Bezirksvertretung 9 (Mülheim)

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Veränderung der Verkehrsführung Kopernikusstraße (Az.: 02-1600-214-20)

Ergebnis: geändert beschlossen

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Veränderung der Verkehrsführung Kopernikusst…

2386/2022 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Situation einiger Liegenschaften in Holweide-Süd

Ergebnis: Kenntnis genommen

Situation einiger Liegenschaften in Holweide-Süd

AN/1579/2022 · Anfrage nach § 4 BV9 (CDU)

7.2.2

KVB-Leihräder

Ergebnis: Kenntnis genommen

KVB-Leihräder

AN/1597/2022 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.3

Statistik und Gesundheit

Ergebnis: Kenntnis genommen

Statistik und Gesundheit

AN/1618/2022 · Anfrage nach § 4 BV9 (AfD)

7.2.4

Straßenreinigung Keupstraße - Kosten und Gebühren

Ergebnis: Kenntnis genommen

Straßenreinigung Keupstraße - Kosten und Gebühren

AN/1621/2022 · Anfrage nach § 4 BV9 (AfD)

7.2.5

Straßenreinigung Keupstraße - Reinigungskosten

Ergebnis: Kenntnis genommen

Straßenreinigung Keupstraße - Reinigungskosten

AN/1623/2022 · Anfrage nach § 4 BV9 (AfD)

7.2.6

Einsatz von stationären Blitzern im Bezirk Köln- Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

Einsatz von stationären Blitzern im Bezirk Köln- Mülheim

AN/1638/2022 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.7

Einsatz von teilstationären und mobilen Blitzern im Bezirk Köln- Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

Einsatz von teilstationären und mobilen Blitzern im Bezirk Köln- Mülheim

AN/1639/2022 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.8

Umsetzung des Beschlusses des Betriebsausschusses der Gebäudewirtschaft vom 02.12.2019 auf allen städtischen Bestandsgebäuden mit geeigneten Dächern Photovoltaikanlagen zu errichten

Umsetzung des Beschlusses des Betriebsausschusses der Gebäudewirtschaft vom 02.…

AN/1640/2022 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

8

Anträge

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Freiparken für Handwerker

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Freiparken für Handwerker

AN/1559/2022 · Antrag nach § 3 BV9 (AfD)

8.1.2

Abstellzonen für E – Roller und andere Leihfahrzeuge einrichten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Abstellzonen für E – Roller und andere Leihfahrzeuge einrichten

AN/1580/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.3

Aufwertungsmaßnahmen am Holweider Marktplatz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Aufwertungsmaßnahmen am Holweider Marktplatz

AN/1591/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.4

Steinpoller im Bereich des Durchgangs Kochwiesenstraße und Colonia Allee

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Steinpoller im Bereich des Durchgangs Kochwiesenstraße und Colonia Allee

AN/1592/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.5

Austausch von Verkehrsschildern Merheimer Heide

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Austausch von Verkehrsschildern Merheimer Heide

AN/1593/2022 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

8.1.6

Fußgänger*innenampel an der Kreuzung Berliner Straße / Leuchterstraße in Dünnwald

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Fußgänger*innenampel an der Kreuzung Berliner Straße / Leuchterstraße in Dünnwa…

AN/1594/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.7

Wiedereinführung Bezirksbeigeordnete

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Wiedereinführung Bezirksbeigeordnete

AN/1595/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.8

Teiloffenlegung der Strunde, Teilnahme durch den Klimafonds finanzieren

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Teiloffenlegung der Strunde, Teilnahme durch den Klimafonds finanzieren

AN/1664/2022 · Antrag nach § 12 (Dringlichkeitsantrag)

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Straßenbaumkonzept Mülheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Straßenbaumkonzept Mülheim

1291/2022 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.1.2

Baubeschluss Alternierendes Parken und Radfahrstreifen auf „An der Walkmühle“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Baubeschluss Alternierendes Parken und Radfahrstreifen auf „An der Walkmühle“

