Okt 10

Verkehrsausschuss

Dienstag, 10. Oktober 2017 um 16:05 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (52)

1

Verpflichtung eines Sachkundigen Einwohners

2

NO2-Grenzwerte einhalten! – Was bedeuten die Ergebnisse des Dieselgipfels für Köln?

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

3

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

1

Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates

1.1

Ampeln in Köln – Sicherheit oder Stressfaktor?

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1.2

Elektromobilität: Ladestationen für den MIV an Unterwerken der KVB

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1.3

Kostenerhöhung für die Gesamtinstandsetzung der Mülheimer Brücke

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1.4

Realisierung neuer Fahrgastunterstände an Bushaltestellen im Stadtgebiet

Ergebnis: zurückgestellt

1.5

Realisierung von ÖPNV-Maßnahmen

Ergebnis: zurückgestellt

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

2.1

Antrag des Seniorenvertreters Meurers

2.2

Fahrradmitnahme durch Taxis mit Fahrradträgern

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.3

Antrag des Seniorenvertreters Meurers vom 26.09.2017 betr. Beschaffung von 10 Elektrofahrzeugen

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

2.4

Antrag des Seniorenvertreters Meurers vom 26.09.2017 betr.

3

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates

3.1

Verkehrsplanungen für den rechtsrheinischen Kölner Süden und die angrenzenden Nachbarstädte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)

4.1

15 Minuten kostenfreies Parken (Rahmenbeschluss)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Durchführung einer Bürgerbeteiligung im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Ost-West-Achse

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2.1

Ost-West-Achse schnell ertüchtigen! - Änderungsantrag zu Top 4.9 „Durchführung einer Bürgerbeteiligung im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Ost-West-Achse“

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

4.2.2

Durchführung einer Bürgerbeteiligung im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Ost-West-Achse zwischen Deutzer Brücke und der Universitätsstraße

Ergebnis: Sache ist erledigt

4.2.3

Ost-West-Achse schnell ertüchtigen! - Änderungsantrag zu Top 4.2 „Durchführung einer Bürgerbeteiligung im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Ost-West-Achse" (ergänzte Fassung)

Ergebnis: endgültig abgelehnt

4.3

Leistungserweiterungen des ÖPNV-Angebotes auf Kölner Stadtgebiet gemäß Konzept des Rheinisch-Bergischen Kreises

Ergebnis: geändert beschlossen

4.3.1

Ergänzungsantrag zu TOP 4.3 „Leistungserweiterungen des ÖPNV-Angebotes auf Kölner Stadtgebiet“

Ergebnis: geändert beschlossen

4.4

Verdichtung des Fahrplantaktes der Linie 4

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.4.1

Verdichtung des Fahrplantaktes der Linie 4

Ergebnis: endgültig abgelehnt

4.5

Radverkehrskonzept Innenstadt

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

4.5.1

Änderungsantrag zu Top 4.5 „Radverkehrskonzept Innenstadt – Radverkehrsführung an den Kölner Ringen“

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

5

Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)

5.1

Plangenehmigungsverfahren für die 1. Baustufe des Projekts Elektronisches Stellwerk (ESTW) linke Rheinseite

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Gesamtverkehrskonzept Köln, 8. Änderung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3

Mitteilung über eine Kostenerhöhung gegenüber dem erweiterten Baubeschluss zur Umsetzung des Brandschutzes an der Haltestelle Poststraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.4

Machbarkeitsuntersuchung neue Fuß- und Radwegbrücke zwischen Bastei und Rheinpark und Erweiterung der vorhandenen Geh- und Radwege an der Hohenzollernbrücke

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

6

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1

Radverkehrskonzepte für die Kölner Stadtbezirke

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.2

RheinEnergie-Stadion; hier: Ergebnisse der Machbarkeitsstudie sowie Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.3

Varianten für eine Querung der Luxemburger Straße an der Haltestelle Eifelwall

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.4

Sicherheit im Straßenverkehr

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.5

Bürgereingabe betreffs Förderung der Elektromobilität am Pilotstandort Ottmar-Pohl-Platz

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.6

Grünpfeilregelung für den Radverkehr

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.7

Unfallgefahr zum neuen Schuljahr durch Elterntaxis

Ergebnis: zurückgestellt

6.8

Ergebnisse des "Dieselgipfels" in Berlin

Ergebnis: Sache ist erledigt

7

Mitteilungen der Verwaltung

7.1

Unfallgeschehen, Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2016 im Stadtgebiet Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Evaluierungsbericht zum Strategiepapier für ein ganzheitliches Toilettenkonzept in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Kölner Perspektiven 2030

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

Luftreinhaltung - Sachstand zum Runden Tisch

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.5

Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs in Köln 2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.6

Ergebnisse des zweiten „Dieselgipfels" in Berlin, Konsequenzen und Maßnahmen für Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Mündliche Anfragen

8.1

Sachstand zur Sanierung der Zoobrücke

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.2

Planungsvorlage Niehler Gürtel

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Details

Beginn
10.10.2017 16:05 Uhr
Ende
10.10.2017 18:32 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)