Hauptausschuss
Montag, 13. Juli 2020 um 16:40 Uhr
Tagesordnung (40)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Erwerb einer Binnenschifffahrtsgruppe durch die HGK droht zu scheitern – was hat die Oberbürgermeisterin unternommen?"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Mitteilungen
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur Unterstützung von Solokünstlerinnen und -künstlern
Ergebnis: Kenntnis genommen
Information zum Städtebauförderprogramm NRW für das Jahr 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Straßenkarneval 2020 - Ansammlung größerer Gruppen im Bereich Hohenstaufenring/Jahnstraße (Zülpicher Platz)
Ergebnis: Kenntnis genommen
2. Fortschreibung städtischer Maßnahmen zur Bewältigung der wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Krise
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schenkungen im Zusammenhang mit Corona
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme zum Änderungsantrag der Fraktionen CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen AN/0548/2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Erwerb von landeseigenen Grundstücken im Otto- und Langen-Quartier durch die Stadt Köln"
Ergebnis: zurückgestellt
Antwort der Verwaltung vom 13.07.2020
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "ÖPNV-Roadmap beschleunigen"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 09.07.2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Elektronische Corona-Registrierung in der Gastronomie und Rückstände im Bürgerservice der Stadtverwaltung"
Ergebnis: zurückgestellt
Antwort der Verwaltung vom 13.07.2020
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Corona-Pandemie: Auswirkungen auf die Unterbringungssituation der Geflüchteten"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 13.07.2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Nächtliche Abschiebungen aus Köln nach Albanien nach Grenzöffnung"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 13.07.2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Dringlichkeitsentscheidungen
Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Gewährung Zuschuss Kölner Renn-Verein
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stärkung der Demokratie durch aktive Bewerbung der Wahlen in Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilung zur Dringlichkeitsentscheidung und Genehmigung ‚Stärkung der Demokratie durch aktive Bewerbung der Wahlen in Köln‘ (Vorl.Nr. 1602/2020)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Annahme einer Schenkung von 35 Pflanzkübeln der Kölner Grün Stiftung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Coronabedingte Auswirkungen auf die Unterbringungssituation der Geflüchteten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Erstattung von Elternbeiträgen für Juni und Juli 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Mediengründerzentrum NRW MGZ GmbH, hier Veräußerung von Anteilen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 Satz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Sonstige Allgemeine Vorlagen
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Abwicklung des Touristenbusverkehrs in der Adventszeit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 13.07.2020 16:40 Uhr
- Ende
- 13.07.2020 18:32 Uhr
- Ort
- Ratssaal