Okt 04

Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)

Montag, 04. Oktober 2021 um 17:00 Uhr

Bürgerzentrum Ehrenfeld, Venloer Straße 429, 50825 Köln

Tagesordnung (50)

1

Aktuelle Stunde

2

Einwohnerfragestunde

2.1

Einwohner*innen-Anfrage Starkregenfälle

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Sperrung der Vogelsanger Straßel (Az.: 02-1600-134/21)

Ergebnis: geändert beschlossen

3.1.1

Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Schroeder (Klima Freunde), betr.: TOP 3.1 Bürger*inneneingabe Sperrung der Vogelsangerstraße

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

3.1.2

Gemeinsamer Änderungantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Einzelmandatsträgerin Elke Schroeder (Klimafreunde), betr.: TOP 3.1 Bürger*inneneingabe Sperrung der Vogelsangerstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

3.1.2.1

Ergänzungsgsantrag der Fraktion Die Linke/Die Partei zu TOP 3.1.2.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.1.3

Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 3.1

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

4

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

5

Annahme von Schenkungen

6

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

6.1

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Raserei an der Glasstraße

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Führung des Rad- und Fußverkehrs in der Butzweilerstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2.1

Führung des Rad- und Fußverkehrs in der Butzweilerstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.3

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Führung des Radverkehrs Eichendorffstraße

Ergebnis: zurückgestellt

6.4

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Baumpflanzungen im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.4.1

Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.5

Anfrage von Frau Pöttgen (FDP), betr.: Halteplätze für KVB-Räder in Vogelsang, Bickendorf und Bocklemünd

Ergebnis: zurückgestellt

7

neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Anwendung des Baulandmobilisierungsgesetzes im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

8

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

8.1

Antrag der SPD-Fraktion: Öffentliche Toilettenanlage KVB-Haltestelle Bocklemünd/P&R Anlage

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Antrag der Fraktion Die Linke/Die Partei: Hall of Fame für Ehrenfeld? Wo und wie?

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Grundstück der Fa. Max Becker GmbH und Co KG / Widdersdorferstraße und Maarweg

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.4

Antrag der CDU-Fraktion: Prüfantrag Auffanggräben für Starkregen – Prävention im STB Ehrenfeld

Ergebnis: geändert beschlossen

8.5

Antrag der CDU-Fraktion: Sanierung Bezirkssportanlage BOCKLEMÜND

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.6

Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, betr.: Zeitnahe Sanierung der Schulsporthalle Everhardstraße 60

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Entscheidungen

9.1

Öffnung der Lichtstraße für den Zweirichtungsverkehr bis zu einer geplanten Tiefgaragenausfahrt

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.1

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: TOP 9.1 Öffnung der Lichtstraße für den Zweirichtungsverkehr bis zu einer geplanten Tiefgaragenausfahrt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Widmung der Platzfläche Bachstelzenweg / Goldammerweg in Köln-Vogelsang

Ergebnis: zurückgestellt

9.3

Freigabe von Bewohnerparken in der Weinsbergstraße

Ergebnis: zurückgestellt

9.4

Errichtung eines "Offenen Bücherschrankes"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.5

Berufung der kunstsachverständigen Vertreter (BV1-9) für den Kunstbeirat, Ratsperiode 2020-2025

Ergebnis: zurückgestellt

10

Anhörungen und Stellungnahmen

10.1

Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2021-2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2

Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“

Ergebnis: geändert beschlossen

10.2.1

Änderungsantrag von Frau Schroeder (Klima Freunde) zu TOP 10.2, Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.3

Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Liebigstraße im Stadtteil Neu-Ehrenfeld durch einen Totalunternehmer

Ergebnis: geändert beschlossen

10.3.1

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 10.3, betr.: Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Liebigstraße im Stadtteil Neu-Ehrenfeld durch einen Totalunternehmer

Ergebnis: geändert beschlossen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen der Verwaltung

12.1

Sachstandsbericht zu Schulbaumaßnahmen im Bezirk Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2

Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Volt-Fraktion vom 06.09.2021, AN/1899/2021, „Soziale Erhaltungssatzung – Nächste Schritte?“

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3

Start 10 Beratungsstellen KIM Case Management für Kölner*innen mit internationaler Familiengeschichte stadtweit

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

Verkehrssituation Butzweiler Hof

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5

Verkehrliche Umgestaltung eines Teilbereiches am Ehrenfeldgürtel

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.6

Nutzung des städtischen Grundstückes Herkulesstraße 38-42 als Schulstandort - zu AN/0721/2021 (TOP 8.1.7 der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 31.05.2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen

13

mündliche Anfragen

Details

Beginn
04.10.2021 17:00 Uhr
Ende
04.10.2021 18:20 Uhr
Ort
Bürgerzentrum Ehrenfeld, Venloer Straße 429, 50825 Köln