Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Montag, 11. März 2024 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (49)
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Stadt Köln unterzeichnet Charta zum Landesprogramm „Vereinbarkeit Beruf & Pflege“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Förderprogramm "Gleichstellung von Frauen und Männern 2024"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Internationales
Tätigkeitsbericht 2023 des Büros für Europa und Internationales
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Beantwortung mehrerer mündlicher Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und des sachkundigen Einwohners Axel Hopfauf aus der Sitzung des AVR vom 27.11.2023 (1416/2023) betreffend Sachstandsbericht Prozess "Postkoloniales Erbe der Stadt Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
TOP 4.1 verschoben auf TOP 6.6
Vierter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kompensationszahlung für Flugreisen 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bilanz Straßenkarneval 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresreporting der digitalen Kanäle für die externe Kommunikation
Ergebnis: Kenntnis genommen
Übernahme von Auszubildenden mit Behinderung
Ergebnis: Kenntnis genommen
polisMOBILITY 2024 | Anpassung des Veranstaltungskonzeptes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand: 11. März 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung und abschließende Information zum Auswahlverfahren der Deutzer Volksfeste (Frühlings- und Herbstvolksfest) 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Arbeitskräftemangel bekämpfen
Ergebnis: zurückgestellt
Allgemeine Verwaltungsorganisation
Schriftliche Anfragen
Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Volt betreffend "Silvesterfeuerwerk 2023/2024"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der Volt-Fraktion aus der Sitzung des AVR vom 29.01.2024 betreffend "Silvesterfeuerwek 2023/2024" (AN/0143/2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Geplante Projekte in der interkommunalen Zusammenarbeit"
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales vom 25.09.2023 betreffend "Geplante Projekte in der interkommunalen Zusammenarbeit"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktionen CDU und Volt betreffend "Fahrdienstleister Uber"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion und der Volt-Fraktion betreffend "Fahrdienstleister UBER" (AN/0380/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Sachstand fristlose Kündigung einer Mitarbeiterin der Kölner Stadtverwaltung"
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der AfD-Fraktion für die Sitzung des AVR am 11.03.2024 (AN/0401/2024) betreffend "Sachstand fristlose Kündigung einer Mitarbeiterin der Kölner Stadtverwaltung"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Gibt es ein Gesamtkonzept für die künftige Büroflächenplanung der Verwaltung?"
Ergebnis: zurückgestellt
Einstellungsquote von Menschen mit Behinderung bei der Stadt und weitere Fragen zum Inklusionsbericht 2022; Referenz: AN/2085/2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Reaktivierung von Schutzräumen"
Anträge
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Ehrenamt in Köln stärken: Einrichtung einer/s Ehrenamtslots*in und Erstellung eines Konzeptes zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements in den Veedeln und der Brauchtumspflege"
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Bilder über das kulturelle Leben, die Vielfalt, den Alltag und die Attraktivität Kölns in einer Bilddatenbank kostenlos und gemeinfrei zur Verfügung stellen"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Stadtweite Einbürgerungsfeiern"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Zusatzantrag der Frationen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Volt, Klima Freunde & GUT betreffend "Stadtweite Einbürgerungsfeiern"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Stadtweite Einbürgerungsfeiern"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Platzvergaben
Allgemeine Vorlagen
Fortführung der Trägerschaft für die Regionalagentur Region Köln durch die Stadt Köln für den Zeitraum 01.07.2024 - 30.06.2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau Bezirksrathaus Rodenkirchen, Hauptstraße 85, 50996 Köln - Baubeschluss
Ergebnis: geändert beschlossen
16. Satzung zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Köln (AVwGebS)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bewirtschaftung von Parkplätzen an städtischen Schulen; Modifizierung Ratsbeschluss 2131/2012
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
TOP 10.4 Bewirtschaftung von Parkplätzen an städtischen Schulen; Modifizierung Ratsbeschluss 2131/2012
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Verhütung von Unfällen mit Kampfmitteln im ehemals militärisch genutzten Bereich der Wahner Heide.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Satzungen der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Einrichtungen für obdachlose Personen
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Details
- Beginn
- 11.03.2024 17:00 Uhr
- Ende
- 11.03.2024 18:37 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)