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- Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Donnerstag, 20. Juni 2024 um 17:30 Uhr
Tagesordnung (79)
Verabschiedung von Herrn Mayer
Präsentation der Ergebnisse „Fußverkehrscheck Nippes“
Einwohnerfragestunde
Spielplatz im Johannes-Giesberts-Park
Ergebnis: zurückgestellt
Hundefreilauffläche Johannes-Giesberts-Park
Ergebnis: Kenntnis genommen
Flächennutzung Johannes-Giesberts-Park
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung von Einwohneranfragen zur Sitzung der BV 5 vom 25.01.2024 betreffend Johannes-Giesberts-Park
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Einwohneranfrage zur Sitzung der BV 5 am 25.01.2024 (0474/2024) betreffend Johannes-Giesberts-Park
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe nach § 24 GO betr.: "Tempo 30 Bergstraße" Aktenzeichen 87/23 und 153/20
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe "Tempo 30 Bergstraße"
Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "Umwandlung eines Teilbereichs der Stammheimer Straße in eine Einbahnstraße / Vorlage 3203/2021 - Busse bitte weiter in beide Fahrtrichtungen fahren lassen!" AZ 60/22
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Fahrradparken
Ergebnis: zurückgestellt
Grethenstraße in Longerich
Ergebnis: zurückgestellt
Umsetzung des Landschaftspflegerischen Begleitplan an der KVB-Abstellanlage in Weidenpesch
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung 5 (Nippes) vom 31.08.2023 betr. Umsetzung des Landschaftspflegerischen Begleitplan an der KVB-Abstellanlage in Weidenpesch
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung von AN/0774/2021 LKW-Durchfahrtsverbot in der Kuenstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Zweiter Zaun der Mathilde-von-Mevissen-Schule
Ergebnis: zurückgestellt
Herstellung von Barrierefreiheit im Stadtbezirk
Ergebnis: zurückgestellt
Lärmschutz im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: zurückgestellt
Clouth-Quartier als Fahrradzone (Bezugnahme auf AN/1083/2020)
Ergebnis: zurückgestellt
Anmeldesituation bei weiterführenden Schulen
Ergebnis: zurückgestellt
Karnevalsumzüge - Verbesserungen beim Wurfmaterial und Sammelstellen
Ergebnis: zurückgestellt
Parken auf Etzelstraße - Einschränkung "Nur für PKW" möglich?
Ergebnis: zurückgestellt
Neue Anfragen
Weiterer Zebrastreifen in der Nesselrodestraße
Ergebnis: zurückgestellt
versiegelte Verkehrsfläche Theklastraße
Ergebnis: zurückgestellt
Bauprojekt Appartementhaus „The Flag“, Neusser Straße 159
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mülheimer Brücke: Zwei Spuren ausschließlich für den Radverkehr
Fahrradnadeln an der KVB-Haltestelle „Nesselrodestraße“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kostenloses öffentliches Trinkwasser im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: geändert beschlossen
Bolzplatz Blücherpark
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Namibiastraße - kein Parken gegenüber Einzelgaragen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Öffnung des Parkplatzes Blücherpark
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtverschönerungsmittel für Bäume
Ergebnis: geändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mülheimer Brücke: Zwei Fahrspuren ausschließlich für Radverkehr
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Benennung von drei Planstraßen im Baugebiet Simonskaul in Köln-Weidenpesch
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Gesellschaftskreis St. Quirinus
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die OT Werkstattstraße - 1
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die OT Werkstattstraße - 2
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Humba e.V.
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Frau Prof. Dr. Elisabeth Sticker
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Engel & Esel Produktionen
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Herrn Julian Mundt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Kölner Spielewerkstatt e.V. - 1
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Kölner Spielewerkstatt e.V. - 2
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ein neu definiertes Grundnetz für den motorisierten Individualverkehr (MIV-Grundnetz)
Ergebnis: zurückgestellt
Baubeschluss zur Aufzugsnachrüstung und Herstellung der Barrierefreiheit an der Stadtbahnhaltestelle Lohsestraße
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss zur Nachrechnung und Erstellung eines Instandsetzungskonzeptes für die Hochbahn Linie 13
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung -BWP GebO)
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit der Suche eines Investors oder einer Investorin mit Grundstück, für ein 3/5-zügiges Gymnasium mit 3-fach Sporthalle im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Bezug eines neuen Gerätehauses für die Löschgruppe Longerich
Ergebnis: Kenntnis genommen
Flächenbericht 2023 zu den Objekten im Portfolio der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zoobrücke / Stadtautobahn B55a - passive Schutzeinrichtungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Niederschrift der 8. Sitzung des Gestaltungsbeirates am 19.03.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung - Innovation durch öffentliche Sportangebote
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote „Kölle aktiv 2024„– Sundaach aktiv und Start des Sommerprogramms
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vorstellung des dritten Berichts zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke – Sachstand Teilbauwerke
Ergebnis: Kenntnis genommen
41. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
42. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Start des Pilotprojekts „INSGES*AMT – Inklusive Service-Gestaltung im AMT“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Energetische Quartierssanierung: 1. KfW 432 Quartierskonzept
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 20.06.2024 17:30 Uhr
- Ende
- 20.06.2024 21:30 Uhr
- Ort
- Sitzungssaal