Feb 13

Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik

Montag, 13. Februar 2023 um 14:00 Uhr

Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (27)

1

A Gedenken an den verstorbenen sachkundigen Einwohner Dr. Dr. Rainer Broicher

1

Gespräche und Vorträge

1.1

KVB AG - Neues Niederflur Stadtbahnfahrzeug (Arbeitstitel NF12)

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Anträge, Beschlüsse und Beschlussempfehlungen

2.1

Neuaufstellung NRWeltoffen in Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.2

Benennung der sachkundigen Einwohner*innen in die Fachausschüsse des Rates

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Teilhabe von Menschen mit Behinderung bei Bürgerbeteiligungen und Verwaltungsvorhaben

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Mitteilungen, Sachstandsberichte und Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen

4.1

Inklusionsbericht 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.2

Bildungsmonitoring: Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen, Stand 2021/22

Ergebnis: zurückgestellt

4.3

Elektro-Tretroller - Klärung von rechtlichen Grundlagen

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.4

Umbenennung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender in Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.5

Regelmäßiger Austausch der Behindertenbeauftragten mit den Mitgliedern der Werkstatträte und den Frauenbeauftragten der Werkstätten

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.6

Beantwortung einer Anfrage zum Antrag auf Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB XII, 4. Kapitel)

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.7

Erhöhung der Ausbildungsquote von Menschen mit Behinderung

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.8

Sachstandsbericht Schwerbehindertenstelle

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.9

LSBTI-Aktionsplan: erste Zwischenbilanz

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.10

Konzept der Stadt Köln für die Einrichtung von genderneutralen Toiletten an Schulen und in städtischen Gebäuden

Ergebnis: zurückgestellt

5

Anfragen

5.1

Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Gesundheitliche Vorsorge behinderter Menschen in städtischen Einrichtungen und anderer behinderte Einwohner*innen Kölns im Rahmen der Auswirkungen des Klimawandels"

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.2

Bauliche Maßnahmen im Zuge des Klimawandels hinsichtlich gesundheitlicher Auswirkungen auf behinderte Menschen in städtischen Einrichtungen und behinderter Einwohner*innen Kölns im Allgemeinen

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Bericht des Behindertenbeauftragten

Ergebnis: Kenntnis genommen

7

Diversity

8

Berichte aus den Fachausschüssen des Rates

9

Verschiedenes

Details

Beginn
13.02.2023 14:00 Uhr
Ende
13.02.2023 16:30 Uhr
Ort
Theodor-Heuss-Saal (A 119)