Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Montag, 13. März 2023 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (47)
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Gender Award - Kommune mit Zukunft 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Internationales
Tätigkeitsbericht 2022 des Büros für Europa und Internationales
Ergebnis: Kenntnis genommen
Konzept zur Weiterentwicklung der Städtepartnerschaftsarbeit der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Statistiken der Feuerwehr Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bantwortung einer Anfrage (AN/1723/2022) der FDP-Fraktion betreffend "Kreis der anspruchsberechtigten Wohngeldempfänger steigt deutlich – wie gut ist die Stadt Köln vorbereitet?"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Umbenennung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender in Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik
Ergebnis: Kenntnis genommen
LSBTI-Aktionsplan: erste Zwischenbilanz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sponsoringrichtlinie
Ergebnis: zurückgestellt
Konzept der Stadt Köln für die Einrichtung von genderneutralen Toiletten an Schulen und in städtischen Gebäuden
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadt Köln integriert automatischen Übersetzer auf stadt.koeln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresreporting der digitalen Kanäle für die externe Kommunikation
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bilanz Karneval 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nachhaltigkeitsbericht der Stadt Köln 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zweiter Controllingbericht zum ersten Gleichstellungsplan 2019 - 2023
Ergebnis: zurückgestellt
Stellungnahme zum Antrag der SPD unter 8.1 betreffend "Den krisenhaften Arbeitskräftemangel bei der Stadt Köln bekämpfen: Personalgewinnung, -bindung und -vergütung verbessern"
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand Erarbeitung Status Quo-Bericht Sauberkeit und Erarbeitung Masterplan Sauberkeit
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Erarbeitung Masterplan Sicherheit
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand: 13. März 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Allgemeine Verwaltungsorganisation
Schriftliche Anfragen
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Synergieeffekte zum Schutz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nutzen"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung der Anfrage (AN/0017/2023) der FDP-Fraktion betreffend "Nutzung von Synergieeffekten zum Schutz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Kostenentwicklung externe Beauftragungen"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Konsequenzen sexueller Belästigung"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung der Anfrage (AN/0199/2023) der FDP-Fraktion betreffend "Konsequenzen sexueller Belästigung" AN/0199/2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
mündliche Anfrage eines Sachkundigen Einwohners der SPD-Fraktion betreffend "anonymisiertes Bewerbungsverfahren"
mündliche Anfrage eines Sachkundigen Einwohners der StadtAG Queerpolitik betreffend "ColognePride 2024"
mündliche Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Drogenräume der Stadt Köln"
Anträge
Antrag der SPD betreffend "Den krisenhaften Arbeitskräftemangel bei der Stadt Köln bekämpfen: Personalgewinnung, -bindung und -vergütung verbessern"
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der FDP-Fraktion betreffend "Den krisenhaften Arbeitskräftemangel bei der Stadt Köln bekämpfen: Personalgewinnung, -bindung und -vergütung verbessern"
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke betreffend "Den krisenhaften Arbeitskräftemangel bei der Stadt Köln bekämpfen: Personalgewinnung, -bindung und -vergütung verbessern"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Grünen, CDU, Volt betreffend "Böllerverbotszone Silvester 2023/2024"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Der Deutzer Kirmes eine Zukunft geben – Verwaltung muss Ermessensspielräume zugunsten der Schausteller*innen und Gäste der Kirmes nutzen"
Ergebnis: geändert beschlossen
Platzvergaben
Allgemeine Vorlagen
Teilnahme der Stadt Köln am Projekt „Kommunen gegen Extremismus“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
16. Satzung zur Änderung der Satzung der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dienstleistungsvertrag mit dem Universitätsklinikum Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung einer Maßnahme des Kulturentwicklungsplans: Einrichtung einer Koordinationsstelle Nachhaltigkeit in der Kultur
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Details
- Beginn
- 13.03.2023 17:00 Uhr
- Ende
- 13.03.2023 18:45 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)