grüngürtel in Köln Rodenkirchen in den Stadtteilen Köln-Bayenthal, -Raderberg und -Zollstock
Ergebnis: geändert beschlossen
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Gremienbesetzungen
Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Beschäftigungsförderung mbH (KGAB): Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Eil- und Dringlichkeitsentscheidungen
Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit der Instandsetzung eines bisher zum Abriss vorgesehenen Schulersatzbaus für das Schiller-Gymnasium an der Nikolausstraße 55, 50937 Köln - Planungs- und Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzender Planungsbeschluss zum Neubau der Feuer- und Rettungswache 1 (Innenstadt)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Plätzen der Kölner Innenstadt für das Jahr 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
-
Gremien
Details
- Beginn
- 04.09.2025 15:37 Uhr
- Ende
- 04.09.2025 23:43 Uhr
- Ort
- Ratssaal