Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Carsharing - Mobiles Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Carsharing-Mobiles Köln

0173/2019 · Beantwortung einer mündl. Anfrage (BV)

7.1.2

Sachstandsanfrage zu AN0085/2017 und AN1062/2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

Erneuerung der Fahrbahn Weilerweg in Volkhoven-Weiler (AN/0034/2017) und Erneue…

0272/2019 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.3

Situation Turkuplatz

Ergebnis: Kenntnis genommen

Situation Turkuplatz

0288/2019 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.4

Rhein-Schiffsverkehr im Kölner Norden

Ergebnis: Kenntnis genommen

Rhein-Schiffsverkehr im Kölner Norden (1763/2018)

3390/2018 · Beantwortung einer mündl. Anfrage (BV)

7.1.5

Sicherheit unter Brücken im Bezirk

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sicherheit unter Brücken im Bezirk

4057/2018 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Sicherheit der Fußgängerbrücke über die Willi-Suth-Allee Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sicherheit der Fußgängerbrücke über die Willi-Suth-Allee

AN/0269/2019 · Anfrage nach § 4 BV6 (Grüne)

7.2.2

Wochenmarkt Chorweiler Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

Wochenmarkt Chorweiler

AN/0277/2019 · Anfrage nach § 4 BV6 (SPD)

7.2.3

Aktueller Sachstand zu Haus Fühlingen Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

Aktueller Sachstand zu Haus Fühlingen

AN/0294/2019 · Anfrage nach § 4 BV6 (CDU)

7.2.4

Wilde Müllablageplätze Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Wilde Müllablageplätze

AN/0295/2019 · Anfrage nach § 4 BV6 (Grüne)

7.2.5

Grundstück Langenbergstr./Flüchtlingsheim Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

Grundstück Langenbergstr./Flüchtlingsheim

AN/0297/2019 · Anfrage nach § 4 BV6 (SPD)

7.2.6

Nutzung der Schulhöfe im Stadtbezirk Chorweiler Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

Nutzung der Schulhöfe im Stadtbezirk Chorweiler

AN/0298/2019 · Anfrage nach § 4 BV6 (SPD)

8

Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen

8.1.1

Ausschilderung Mercatorstraße "Einkaufszentrum Heimersdorf"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Ausschilderung Mercatorstraße "Einkaufszentrum Heimersdorf"

0129/2019 · Mitteilung BV

8.1.2

W-LAN Ausbau auf der Ruderinsel des Fühlinger See

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.3.1 W-LAN Ausbau auf der Ruderinsel des Fühlinger Sees

0369/2019 · Mitteilung BV

8.2

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Förderprogramm der BV Chorweiler für die Vergabe bezirksorientierter Haushaltsmittel Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen und Die Linke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Förderprogramm der BV Chorweiler für die Vergabe bezirksorientierter Haushaltsm…

AN/0268/2019 · Gem. Antrag nach § 3 BV6 (Grüne)

8.2.2

Förderung durch die Bezirksvertretung Chorweiler Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen und Die Linke

Ergebnis: geändert beschlossen

Förderung durch die Bezirksvertretung Chorweiler

AN/0328/2019 · Antrag nach § 12 (Dringlichkeitsantrag)

8.3

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.3.1

Beseitigung von Hindernissen für mobilitätseingeschränkte Personen in Heimersdorf Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Beseitigung von Hindernissen für mobilitätseingeschränkte Personen in Heimersdo…

AN/0278/2019 · Antrag nach § 3 BV6 (CDU)

8.3.2

Facharztzentrum im Stadtbezirk Chorweiler Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

Facharztzentrum im Stadtbezirk Chorweiler

AN/0275/2019 · Antrag nach § 5 BV6 (SPD)

8.3.3

Aufstellung Papierkörbe vor dem Eingang City Center und Fahrradständer vor dem Bürgerzentrum Chorweiler Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

Aufstellung Papierkörbe vordem Eingang City Center und Fahrradständer vordem Bü…

AN/0276/2019 · Antrag nach § 3 BV6 (SPD)

8.3.4

Elektronisch versenkbare Pfosten in Blumenberg Geiersbergstraße Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

Elektronisch versenkbare Pfosten in Blumenberg Geiersbergstraße

AN/0279/2019 · Antrag nach § 3 BV6 (SPD)

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Sportanlage Halle Erdweg, Köln-Worringen (ehemals SG Worringen) Generalsanierung der technischen sowie der brandschutztechnischen Anlagen und Sanierung des Daches

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Generalsanierung der technischen Anlage der Sporthallen Erdweg

