Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)
Montag, 23. Juni 2025 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (77)
Besuch Herr Beigeordneter Dr. Rau
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Einwohneranträge
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide
Anregungen und Beschwerden
Mitteilungen zur Bürgereingaben
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Zwei Behindertenparkplätze vor dem Ärztehaus Unter Linden einrichten, AZ 71/2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Satzung über die Gestaltung der Vorgärten für einen Teil der Ortslage in Köln-Klettenberg rechtssicher umgestalten, Aktenzeichen 68/24
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgereingaben
Bürgereingabe nach § 24 GO - "Verhinderung Gehwegparken Zülpicher Straße 273" AZ 26/21 B
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzungsantrag zu TOP 5.2.1
Ergebnis: geändert beschlossen
Annahme von Schenkungen
Annahme einer Schenkung GGS Johaniter SChule
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schenkungsannahme Außengerätehaus GGS Alfons-Nowak-Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion zur Errichtung einer Kleinkindschaukel auf dem Spielplatz auf dem Nikolausplatz in Sülz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Anfrage nach Anträgen zum Lärmschutz
Ergebnis: vertagt
Anfrage Stadtteilbibliothek
Ergebnis: vertagt
Anträge
Entscheidungen
Nachpflanzung Bäume Leiblplatz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortsetzung der Ausschreibung zur bundesligatauglichen Sporthalle in Köln Müngersdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kommentierung von BV-Beschlüssen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konzeptvergabe Gleueler Wiesen
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Barrierefreie Überquerung der Straßen im Kreuzungsbereich Christian-Gau-Str. / Hermann-Pflaume-Str.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag zur Erhöhung der Verkehrssicherheit auf der Clarenbachstraße in Köln Lindenthal
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschilderung von Spielplatzbereichen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag zur Anbringung einer Haltelinie Haupstraße / Alte Sandkaul in Köln Widdersdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fehlende Abfallbehälter in Widdersdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Halteverbot Wendelinstraße in Köln Müngersdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuweisung bezirksorientierter Mittel gem. § 37 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Pachtvertrag Gleueler Wiesen
Ergebnis: vertagt
Ferienprogramm für Kinder in Widdersdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen
Umgestaltung des öffentlichen Spielplatzes Otterweg in Lövenich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umgestaltung des öffentlichen Spielplatzes Vogelsanger Platz in Junkersdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtverschönerungsmittel Lindenthal 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Oskar-Jäger-Straße südlich Low Line in Köln-Ehrenfeld/Braunsfeld
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zur 1. Änderung (Teilaufhebung) des Bebauungsplanentwurfs Nr. 65439/04 (6442 Nb/04); Arbeitstitel: Greinstraße in Köln-Sülz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63450/03 (63450/03-00-02) Arbeitstitel: Oskar-Jäger-Straße 2. Änderung in Köln-Braunsfeld/Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Geschäftsordnung der Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 9.2.4
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungsbeschluss für vier Feuerwehrgerätehäuser der Freiwilligen Feuerwehr Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Temporäre Kapazitätseinschränkung am Gymnasium Neue Sandkaul im Schuljahr 2026/27
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kapazitätserweiterungen auf den Linien 4, 13 und 18 Baubeschluss Bauphase 3
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur Erweiterung des Schulstandortes Nikolausstraße 55 (Elisabeth-von-Thüringen Gymnasium und Schillergymnasium) und des Teilstandortes Lotharstraße 14-18, 50937 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterführung des Förderprogramms Gemeinwesenarbeit für die Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Regelmäßige Sachstandsberichte
Flächenbericht 2024 zu den Objekten im Portfolio der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung
Sonstige Mitteilungen
Sportentwicklungsplanung - Grundsteinlegung Albert-Richter-Velodrom am 26.05.2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Veröffentlichung von Zwischenergebnissen gemäß § 13 Abs. 2 des Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze (Wärmeplanungsgesetz – WPG), hier: Eignungsprüfung (§14 WPG), Bestands- (§15 WPG) und Potentialanalyse (§16 WPG)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anmeldeverfahren an den weiterführenden Schulen in Köln für das Schuljahr 2025/26
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zum Beschluss „Abschlussbericht zur Stufe 1 des nachhaltigen Mobilitätsplans "Besser durch Köln" (SUMP)“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsmitteilung zur Machbarkeitsstudie "Expressbusnetz Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Radverkehrsförderung im Stadtbezirk Lindenthal von 2020 bis 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand und weiteres Vorgehen zur dauerhaften Erweiterung des Anwohnerschutzkonzeptes RheinEnergieSTADION
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unfallhäufungen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2024 im Stadtbezirk Lindenthal
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungen des Fahrplanangebots der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung Öffentlichkeitsbeteiligung Hybridpark
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung von Nachfragen zur 2. Fortschreibung des 2. Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungen des Fahrplanangebots der Rhein-Erft-Verkehrsgesellschaft mbH (REVG)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Abpollerung des freilaufenden Rechtsabbiegers und Einrichtung einer Fahrradstraße auf der Nebenfahrbahn der Universitätsstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Bevölkerungsvorausberechnung: Leichtes Wachstum bis zum Jahr 2045
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über den Beschluss 0971/2025 Finanzausschuss vom 26.05.2025 zum Wegfall Freigabevorbehalt im Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm
Ergebnis: Kenntnis genommen
Köln. Gestaltet. Außengastronomie. Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen
Nachfragen zu früheren Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 23.06.2025 16:00 Uhr
- Ende
- 23.06.2025 00:00 Uhr
- Ort
- Großer Sitzungssaal