Jun 20

Bezirksvertretung 5 (Nippes)

Donnerstag, 20. Juni 2024 um 17:30 Uhr

Sitzungssaal

Tagesordnung (79)

1

Verabschiedung von Herrn Mayer

2

Präsentation der Ergebnisse „Fußverkehrscheck Nippes“

1

Einwohnerfragestunde

1.1

Spielplatz im Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: zurückgestellt

1.2

Hundefreilauffläche Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3

Flächennutzung Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.4

Beantwortung von Einwohneranfragen zur Sitzung der BV 5 vom 25.01.2024 betreffend Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.5

Beantwortung der Einwohneranfrage zur Sitzung der BV 5 am 25.01.2024 (0474/2024) betreffend Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe nach § 24 GO betr.: "Tempo 30 Bergstraße" Aktenzeichen 87/23 und 153/20

Ergebnis: geändert beschlossen

2.2

Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "Umwandlung eines Teilbereichs der Stammheimer Straße in eine Einbahnstraße / Vorlage 3203/2021 - Busse bitte weiter in beide Fahrtrichtungen fahren lassen!" AZ 60/22

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Fahrradparken

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.2

Grethenstraße in Longerich

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.3

Umsetzung des Landschaftspflegerischen Begleitplan an der KVB-Abstellanlage in Weidenpesch

Ergebnis: Kenntnis genommen

22

Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung 5 (Nippes) vom 31.08.2023 betr. Umsetzung des Landschaftspflegerischen Begleitplan an der KVB-Abstellanlage in Weidenpesch

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.4

Umsetzung von AN/0774/2021 LKW-Durchfahrtsverbot in der Kuenstraße

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.5

Zweiter Zaun der Mathilde-von-Mevissen-Schule

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.6

Herstellung von Barrierefreiheit im Stadtbezirk

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.7

Lärmschutz im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.8

Clouth-Quartier als Fahrradzone (Bezugnahme auf AN/1083/2020)

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.9

Anmeldesituation bei weiterführenden Schulen

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.10

Karnevalsumzüge - Verbesserungen beim Wurfmaterial und Sammelstellen

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.11

Parken auf Etzelstraße - Einschränkung "Nur für PKW" möglich?

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Weiterer Zebrastreifen in der Nesselrodestraße

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.2

versiegelte Verkehrsfläche Theklastraße

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.3

Bauprojekt Appartementhaus „The Flag“, Neusser Straße 159

Ergebnis: zurückgestellt

8

Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Mülheimer Brücke: Zwei Spuren ausschließlich für den Radverkehr

8.1.2

Fahrradnadeln an der KVB-Haltestelle „Nesselrodestraße“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Kostenloses öffentliches Trinkwasser im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.4

Bolzplatz Blücherpark

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.1.5

Namibiastraße - kein Parken gegenüber Einzelgaragen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.6

Öffnung des Parkplatzes Blücherpark

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.7

Stadtverschönerungsmittel für Bäume

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Mülheimer Brücke: Zwei Fahrspuren ausschließlich für Radverkehr

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Benennung von drei Planstraßen im Baugebiet Simonskaul in Köln-Weidenpesch

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.2

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Gesellschaftskreis St. Quirinus

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.3

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die OT Werkstattstraße - 1

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.4

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die OT Werkstattstraße - 2

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.5

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Humba e.V.

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.6

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Frau Prof. Dr. Elisabeth Sticker

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.7

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Engel & Esel Produktionen

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.8

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Herrn Julian Mundt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.9

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Kölner Spielewerkstatt e.V. - 1

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.10

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Kölner Spielewerkstatt e.V. - 2

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Ein neu definiertes Grundnetz für den motorisierten Individualverkehr (MIV-Grundnetz)

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.2

Baubeschluss zur Aufzugsnachrüstung und Herstellung der Barrierefreiheit an der Stadtbahnhaltestelle Lohsestraße

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.3

Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss zur Nachrechnung und Erstellung eines Instandsetzungskonzeptes für die Hochbahn Linie 13

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.4

Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung -BWP GebO)

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.5

Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit der Suche eines Investors oder einer Investorin mit Grundstück, für ein 3/5-zügiges Gymnasium mit 3-fach Sporthalle im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.6

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans

Ergebnis: ungeändert empfohlen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Bezug eines neuen Gerätehauses für die Löschgruppe Longerich

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Flächenbericht 2023 zu den Objekten im Portfolio der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Zoobrücke / Stadtautobahn B55a - passive Schutzeinrichtungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Niederschrift der 8. Sitzung des Gestaltungsbeirates am 19.03.2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Sportentwicklungsplanung - Innovation durch öffentliche Sportangebote

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote „Kölle aktiv 2024„– Sundaach aktiv und Start des Sommerprogramms

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Vorstellung des dritten Berichts zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke – Sachstand Teilbauwerke

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.9

41. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.10

42. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.11

Start des Pilotprojekts „INSGES*AMT – Inklusive Service-Gestaltung im AMT“

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.12

Energetische Quartierssanierung: 1. KfW 432 Quartierskonzept

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
20.06.2024 17:30 Uhr
Ende
20.06.2024 21:30 Uhr
Ort
Sitzungssaal