Mär 18

Verkehrsausschuss

Dienstag, 18. März 2025 um 16:02 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (60)

1

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

1

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

1.1

Deutzer Hafenbahn für zukünftige rechtsrheinische Gürtelbahn erhalten

Ergebnis: zurückgestellt

2

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates

2.1

Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt - Luxemburger Straße im Bereich der Innenstadt AN/1639/2024

Ergebnis: zurückgestellt

6
2.2

Beschluss der Bezirksvertretung Lindenthal - Luxemburger Straße im Bereich von Lindenthal//AN/0021/2025

Ergebnis: zurückgestellt

8

Lebenswerte Luxemburger Straße

Ergebnis: zurückgestellt

3

Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)

3.1

Sitzen statt Parken - Kriterienkatalog für Außengastronomie auf Stellplätzen

Ergebnis: geändert beschlossen

3.2

Teileinziehung von Straßen und Straßenteilstücken im Bereich der Altstadt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.3

Grundsatz- und Bauübertragungsbeschluss für die Verlängerung der südlichen Abfahrtsrampe für den Radverkehr, von der Rheinbrücke Leverkusen bis Spoerkelhof in Köln-Merkenich und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtig. Finanzst. 6601-1201-6-1158

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.4

RadPendlerRouten-Netz Köln: RadPendlerRoute Köln Innenstadt - Nippes - Chorweiler - Dormagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.5

Baubeschluss für die Instandsetzung der Steinschüttungen im Bereich Niehler Damm, Ufermauern und Böschungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)

4.1

Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für die externe Beauftragung der Planung einer Rad- und Gehwegbrücke über den Rhein an der Bastei in Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.2

Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für die externe Beauftragung der Planung einer Rad- und Gehwegbrücke über den Rhein am Ubierring in Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.3

295. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.4

Deutzer Brücke; Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss zur Erneuerung der Entwässerungs- und Beleuchtungsanlage auf der Nordseite

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.5

Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse erweitert um das Beratungsergebnis des Verkehrsausschusses vom 10.12.2024 zu AN/1743/2024

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

21

Änderungsantrag zur Beschlussvorlage Nr. 1037/2024

Ergebnis: endgültig abgelehnt

22

Massiver Ausbau des ÖPNV-Netzes und Verzicht auf Langzüge auf der Ost-West-Achse, Taktverdichtung durch versetzte Doppel-Haltestellen

Ergebnis: endgültig abgelehnt

23

Änderungsantrag zu Top 1.1 Verkehrausschuss und 10.1 Rat, Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt

Ergebnis: Sache ist erledigt

24

Änderungsantrag zu 1037/2024, Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt

Ergebnis: Sache ist erledigt

25

Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.6

Abschlussbericht zur Stufe 1 des nachhaltigen Mobilitätsplans "Besser durch Köln" (SUMP)

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.7

Ebertplatz vorgezogene bauliche kriminalpräventive Maßnahmen an der Westpassage

Ergebnis: ohne Votum behandelt

4.8

Erweiterter Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich West, Haltestelle Junkersdorf

Ergebnis: zurückgestellt

29

Änderungsantrag Haltestelle Junkersdorf, Variante 10

Ergebnis: zurückgestellt

5

Anfragen und Beantwortungen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates

5.1

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

5.1.1

Sauberkeit an der Haltestelle Hansaring

Ergebnis: Sache ist erledigt

33

Beantwortung einer Anfrage gem. §4 der Geschäftsordnung AN 0885/2024 betreffend Sauberkeit Hansaring

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.1.2

Ausbau der Barrierefreiheit bei der KVB

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.3

20 % mehr Fahrten in die Stadt – Scheitert die Kölner Verkehrswende?

Ergebnis: Sache ist erledigt

36

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 28.01.2025 (AN/0025/2025) betreffend "20 % mehr Fahrten in die Stadt - Scheitert die Kölner Verkehrswende"

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.1.4

Hier: Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen Deutz-Mülheimer Straße

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.5

Beantwortung von mündlichen Zusatzfragen des RM Wahlen und des SB Meinhardt aus der Sitzung am 28.01.2025 betr. "Planfeststellungsverfahren für die Aufhebung des Bahnübergangs Luxemburger Straße/Militärringstraße - 1. Deckblatt", Vorlagen-Nr. 3777/20

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.2

Neue Anfragen

5.2.1

Zugverbindung Köln-London

Ergebnis: zurückgestellt

6

Mitteilungen der Verwaltung

6.1

Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO

6.1.1

Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023/2024 in analoger Anwendung

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2

Sonstige Mitteilungen

6.2.1

Beantwortung einer Anfrage der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2.2

ÖPNV-Netzentwicklung - Sachstand 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2.3

Antrag der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend "Dat Jeld es fott - Einsparungen transparent machen" (12.12.2024) - AN/1689/2024 Stellungnahme des Dezernates für Mobilität

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2.4

ÖPNV-Gesamtbericht der Stadt Köln gemäß Art. 7 Abs. 1 Verordnung (EG) 1370/2007

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2.5

Beantwortung einer Anfrage der Fraktion FDP im Stadtentwicklungsausschuss aus der Sitzung vom 02.12.2024 (AN/1683/2024) "Wie steht es um den Domsockel?"

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2.6

Zeitnahe Realisierung des Anschlusses Stolberger Str. an die Militärringstraße und Ertüchtigung des Knotens Militärring / Aachener Str.

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2.7

Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke – Sachstand Bauphase II

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2.8

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage des Ratsmitglieds Thor Zimmermann zur Sitzung des Rates am 13.02.2025 (AN/0209/2025) betreffend "Ost-West-Achse – Betreff: Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag AN/1743/2024"

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2.9

Masterplan Ingenieurbauwerke - Bauwerkszustand 2025

Ergebnis: zurückgestellt

6.2.10

Wiederaufstellung der Fahrradständer in der Trankgasse und Möblierung der vom Verkehr freigestellten Flächen

Ergebnis: zurückgestellt

6.2.11

Freilaufende Rechtsabbieger an der Kreuzung Universitätsstraße/Aachener Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

7

Mündliche Anfragen

7.1

Auswirkungen des KVB-Streiks auf die Zählstellen MIV und Radverkehr

Ergebnis: Sache ist erledigt

7.2

Bahnhof Deutz/Messe - Rampe Auenweg

Ergebnis: Sache ist erledigt

7.3

Parkgebührenordnung

7.4

Deutzer Hafen

Details

Beginn
18.03.2025 16:02 Uhr
Ende
18.03.2025 19:00 Uhr
Ort
Ratssaal