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Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Donnerstag, 02. Februar 2023 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (91)
Vereidigung eines neuen Mitgliedes der Bezirksvertretung Chorweiler
Antrag auf Aktuelle Stunde zum Thema Sporthalle der Heinrich-Böll-Gesamtschule
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Antrag auf Aktuelle Stunde zum Thema Ford gehört zu Köln Chorweiler
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Sachstand Prüfung weiterer Fahrradverleihstationen
Sachstand Prüfung weiterer Fahrradverleihstationen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Durchfahrverbot Neusser Landstraße
Durchfahrverbot Neusser Landstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Eröffnung Grundschule Volkhoven/Weiler
Beantwortung einer Anfrage der Grünen vom 16.09.2021 (AN/1991/2021)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nutzung des Schrottplatzes, Causemannstr Ecke Emdener Str.
Nutzung des Schrottplatzes, Causemannstr Ecke Emdener Str.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wochenmarkt Chorweiler
Wochenmarkt auf dem Liverpooler Platz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anhäufungen von Sperrmüll auf öffentlichen Straßen im Kölner Norden
AN/1590/2021 Anhäufung von Sperrmüll auf öffentlichen Straßen im Kölner Norden
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Streichung von Buslinien der KVB durch Krankheitsfälle
Schulversorgung in den Stadtteilen Worringen und Roggendorf/Thenhoven
Messungen zu einer evtl. PCB- und Asbestbelastung in der Heinrich-Böll-Gesamtschule
Unterstützung des Strukturwandels für Betriebe im Kölner Norden
Vermeidung von Strom- und Gassperren im Stadtbezirk Chorweiler
Fehlende Lehrmittel an weiterführenden Schulen im Bezirk Chorweiler
Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Parkgelände Volkhoven/Weiler
Sicherheit der Brücken auf der Fritz-Wacker-Straße
Alte Neusser Landstrasse 273 „Haus Worringen“ und zugehörige Liegenschaften in der Elkemannstrasse.
Fahrradwege im Stadtbezirk Chorweiler
Insel im Pescher See
Dächer des Einkaufszentrums Heimersdorf
Fehlende Schulbau-Baumaßnahmen im Bezirk Chorweiler in der Haushaltsplanung 2023/24
Installierung eines Wasser- und Stromanschlusses auf dem Platz in Auweiler
Regenerative Energie-Erzeugung im Bezirk Chorweiler
Absicherung des Brückenendes Toni-Welter-Straße / Volkhovener-Weg
Einrichtung eines Grillplatzes bzw. einer Grillhütte in Köln-Langel
Raser auf der Brücke Mercatorstr/ Zubringer nach Pesch
Verwahrloste Grünfläche an der Johannes-Albers-Straße
Veranstaltungsprogramm 2022 Fühlinger See
Grünstreifen zwischen Liller Straße und Oxforder Passage / Eingang Hallenbad Chorweiler
Sachstand Blumenbergsweg
Nutzung öffentlicher Flächen im Stadtbezirk Chorweiler
Kataster für Ausgleichsflächen
Energiesicherheit für Fernwärme im Bezirk Chorweiler
Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1a der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Öffentliche Toilettenanlage im Zentrum Chorweiler
Ergebnis: geändert beschlossen
Trinkwasserbrunnen
Ergebnis: geändert beschlossen
Teilnahme der Marktamtsleitung an der Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler am 16.03.2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Chorweiler 2022/2023 - Förderprogramm
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Chorweiler 2022/2023 - Mittelvergabe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK)
Ergebnis: geändert beschlossen
Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung EHZK Sonderstandort Pesch
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzungsantrag zum EHZK
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung zum Schutz des Baumbestandes innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Köln (Baumschutzsatzung) vom 01. August 2011, hier: Neufassung der Satzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Entgeltordnung für das Erheben von Parkentgelten am Fühlinger See
Ergebnis: geändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Überarbeitung Busnetz Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Pressemitteilung "Energetische Ertüchtigung denkmalgeschützter Bauten"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Strategie Klimaneutrales Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2023"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Köln. Gestaltet. Miteinander - Erfolgreicher Auftakt des ersten Konsultationskreises für die Außengastronomie - mit der Stadtverwaltung, der Gastronomie, den Behindertenverbänden und der Politik - zum Sachstand und zur Methodik
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neufassung Mietvertrag
Ergebnis: Kenntnis genommen
Liste der Großbauprojekte - Beantwortung von Anregungen und Nachfragen aus den beteiligten Gremien
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zu DE 4030/2022 - schulrechtliche Änderung mehrerer Gymnasien ab den Schuljahren 2023/24 und 2024/25
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fällung von zwei Bäumen aufgrund unmittelbar drohender Gefahr
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktueller Sachstand des Fachgespräches Haus Fühlingen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Planungsschritte im städtebaulichen Großprojekt Köln-Kreuzfeld im Jahr 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Temporäre Fahrplananpassungen beim Stadtbahnangebot der KVB AG
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Neue mündliche Anfragen
mündliche Anfrage der SPD-Fraktion zum Weiterbetrieb des blauen Containergebäudes an der KGS Lebensbaumweg in Köln-Heimersdorf
mündliche Anfrage der Fraktion Die Linke und Lilo Heinrich zum Fühlinger See Veranstaltungsübersicht 2023
mündliche Anfrage der AfD-Fraktion zu Trinkwasserbrunnen
mündliche Anfrage der AfD-Fraktion zu Ford
Anfragen der Seniorenvertretung
Gremien
Details
- Beginn
- 02.02.2023 17:00 Uhr
- Ende
- 02.02.2023 19:35 Uhr
- Ort
- Großer Saal