0325/2019 · Beschlussvorlage Ausschuss

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Aufhebung der Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses "Beleuchtung der Wegeverbindung entlang der Straße Am Baggerfeld zwischen Esch und Pesch"

Ergebnis: geändert beschlossen

Aufhebung der Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses "Beleuchtung der Wegeve…

2324/2018 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.2

Sportentwicklungsplanung der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Sportentwicklungsplanung der Stadt Köln

0149/2019 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.3

Carsharing-Stellplätze im öffentlichen Raum – stationsbasiertes Carsharing – und Förderung der Elektromobilität durch Reduzierung der Parkgebühren für Elektrofahrzeuge

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Carsharing-Stellplätze im öffentlichen Raum – stationsbasiertes Carsharing – un…

2020/2018 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.4

„Bedarfsfeststellung, Beschaffung und Aufstellung von Schulpavillons für das Schuljahr 2019/20“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

„Bedarfsfeststellung, Beschaffung und Aufstellung von Schulpavillons für das Sc…

4152/2018 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.5

Anpassung der Zuständigkeitsordnung hier: Beschleunigung von Vergabeprozessen und Erfahrungsbericht

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Anpassung der Zuständigkeitsordnung hier: Beschleunigung von Vergabeprozessen u…

3430/2018 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen in Köln 2018

Ergebnis: geändert beschlossen

Rückfragen der Bezirksvertretung Chorweiler zur Fortschreibung der Schulentwick…

0273/2019 · Beantwortung einer mündl. Anfrage (BV)

10.2.2

Erweiterung der Feuer- und Rettungswache 6 Köln-Chorweiler hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziff. 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019.

Ergebnis: Kenntnis genommen

Erweiterung der Feuer- und Rettungswache Köln-Chorweiler

3366/2018 · Haushaltsrechtl. Unterrichtung d. Rates

10.2.3

Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler hier: Aktueller Sachstand zur Projektumsetzung

Ergebnis: Kenntnis genommen

Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler

0195/2019 · Mitteilung Ausschuss

10.2.4

Earth Hour 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

Earth Hour 2019

0221/2019 · Mitteilung Ausschuss

10.2.5

Kunst an Kölner Litfaßsäulen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Kunst an Kölner Litfaßsäulen

0306/2019 · Mitteilung Ausschuss

10.2.6

Flächenbericht 2018 für die Objekte im Sondervermögen der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

Flächenbericht 2018 für die Objekte im Sondervermögen der Gebäudewirtschaft der…

0382/2019 · Mitteilung Ausschuss

10.2.7

Grünerschließung Krebelspfad / Ausgleichsmaßnahme

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage von Herrn Kleinjans in der Sitzung der Bezirksvertre…

0448/2019 · Mitteilung BV

10.2.8

Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2018, die dem Sport zugute gekommen sind

Ergebnis: Kenntnis genommen

Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2018, die dem Sport zugute gekommen sind

0455/2019 · Mitteilung Ausschuss

10.2.9

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2019"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2019"

0456/2019 · Mitteilung Ausschuss

10.2.10

Planfeststellungsbeschluss für den Umbau des Autobahnkreuzes Köln-Nord

Ergebnis: Kenntnis genommen

Planfeststellungsbeschluss für den Umbau des Autobahnkreuzes Köln-Nord

0594/2019 · Mitteilung Ausschuss

10.2.11

Teilnahme Kölner Schulen am Schulversuch Talentschulen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Teilnahme Kölner Schulen am Schulversuch Talentschulen

0679/2019 · Mitteilung Ausschuss

10.2.12

Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2018 im Stadtbezirk Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2018 im Stadtbezi…

0686/2019 · Mitteilung BV

10.3

Ständige Tagesordnungspunkte

10.3.1

Fühlinger See / Zweckverband Stöckheimer Hof

Ergebnis: Kenntnis genommen

Fühlinger See / Zweckverband Stöckheimer Hof

0491/2019 · Beantwortung einer mündl. Anfrage (BV)

10.3.2

Hochwasserschutzkonzept

10.3.3

Flüchtlingsunterbringung im Kölner Norden

11

Mündliche Anfragen

11.1

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

11.1.1

Morgendliche Verkehrssituation an einigen Grundschulen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Morgendliche Situation an einigen Grundschulen

0539/2019 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

11.2

Neue mündliche Anfragen

11.2.1

Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Brandau Radweg zwischen Ivenshofweg und Haltestelle Merkenich-Mitte

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2.2

Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Gökpinar Beleuchtung der Wegstrecke zwischen Pingenweg, Volkhovener Weg / Eudenbacher Weg

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3

Anfragen der Seniorenvertretung

Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)

Tagesordnung (67)

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