Finanzausschuss
Montag, 05. September 2022 um 14:35 Uhr
Tagesordnung (65)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Entwicklung der Ertrags- und Aufwandspositionen in der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2022 (Berichtswesen)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.05.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 30.06.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von aus der Ukraine Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Dr. Quinkler aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 17.05.2022 - Thema: SPZ-Bericht 10-2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke - Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates (Vorlagen-Nr. 0588/2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
35. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Entwicklung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien im Bereich der RheinEnergie AG
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.07.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht über die Umsetzung der Maßnahmen aus dem politischen Veränderungsnachweis, den Haushaltsbegleitbeschlüssen sowie der Verwendung der Kulturförderabgabe der Haushaltsjahre 2020/2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme zum Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der Stadt Köln zum 31.12.2019 (
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Umsetzung des Projekts „Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nächtliche Beleuchtung öffentlicher Gebäude
Ergebnis: Sache ist erledigt
Finanzierung der U3-Betreuung in Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Entwicklung von Steuereinnahmen und großen Ausgabeposten seit 2010
Ergebnis: zurückgestellt
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2022 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Mitteilung zur Kostenerhöhung gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2022 bei der Generalsanierung der Sportanlage Hardtgenbuscher Kirchweg in Köln-Ostheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Rheinboulevard Köln-Deutz - Freilegung und Integration archäologische Funde, hier: Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i.V.m § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Belastungen des städtischen Haushaltes im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Aufnahme und Unterbringung von anlässlich des Krieges in der Ukraine eingereisten Personen
Ergebnis: Kenntnis genommen
1. Veränderungsnachweis "Verwaltung" zum Entwurf des Haushaltsplans 2023/ 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Allgemeine Vorlagen
Zügigkeitserweiterung der Janusz-Korczak-Schule am Altenberger Kreuz 14, 51105 Köln zum Schuljahr 2023/24 bei gleichzeitiger Bildung eines Teilstandortes in der Siegburger Str. 445 in 51105 Köln-Poll
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abriss von vier Sozialhäusern und Neubau von zwei Gebäuden zur öffentlich rechtlichen Unterbringung obdachloser oder von Obdachlosigkeit bedrohter Personen in konventioneller Bauweise sowie Abriss einer Kindertagesstätte und Neubau einer Kindertagess
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Pilotprojekt „Teilhabe Leben – Abbau von Barrieren in der Kölner Kommunalpolitik"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte
Ergebnis: geändert beschlossen
Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines Gebäudes für ein Gymnasium (S I 3-zügig, S II 5-zügig) mit drei Sportübungseinheiten in Köln-Nippes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Maßnahmen der Kulturentwicklungsplanung: Leitbild für kulturelle Teilhabe und Vielfalt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Sanierung der Hafenbrücke in Köln-Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterer Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Ergänzung des Stadtbahnvertrages - Stadtbahnanbindung Mülheimer Süden
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aktualisierung des Förderprogramms "Dritte Orte"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung der Schulaula am Berufskolleg 4, Zugweg 48, 50677 Köln - Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Römisch-Germanisches Museum - Weiterplanungsbeschluss zur Sanierung und Baubeschluss für vorgezogene notwendige Maßnahmen
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Gründung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Generalinstandsetzung der Schulgebäude des Berufskollegs Ulrepforte, Gebäudetrakt B und A mit Unterrichtsräumen, Verwaltungsbereich und Aula am Standort Ulrichgasse 1-3 in 50676 Köln - Bau- und Einrichtungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung einer Maßnahme des Kulturentwicklungplans: Entwicklung eines Handlungskonzeptes Kreativräume in der Stadtentwicklung
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Umsetzung einer Maßnahme des Kulturentwicklungplans: Arbeitskreis Gedächtnis der Stadt
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2022 im Stadtbezirk Nippes:Errichtung eines Zaunes entlang der Grenze der Grünanlage Innerer Grüngürtel Alhambra und Merheimer Str.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kulturförderabgabe 2020 - audience development für/im Museum Schnütgen hier: Mittelfreigabe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
4. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stärkung des Tanzes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungsbeschluss für die Generalsanierung der Sportanlage Rixdorfer Straße in Köln-Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungsbeschluss für die Generalsanierung der Bezirkssportanlage Thuleweg in Köln-Höhenhaus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Befristete kommunale Fortführung des Kompetenzzentrums Frau und Beruf Region Köln
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der Stadt Köln zum 31.12.2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerzentrum Alte Feuerwache - Baubeschluss zur Ertüchtigung Innenhof, Einrichtung Stadtteil-/Holzwerkstatt, Optimierung Entwässerungs-/Kanalanlage
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BioCampus Cologne Grundbesitz GmbH & Co. KG: Anschlussbetrauung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2022 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konzept für Gewaltschutz in Unterbringungseinrichtungen für Geflüchtete der Stadt Köln (Gewaltschutzkonzept)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verstetigung der Sonntagsöffnung in der Zentralbibliothek der Stadtbibliothek Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 05.09.2022 14:35 Uhr
- Ende
- 05.09.2022 15:40 Uhr
- Ort
- Ratssaal