1653/2022 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.1.3

Beratung des Haushaltsplanentwurfs für den Haushalt 2023/ 2024; weitere Anregung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Beratung des Haushaltsplanentwurfs für den Haushalt 2023/ 2024; weitere Anregung

2982/2022 · Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Planungsbeschluss für die Generalsanierung der Bezirkssportanlage Thuleweg in Köln-Höhenhaus

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Planungsbeschluss für die Generalsanierung der Bezirkssportanlage Thuleweg in K…

2310/2022 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.2

Planungsbeschluss für die Generalsanierung der Sportanlage Rixdorfer Straße in Köln-Mülheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Planungsbeschluss für die Generalsanierung der Sportanlage Rixdorfer Straße in …

2311/2022 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim

10.2.2

Unerledigte Anfragen der laufenden Periode

10.2.3

Sachstand Sanierung Mülheimer Brücke

10.2.3.1

Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke - Vollsperrung Geh- und Radweg am rechtsrheinischen Uferweg

Ergebnis: Kenntnis genommen

Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke - Vollsperrung Geh- und Radweg am rechtsr…

2924/2022 · Mitteilung BV

10.2.3.2

Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke - Verkehrskonzept für die Sanierung der Mülheimer Brücke

Ergebnis: Kenntnis genommen

Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke - Verkehrskonzept für die Sanierung der M…

2959/2022 · Mitteilung BV

10.2.4

Qualitätsbericht 2021 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Stellungnahme zum Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates zur Neufassung der Richtlinien des Rates für die Neu- und Umbenennung von Straßen und Plätzen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Stellungnahme zum Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates zur Neufassung…

1207/2022 · Stellungnahme zu e. Antrag (Ausschuss)

10.2.6

Piccoloministraße in Köln-Holweide

Ergebnis: Kenntnis genommen

Piccoloministraße in Köln-Holweide

2486/2022 · Mitteilung BV

10.2.7

Beantwortung der mündlichen Nachfrage zu Anfrage AN/0857/2022 „Umgang mit Eingaben der Bürgerinnen und Bürger", der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Mülheim vom 13.04.2022, 1563/2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung der mündlichen Nachfrage zu Anfrage AN/0857/2022 „Umgang mit Einga…

2961/2022 · Beantwortung einer mündl. Anfrage (BV)

10.2.8

Aktivierung von Bürgerengagement für mehr Sauberkeit und Lebensqualität – Ausweitung der Maßnahme „Hallo Nachbar, danke schön„ auf weitere Stadtquartiere

Ergebnis: Kenntnis genommen

Aktivierung von Bürgerengagement für mehr Sauberkeit und Lebensqualität – Auswe…

2981/2022 · Mitteilung BV

10.2.9

Ampelsteuerungen im Bezirk Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

Ampelsteuerungen im Bezirk Mülheim

2897/2022 · Beantwortung einer mündl. Anfrage (BV)

10.2.10

Unfallhäufungen des Jahres 2021 im Stadtbezirk Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

Unfallhäufungen des Jahres 2021 im Stadtbezirk Mülheim

2840/2022 · Mitteilung BV

10.2.11

1. Veränderungsnachweis "Verwaltung" zum Entwurf des Haushaltsplans 2023/2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

1. Veränderungsnachweis "Verwaltung" zum Entwurf des Haushaltsplans 2023/2024

2739/2022 · Mitteilung BV

10.2.12

Barrierefreiheit am Bezirksrathaus Mülheim - zu AN/1324/2022 und 2400/2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

Barrierefreiheit am Bezirksrathaus Mülheim - zu AN/1324/2022 und 2400/2022

2969/2022 · Mitteilung BV

10.2.13

Mitteilung zum Dringlichkeitsantrag AN/1448/2022 Teiloffenlegung der Strunde durch den Klima- und Transformationsfonds der Bundesregierung finanzieren

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung zum Dringlichkeitsantrag AN/1448/2022 Teiloffenlegung der Strunde du…

3026/2022 · Mitteilung BV

10.3

Bemerkungen zur Niederschrift

Bezirksvertretung 9 (Mülheim)

Tagesordnung (56)

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