Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Anfrage der Volt-Fraktion betreffend „Sachstand Dienstvereinbarung Antidiskriminierung"

Mitteilung zur Umsetzung des Beschlusses AN/0473/2023 – Nachhaltige Vergabe

Ergebnis: Kenntnis genommen

Leitfaden zum Umgang mit der Anmietung von öffentlichen Räumen durch extremistische, rassistische und antisemitische Gruppen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bericht für das 4. Quartal des Zentrums für Kriminalprävention und Sicherheit (ZKS)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Maßnahmen zum Lärmschutz am Brüsseler Platz, hier: Verwaltung stellt Maßnahmenkatalog nach Rechtskraft des Urteils des Oberverwaltungsgerichts NRW vor

Ergebnis: Kenntnis genommen

Antrag der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend "Dat Jeld es fott - Einsparungen transparent machen" (12.12.2024) - AN/1689/2024 Beantwortung für Dezernat Allgemeine Verwaltung und Ordnung

Ergebnis: Kenntnis genommen

Ratsbeschluss vom 12.12.2024 zum Antrag AN/1689/2024 betreffend "Dat Jeld es fott - Einsparungen transparent machen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Zweites Kölner Diskriminierungsmonitoring

Ergebnis: Kenntnis genommen

Porzer Volksfeste 2025 - 2027 - Auswahlverfahren

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 26.11.2024 (AN/1644/2024) betreffend "Auswirkungen des Drogenkonsumraums auf die Situation am Neumarkt"

Ergebnis: zurückgestellt

Sachstandsbericht Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand: 31. Dezember 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

Stellenplan für die Jahre 2025/2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

Tätigkeitsbericht 2024 Büro für Europa und Internationales

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Flächendeckende Einführung von Bodycams und weitere Sicherheitsmaßnahmen bei KVB, Rettungsdienst und Ordnungsamt

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage der Volt-Fraktion betreffend "Alternative Freifläche für Karneval 2025/2026"

Mündliche Anfrage der CDU-Fraktion hinsichtlich

Antrag der SPD-Fraktion betreffend „Die Funktionsfähigkeit des Kölner Taxigewerbes sicherstellen – Uber und andere Mietwagenanbieter stärker kontrollieren

Ergebnis: geändert beschlossen

Antrag der Seniorenvertretung betreffend „Gewählten Seniorenvertretungen im Stadtbezirk das Recht vergeben, Anträge, Anregungen und Stellungnahmen der Bezirksvertretung vorzulegen

Ergebnis: zurückgestellt

Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend „Brüsseler Platz: Geeignete und verhältnismäßige Lärmschutzmaßnahmen zur Sicherstellung der Nachtruhe einführen

Ergebnis: geändert beschlossen

Antrag der FDP-Fraktion betreffend „Kartenzahlung bei städtischen Versteigerungen ermöglichen"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Antrag der Fraktion Klima Freunde & Gut betreffend Vermietung städtischer Räumlichkeiten an Parteien öffentlich machen"

Ergebnis: zurückgestellt

Gebührenordnung für die Nutzung gebührenpflichtiger Parkplätze im öffentlichen Straßenland auf dem Gebiet der Stadt Köln (kurz: Parkgebührenordnung 2025)

Ergebnis: geändert beschlossen

Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2025 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Unterstützung des Hilfsdienstes für ehemalige Zwangsarbeiter*innen in Wolgograd für 2025-2027

Ergebnis: zurückgestellt

Sitzen statt Parken - Kriterienkatalog für Außengastronomie auf Stellplätzen

Ergebnis: ohne Votum behandelt

Feststellung des Wirtschaftsplans der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2025

Ergebnis: ohne Votum behandelt