Mär 20

Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)

Donnerstag, 20. März 2025 um 17:00 Uhr

Großer Saal

Tagesordnung (61)

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Anfrage bezüglich des Zustands der Fahrradwege im Bezirk Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

Öffentlichkeitsarbeit und Informationsweitergabe im Rahmen der Gesundheitsregion Kölner Norden

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

Anfrage zum fachärztlichen Bedarf im Stadtbezirk Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.4

ÖPNV-Verbindungen der KVB im SB Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Damiansweg: Verkehrsplanung, Parksituation, Radwege und Buscaps Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

Einrichtung einer Einbahnstraße auf der Offenbachstraße in Köln Pesch Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.3

Anfrage Maßnahmen zum Schutz der Bäume und Verbesserung der Parksituation am Fühlinger See Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.4

Anfrage Zustand und Zukunft des Sportplatzes KSV Heimersdorf Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

8

Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1a der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen

8.1.1

Zusatzantrag / Kommunale Spielraumplanung 2025-2030 - Maßnahmenplanung für den Stadtbezirk Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

25

Die Vorlage 0505/2025 wurde von der Verwaltung zurückgezogen

8.2

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Förderung durch die Bezirksvertretung Chorweiler Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen, der Fraktion Die Linke und Lilo Heinrich und Herrn Schlimgen (parteilos)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.3.1

Jugendbeteiligung in der Bezirksvertretung Chorweiler Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3.2

Verkehrs- und Parksituation Volkhovener Weg 209-232 in Köln Volkhoven/Weiler Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Umgestaltung des öffentlichen Spielplatz Magnolienweg in Köln-Seeberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): Freigabe der positiv geprüften Standorte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

RadPendlerRouten-Netz Köln: RadPendlerRoute Köln Innenstadt - Nippes - Chorweiler - Dormagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.2

Grundsatz- und Bauübertragungsbeschluss für die Verlängerung der südlichen Abfahrtsrampe für den Radverkehr, von der Rheinbrücke Leverkusen bis Spoerkelhof in Köln-Merkenich und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtig. Finanzst. 6601-1201-6-1158

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.3

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 63569/01, Arbeitstitel: Heinrichshofweg in Köln-Fühlingen

Ergebnis: geändert beschlossen

39

Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

40

Änderungsantrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.4

Die Vorlage 0319/2024 "Konzept für die SeniorenNetzwerke Köln" wurde von der Verwaltung zurückgezogen

9.2.5

Beschluss über die Aufstellung und Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: „Am Höfenweg" in Köln-Merkenich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.6

Entscheidungsvorlage zur weiteren schulischen Nutzung des Schulstandorts Holzheimer Weg

Ergebnis: geändert beschlossen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2025"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Änderungen zum Fahrplanwechsel 2024 (Fahrplanjahr 2025)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Sechster Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Regionalplan Köln, Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien – Stellungnahme Stadt Köln eingereicht

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Regionalplan Köln, Sachlicher Teilplan Nichtenergetische Rohstoffe - Stellungnahme Stadt Köln zum dritten Planentwurf eingereicht

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Mitteilung zur Veranstaltungsplanung am Fühlinger See 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.9

Köln.Gestaltet.Gemeinsam Fortschreibung Gestaltungshandbuch Hier: Bürgerschaftliches Engagement im öffentlichen Raum

Ergebnis: Kenntnis genommen

11

Mündliche Anfragen

11.1

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

11.1.1

Informationspolitik der KVB über Verspätungen und Ausfälle

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2

Neue mündliche Anfragen

11.3

Anfragen der Seniorenvertretung

11.3.1

Aufstellung einer Bank an der Bushaltestelle Köln-Esch Friedhof in Richtung Volkhoven Weiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
20.03.2025 17:00 Uhr
Ende
20.03.2025 18:40 Uhr
Ort
Großer Saal