Verkehrsausschuss
Dienstag, 02. Mai 2017 um 16:45 Uhr
Tagesordnung (51)
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Anfrage der SPD-Fraktion vom 07.04.2017 betr. Zukunft des RheinEnergieStadions
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Wieso nur digitale Karnevalstickets?
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Geschwindigkeitsüberschreitungen der KVB in Tempo 30 Zonen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Wann können Kölner Radfahrerinnen und -fahrer endlich bei Rot rechts abbiegen?
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ampelanlage am Verteilerkreis Süd
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Stärkung von Fahrrad und ÖPNV: mehr Sicherheit durch Lückenschlüsse bei der Beleuchtung des Fuß/Radweges entlang der B8 im Stadtbezirk Mülheim
Ergebnis: geändert beschlossen
Stärkung von Fahrrad und ÖPNV: mehr Sicherheit durch Lückenschlüsse bei der Beleuchtung des Fuß/Radweges entlang der B8 im Stadtbezirk Mülheim, Antrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungsantrag zu TOP 2.1 Antrag der FDP-Fraktion: „Stärkung von Fahrrad und ÖPNV: mehr Sicherheit durch Lückenschlüsse bei der Beleuchtung des Fuß/Radweges entlang der B8 im Stadtbezirk Mülheim“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion vom 12.04.2017, betr. Saubere Luft für Mülheim – jetzt handeln!
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Verkehrsbelastung im Stadtbezirk Mülheim senken!
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Ergänzungsantrag zu TOP 2.2 "Verkehrsbelastung im Stadtbezirk Mülheim senken!"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag zu TOP 2.1 der SPD "Verkehrsbelastung im Stadtbezirk Mülheim senken" - Optimierung Pendlerverkehre zwischen Köln und dem Rheinisch-Bergischen Kreis
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Kölner Bevölkerung schützen – Schadstoffbelastung senken!
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
RRX-Halt Köln-Mülheim: Ergebnisse der Machbarkeitsstudie und das weitere Vorgehen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn / Ergänzender Baubeschluss Großbaumverpflanzungen
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
Interkommunale Maßnahmen zur Senkung des Verkehrs für den Kölner rechtsrheinischen Norden
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 02.05.2017
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Ergänzende Maßnahmen zum "Interkommunalen Programm zwischen Köln und Bergisch Gladbach (33-Punkte-Programm)" zur Senkung des Verkehrsaufkommens für den Stadtbezirk Mülheim
Ergebnis: geändert beschlossen
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Erneuerung des Verkehrsleitsystems sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-1057, Verkehrsleitsystem, Erneuerung
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Meschenich und Rondorf"
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für die Sozialräume "Buchheim und Buchforst" sowie "Mülheim-Nord und Keupstraße" als Fortschreibung des Strukturförderprogramms MÜLHEIM 2020
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord"
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Errichtung einer stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlage in der Paffrather Straße - Dellbrück
Ergebnis: ungeändert empfohlen
259. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Baubeschluss für die Erneuerung von 6 Fahrtreppenanlagen an den Stadtbahnhaltestellen Friesenplatz und Hans-Böckler-Platz mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes des Hj. 2017
Ergebnis: ungeändert empfohlen
3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe Haltestelle Rathaus Hier: Wiederaufbau des Roten Hauses und Verlängerung des Aufzuges bis zur Bürgerstr.
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Neubau der Leverkusener Autobahnbrücke
Ergebnis: Sache ist erledigt
Fahrradmitnahme bei den KVB vereinfachen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Konflikt Fahrradstraße - Neubau LVR-Gebäude
Ergebnis: Sache ist erledigt
Solarradwege in Köln - Neue Erkenntnisse aus den Niederlanden?
Ergebnis: Sache ist erledigt
Kunstfelder Straße in Köln-Dünnwald
Ergebnis: Sache ist erledigt
Mitteilungen der Verwaltung
AN/1319/2014 Zustand der Aufzüge und Rolltreppen im Bereich der U-Bahn-Haltestellen der KVB im Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Stadtbahnhaltestelle Vingst, Nachrüstung von zwei Aufzügen und Umgestaltung des Haltestellengebäudes hier: Mitteilung zum Baubeginn
Ergebnis: Kenntnis genommen
Querungshilfe und Bushaltestelle auf dem Grengeler Mauspfad in Höhe Gut Leidenhausen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Förderung der Elektromobilität in Köln - Umsetzungskonzept
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates der SPD-Fraktion im Kölner Rat
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Sachstand zur Fahrradrampe Hohenzollernbrücke
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Fußwegekarte für Köln
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Parkplatz-App für Köln
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Rampe zur Domplatte
Gremien
Details
- Beginn
- 02.05.2017 16:45 Uhr
- Ende
- 02.05.2017 18:36 Uhr
- Ort
- Ratssaal