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Verkehrsausschuss
Dienstag, 18. März 2025 um 16:02 Uhr
Tagesordnung (60)
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Deutzer Hafenbahn für zukünftige rechtsrheinische Gürtelbahn erhalten
Ergebnis: zurückgestellt
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt - Luxemburger Straße im Bereich der Innenstadt AN/1639/2024
Ergebnis: zurückgestellt
Lebenswerte Luxemburger Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Beschluss der Bezirksvertretung Lindenthal - Luxemburger Straße im Bereich von Lindenthal//AN/0021/2025
Ergebnis: zurückgestellt
Lebenswerte Luxemburger Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Sitzen statt Parken - Kriterienkatalog für Außengastronomie auf Stellplätzen
Ergebnis: geändert beschlossen
Teileinziehung von Straßen und Straßenteilstücken im Bereich der Altstadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundsatz- und Bauübertragungsbeschluss für die Verlängerung der südlichen Abfahrtsrampe für den Radverkehr, von der Rheinbrücke Leverkusen bis Spoerkelhof in Köln-Merkenich und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtig. Finanzst. 6601-1201-6-1158
Ergebnis: ungeändert beschlossen
RadPendlerRouten-Netz Köln: RadPendlerRoute Köln Innenstadt - Nippes - Chorweiler - Dormagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Instandsetzung der Steinschüttungen im Bereich Niehler Damm, Ufermauern und Böschungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für die externe Beauftragung der Planung einer Rad- und Gehwegbrücke über den Rhein an der Bastei in Köln
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für die externe Beauftragung der Planung einer Rad- und Gehwegbrücke über den Rhein am Ubierring in Köln
Ergebnis: ungeändert empfohlen
295. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Deutzer Brücke; Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss zur Erneuerung der Entwässerungs- und Beleuchtungsanlage auf der Nordseite
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse erweitert um das Beratungsergebnis des Verkehrsausschusses vom 10.12.2024 zu AN/1743/2024
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage Nr. 1037/2024
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Massiver Ausbau des ÖPNV-Netzes und Verzicht auf Langzüge auf der Ost-West-Achse, Taktverdichtung durch versetzte Doppel-Haltestellen
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag zu Top 1.1 Verkehrausschuss und 10.1 Rat, Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag zu 1037/2024, Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt
Ergebnis: Sache ist erledigt
Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Abschlussbericht zur Stufe 1 des nachhaltigen Mobilitätsplans "Besser durch Köln" (SUMP)
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Ebertplatz vorgezogene bauliche kriminalpräventive Maßnahmen an der Westpassage
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Erweiterter Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich West, Haltestelle Junkersdorf
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag Haltestelle Junkersdorf, Variante 10
Ergebnis: zurückgestellt
Anfragen und Beantwortungen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Sauberkeit an der Haltestelle Hansaring
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage gem. §4 der Geschäftsordnung AN 0885/2024 betreffend Sauberkeit Hansaring
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausbau der Barrierefreiheit bei der KVB
Ergebnis: zurückgestellt
20 % mehr Fahrten in die Stadt – Scheitert die Kölner Verkehrswende?
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 28.01.2025 (AN/0025/2025) betreffend "20 % mehr Fahrten in die Stadt - Scheitert die Kölner Verkehrswende"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Hier: Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen Deutz-Mülheimer Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung von mündlichen Zusatzfragen des RM Wahlen und des SB Meinhardt aus der Sitzung am 28.01.2025 betr. "Planfeststellungsverfahren für die Aufhebung des Bahnübergangs Luxemburger Straße/Militärringstraße - 1. Deckblatt", Vorlagen-Nr. 3777/20
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Zugverbindung Köln-London
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen der Verwaltung
Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023/2024 in analoger Anwendung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sonstige Mitteilungen
Beantwortung einer Anfrage der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
Ergebnis: Kenntnis genommen
ÖPNV-Netzentwicklung - Sachstand 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend "Dat Jeld es fott - Einsparungen transparent machen" (12.12.2024) - AN/1689/2024 Stellungnahme des Dezernates für Mobilität
Ergebnis: Kenntnis genommen
ÖPNV-Gesamtbericht der Stadt Köln gemäß Art. 7 Abs. 1 Verordnung (EG) 1370/2007
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion FDP im Stadtentwicklungsausschuss aus der Sitzung vom 02.12.2024 (AN/1683/2024) "Wie steht es um den Domsockel?"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zeitnahe Realisierung des Anschlusses Stolberger Str. an die Militärringstraße und Ertüchtigung des Knotens Militärring / Aachener Str.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke – Sachstand Bauphase II
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage des Ratsmitglieds Thor Zimmermann zur Sitzung des Rates am 13.02.2025 (AN/0209/2025) betreffend "Ost-West-Achse – Betreff: Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag AN/1743/2024"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Masterplan Ingenieurbauwerke - Bauwerkszustand 2025
Ergebnis: zurückgestellt
Wiederaufstellung der Fahrradständer in der Trankgasse und Möblierung der vom Verkehr freigestellten Flächen
Ergebnis: zurückgestellt
Freilaufende Rechtsabbieger an der Kreuzung Universitätsstraße/Aachener Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Auswirkungen des KVB-Streiks auf die Zählstellen MIV und Radverkehr
Ergebnis: Sache ist erledigt
Bahnhof Deutz/Messe - Rampe Auenweg
Ergebnis: Sache ist erledigt
Parkgebührenordnung
Deutzer Hafen
Gremien
Details
- Beginn
- 18.03.2025 16:02 Uhr
- Ende
- 18.03.2025 19:00 Uhr
- Ort
- Ratssaal