Sep 05

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Donnerstag, 05. September 2024 um 15:35 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (85)

1

A Mündlicher Bericht des Beigeordneten für Soziales, Gesundheit und Wohnen

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

B Mündlicher Bericht der Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtpflege in Köln - Liga Wohlfahrt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

1

Gleichstellungsrelevante Themen

2

Integration und Vielfalt

2.1

Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften

2.1.1

Mitteilung zur Bürgereingabe - Änderung §23 Hauptsatzung, Az.: 08/24

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.1.2

Mitteilung zu den Beschlüssen der Stadtarbeitsgemeinschaften Behindertenpolitik und Queerpolitik zu Ergänzung der Hauptsatzung, und der Geschäftsordnungen der Stadtarbeitsgemeinschaften Behindertenpolitik und Queerpolitik

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten

2.2.1

Bericht der Behindertenbeauftragten der Stadt Köln - 02/2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.3

Start des Pilotprojekts „INSGES*AMT – Inklusive Service-Gestaltung im AMT“

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.4

Umsetzung der Kampagne zur Erhöhung der Anzeigenbereitschaft bei queerfeindlicher Gewalt in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.5

LSBTI-Aktionsplan: zweite Zwischenbilanz

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.6

Fazit zum LSBTI-Förderprogramm Förderphase 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.7

LSBTI-Förderprogramm 2024: Beginn der Antragsphase

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.8

Einfache Sprache als Verwaltungsstandard

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

3.1

Dringender Handlungsbedarf: Mieterinnen und Mieter im Kölner Norden benötigen sofortige Lösungen

Ergebnis: zurückgestellt

3.2

Pilotprojekt Job-Turbo für Köln - Städtische Töchter gehen voran

Ergebnis: geändert beschlossen

19

TOP 3.2: Pilotprojekt Job-Turbo für Köln - Städtische Töchter gehen voran

Ergebnis: ungeändert beschlossen

20

Änderungsantrag zu TOP 3.1.8 Pilotprojekt Jobturbo für Köln - Städtische Töchter gehen voran

Ergebnis: Sache ist erledigt

4

Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4.1

Gemeinsame Veranstaltung der Oberbürgermeisterin und der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik zum "Kölner Tag der Menschen mit Behinderung 2024“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Förderung von Selbsthilfegruppen im Sozialbereich 2024

Ergebnis: geändert beschlossen

5

Ausschussempfehlungen an den Rat

5.1

Städtische Katastrophenschutzeinrichtung Boltensternstr. 2-4, 50735 Köln-Riehl, Gemarkung Nippes, Flur 086, Flurstücke 399 und 468; hier Baubeschluss für eine Dachsanierung

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5.2

Verlängerung des Belegungsrechtsvertrags mit der GAG

Ergebnis: ungeändert empfohlen

5.3

Ombudspersonen nach § 16 Absatz 2 Wohn- und Teilhabegesetz NRW

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6

Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse

7

Wohnen

7.1

Erster Halbjahresbericht 2024 zur Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Lachemer Weg 11, 50737 Köln-Longerich

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Bericht über die Lebenslage obdachloser und wohnungsloser Menschen in Köln

Ergebnis: zurückgestellt

7.4

Anpassung der Wohnraumförderung

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.5

Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.6

Das Mietwohnungsangebot in Köln 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Jobcenter Köln

8.1

Bericht des Jobcenter Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Aktuelle Situation von Geflüchteten in Köln

9.1

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von IRM Carine Weber aus der Sitzung des Integrationsrates vom 16.04.2024 betreffend "TOP 5.12 Jahresbericht des Auszugsmanagements 2023 (1268/2024)"

Ergebnis: zurückgestellt

9.2

41. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3

42. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.4

43. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.5

Fünfter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.6

Aktualisierte Bedarfsfeststellung Unterbringungplätze für Geflüchtete - Mitteilung über Eilentscheidung Hauptausschuss

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.7

Jahresbericht der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln 2023 und 1. Quartalsbericht 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

10

Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

10.1

Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen

10.1.1

Nachfrage der SE Frau Dr. Köhler zur Beantwortung ihrer Anfrage AN/0225/2024 durch Vorlage 1109/2024

Ergebnis: Sache ist erledigt

49

Beantwortung der schriftlichen Nachfrage AN/0762/2024 der SE Dr. Köhler zur Vorlage 1109/2024 betreffend "Barrierearmut Altbaubestand - Fahrstühle und Parterrewohnungen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.1.2

