- Sitzungen
- Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Montag, 04. Oktober 2021 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (50)
Aktuelle Stunde
Einwohnerfragestunde
Einwohner*innen-Anfrage Starkregenfälle
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Sperrung der Vogelsanger Straßel (Az.: 02-1600-134/21)
Ergebnis: geändert beschlossen
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Schroeder (Klima Freunde), betr.: TOP 3.1 Bürger*inneneingabe Sperrung der Vogelsangerstraße
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Gemeinsamer Änderungantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Einzelmandatsträgerin Elke Schroeder (Klimafreunde), betr.: TOP 3.1 Bürger*inneneingabe Sperrung der Vogelsangerstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzungsgsantrag der Fraktion Die Linke/Die Partei zu TOP 3.1.2.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 3.1
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Annahme von Schenkungen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Raserei an der Glasstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Führung des Rad- und Fußverkehrs in der Butzweilerstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Führung des Rad- und Fußverkehrs in der Butzweilerstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Führung des Radverkehrs Eichendorffstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Baumpflanzungen im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage von Frau Pöttgen (FDP), betr.: Halteplätze für KVB-Räder in Vogelsang, Bickendorf und Bocklemünd
Ergebnis: zurückgestellt
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Anwendung des Baulandmobilisierungsgesetzes im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der SPD-Fraktion: Öffentliche Toilettenanlage KVB-Haltestelle Bocklemünd/P&R Anlage
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Die Linke/Die Partei: Hall of Fame für Ehrenfeld? Wo und wie?
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Grundstück der Fa. Max Becker GmbH und Co KG / Widdersdorferstraße und Maarweg
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der CDU-Fraktion: Prüfantrag Auffanggräben für Starkregen – Prävention im STB Ehrenfeld
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: Sanierung Bezirkssportanlage BOCKLEMÜND
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, betr.: Zeitnahe Sanierung der Schulsporthalle Everhardstraße 60
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entscheidungen
Öffnung der Lichtstraße für den Zweirichtungsverkehr bis zu einer geplanten Tiefgaragenausfahrt
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: TOP 9.1 Öffnung der Lichtstraße für den Zweirichtungsverkehr bis zu einer geplanten Tiefgaragenausfahrt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Widmung der Platzfläche Bachstelzenweg / Goldammerweg in Köln-Vogelsang
Ergebnis: zurückgestellt
Freigabe von Bewohnerparken in der Weinsbergstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Errichtung eines "Offenen Bücherschrankes"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berufung der kunstsachverständigen Vertreter (BV1-9) für den Kunstbeirat, Ratsperiode 2020-2025
Ergebnis: zurückgestellt
Anhörungen und Stellungnahmen
Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2021-2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag von Frau Schroeder (Klima Freunde) zu TOP 10.2, Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Liebigstraße im Stadtteil Neu-Ehrenfeld durch einen Totalunternehmer
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 10.3, betr.: Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Liebigstraße im Stadtteil Neu-Ehrenfeld durch einen Totalunternehmer
Ergebnis: geändert beschlossen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Sachstandsbericht zu Schulbaumaßnahmen im Bezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Volt-Fraktion vom 06.09.2021, AN/1899/2021, „Soziale Erhaltungssatzung – Nächste Schritte?“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Start 10 Beratungsstellen KIM Case Management für Kölner*innen mit internationaler Familiengeschichte stadtweit
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrssituation Butzweiler Hof
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrliche Umgestaltung eines Teilbereiches am Ehrenfeldgürtel
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nutzung des städtischen Grundstückes Herkulesstraße 38-42 als Schulstandort - zu AN/0721/2021 (TOP 8.1.7 der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 31.05.2021)
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 04.10.2021 17:00 Uhr
- Ende
- 04.10.2021 18:20 Uhr
- Ort
- Bürgerzentrum Ehrenfeld, Venloer Straße 429, 50825 Köln