Feb 02

Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)

Donnerstag, 02. Februar 2023 um 17:00 Uhr

Großer Saal

Tagesordnung (91)

1

Vereidigung eines neuen Mitgliedes der Bezirksvertretung Chorweiler

2

Antrag auf Aktuelle Stunde zum Thema Sporthalle der Heinrich-Böll-Gesamtschule

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

3

Antrag auf Aktuelle Stunde zum Thema Ford gehört zu Köln Chorweiler

Ergebnis: endgültig abgelehnt

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

13

Sachstand Prüfung weiterer Fahrradverleihstationen

Ergebnis: Kenntnis genommen

15

Durchfahrverbot Neusser Landstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

17

Beantwortung einer Anfrage der Grünen vom 16.09.2021 (AN/1991/2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen

19

Nutzung des Schrottplatzes, Causemannstr Ecke Emdener Str.

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.5

Wochenmarkt Chorweiler

21

Wochenmarkt auf dem Liverpooler Platz

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.6
23

AN/1590/2021 Anhäufung von Sperrmüll auf öffentlichen Straßen im Kölner Norden

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.3
7.3

Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.3.3

Alte Neusser Landstrasse 273 „Haus Worringen“ und zugehörige Liegenschaften in der Elkemannstrasse.

7.3.7
7.3.8
7.3.10
7.3.11
7.3.15

Grünstreifen zwischen Liller Straße und Oxforder Passage / Eingang Hallenbad Chorweiler

8

Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1a der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen

8.2

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Öffentliche Toilettenanlage im Zentrum Chorweiler

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2.2

Trinkwasserbrunnen

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2.3

Teilnahme der Marktamtsleitung an der Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler am 16.03.2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Chorweiler 2022/2023 - Förderprogramm

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Chorweiler 2022/2023 - Mittelvergabe

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK)

Ergebnis: geändert beschlossen

64

Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

65

Fortschreibung EHZK Sonderstandort Pesch

Ergebnis: ungeändert beschlossen

66

Ergänzungsantrag zum EHZK

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.2

Satzung zum Schutz des Baumbestandes innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Köln (Baumschutzsatzung) vom 01. August 2011, hier: Neufassung der Satzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.3

Änderung der Entgeltordnung für das Erheben von Parkentgelten am Fühlinger See

Ergebnis: geändert beschlossen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Überarbeitung Busnetz Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Pressemitteilung "Energetische Ertüchtigung denkmalgeschützter Bauten"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Strategie Klimaneutrales Köln

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.4

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2023"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Köln. Gestaltet. Miteinander - Erfolgreicher Auftakt des ersten Konsultationskreises für die Außengastronomie - mit der Stadtverwaltung, der Gastronomie, den Behindertenverbänden und der Politik - zum Sachstand und zur Methodik

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Neufassung Mietvertrag

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Liste der Großbauprojekte - Beantwortung von Anregungen und Nachfragen aus den beteiligten Gremien

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Mitteilung zu DE 4030/2022 - schulrechtliche Änderung mehrerer Gymnasien ab den Schuljahren 2023/24 und 2024/25

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.9

Fällung von zwei Bäumen aufgrund unmittelbar drohender Gefahr

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.10

Aktueller Sachstand des Fachgespräches Haus Fühlingen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.11

Planungsschritte im städtebaulichen Großprojekt Köln-Kreuzfeld im Jahr 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.12

Temporäre Fahrplananpassungen beim Stadtbahnangebot der KVB AG

Ergebnis: Kenntnis genommen

11

Mündliche Anfragen

11.1

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

11.2

Neue mündliche Anfragen

11.2.1

mündliche Anfrage der SPD-Fraktion zum Weiterbetrieb des blauen Containergebäudes an der KGS Lebensbaumweg in Köln-Heimersdorf

11.2.2

mündliche Anfrage der Fraktion Die Linke und Lilo Heinrich zum Fühlinger See Veranstaltungsübersicht 2023

11.2.3

mündliche Anfrage der AfD-Fraktion zu Trinkwasserbrunnen

11.2.4

mündliche Anfrage der AfD-Fraktion zu Ford

11.3

Anfragen der Seniorenvertretung

Details

Beginn
02.02.2023 17:00 Uhr
Ende
02.02.2023 19:35 Uhr
Ort
Großer Saal