Nachfrage der SE Frau Dr. Köhler zur Beantwortung ihrer Anfrage AN/0226/2024 durch Vorlage 1107/2024

Ergebnis: Sache ist erledigt

51

Beantwortung der schriftlichen Nachfrage der SE Dr. Köhler (AN/0763/2024) zur Vorlage 1107/2024 betreffend "Wohnungs-Misere für Senior*innen in Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.1.3

Armut in Köln: Wohnungs- und Obdachlosigkeit 2023

Ergebnis: Sache ist erledigt

53

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses für Seniorinnen und Senioren vom 29.02.2024 (AN/0288/2024) betreffend "Armut in Köln: Wohnungs- und Obdachlosigkeit 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.1.4

Razzia im Pascha – Wurden die Eigentümer*innen jemals überprüft?

Ergebnis: Sache ist erledigt

55

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Razzia im Pascha" (AN/0835/2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.1.5

Plätze mit besonderem Handlungsbedarf, hier: Ebertplatz

Ergebnis: Sache ist erledigt

57

Beantwortung einer Anfrage der Fraktionen Grüne, CDU und Volt betreffend Plätze mit besonderem Handlungsbedarf, hier: Ebertplatz AN/0838/2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.1.6

Beantwortung einer mündl. Anfrage von Frau Dr. Köhler (SVK) aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 18.04.2024 betreffend das Projekt "Zukunft Pflege Köln"- Rondorf Nord-West (0207/2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.1.7

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Linke aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 11.06.2024 (2292/2024) betreffend "Wohngemeinschaften für Demenzkranke in Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.1.8

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Belem aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses am 23.04.24 betreffend "Weiterführung des Angebotes Plan27 (1153/2024)"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.1.9

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Dichant aus der Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 18.04.2024 betreffend "Weiterführung des Angebots "Plan 27" (1153/2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.1.10

Beantwortung der mündlichen Nachfragen aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 06.06.2024 betreffend „Jahresbericht "Willkommen und Ankommen in Köln" (1525/2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.1.11

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 11.06.2024 (AN/0881/2024) betreffend "Personal in der Kümmerei Chorweiler"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2

Aktuelle Anfragen und Beantwortungen

10.2.1

Gehörlose Geflüchtete

Ergebnis: zurückgestellt

11

Mündliche Anfragen

12

Mitteilungen

12.1

Vorstellung des dritten Berichts zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2

Sachstandsbericht Köln-Pass

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3

Broschüre "Selbsthilfegruppen in Köln von A-Z" Ausgabe 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

Verbraucherberatung im Quartier: Jahresbericht 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5

Verbraucherberatungsstelle Köln: Jahresbericht 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.6

Jahresbericht 2023 der Selbsthilfe-Kontaktstelle Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.7

Sachbericht für das Jahr 2023 zur Umsetzung des Kommunalen Programms für Arbeit und Beschäftigungsfähigkeit (KomProArBeit)

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.8

Stärkungspakt NRW - vorläufiger Schlussbericht zum 30.06.2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.9

Halbjahresbericht zur Einführung eines Anonymen Krankenscheins in der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.10

Medizinische Versorgung wohnungsloser Menschen in Köln - Jahresbericht 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.11

Zwischenbericht "Masterplan Kommunale Sicherheit"

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.12

Lebenswerte Veedel - Bürger*innen- und Sozialraumorientierung in Köln - Schwerpunktthema "Kinder- und Jugendgesundheit"

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.13

"Lebenswerte Veedel - Bürger*innen und Sozialraumorientierung in Köln" - hier: Bericht über den Stand der Umsetzung des Förderprogramms im Jahr 2023 und Entwicklung der Lebenslagen (2022)

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.14

Zufriedenheit mit Köln: Größte Probleme und erreichte Verbesserungen – Befragungsergebnisse aus der Strukturdatenerhebung in Köln 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.15

Anonymer Krankenschein in der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.16

Evaluation Kooperatives Baulandmodell 2024

Ergebnis: zurückgestellt

12.17

SeniorenNetzwerke Köln: Aktuelle Übersichtskarte

Ergebnis: zurückgestellt

12.18

„Aktionstag Mobilität“ am 28. September 2024

Ergebnis: zurückgestellt

Details

Beginn
05.09.2024 15:35 Uhr
Ende
05.09.2024 18:46 Uhr
Ort
Ratssaal