Finanzausschuss
Montag, 08. Juli 2019 um 14:34 Uhr
Tagesordnung (80)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Entwicklung der Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2019
Ergebnis: zurückgestellt
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 30.04.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Entwicklung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien im Bereich der RheinEnergie AG
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nord-Süd Stadtbahn 1. Baustufe
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nord-Süd Stadtbahn 2. Baustufe
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht Besteuerung des Spielvergnügens an Geldspielgeräten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Reform der Grundsteuer - Regelmäßige Berichterstattung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Jahresabschlüsse und Wirtschaftspläne der eigenbetriebl. Einrichtungen der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
KSV GmbH, Köln: Sicherheit und Qualität der Kinder, des Fachpersonals müssen sichergestellt sein
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der Freien Wähler Köln "Sind bei der KSV GmbH Sicherheit und Qualität der Kindertransporte sowie des Fachpersonals gesichert?" (AN/0672/2019)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2018 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2019 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Umgestaltung der Vogelsanger Straße zwischen Innerer Kanalstraße und Ehrenfeldgürtel (1. Bauabschnitt), hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushalts
Ergebnis: Kenntnis genommen
Generalsanierung der Vogelsanger Straße zwischen den Hausnummern 250 und 282, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß §25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. §8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Philippstr. sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Baubeschluss für die Erneuerung einer Fahrtreppenanlage an der Stadtbahnhaltestelle Wiener Platz mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rheinboulevard
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Überplanmäßiger Aufwand im Teilergebnisplan 1201, Straßen, Wege, Plätze für das Haushaltsjahr 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Allgemeine Vorlagen
Bedarfsfeststellung zur weiteren Sicherstellung des Luftrettungsdienstes mit dem Intensivtransporthubschrauber (ITH) Christoph Rheinland
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Nutzungsvertrag MiQua
Ergebnis: zurückgestellt
Baubeschluss für die Umgestaltung der linksrheinischen Uferpromenade von Deutzer Brücke bis Malakoffturm sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
Ergebnis: geändert beschlossen
Planungsbeschluss für Projekte im Botanischen Garten, Amsterdamer Straße 34, 50735 Köln - Sanierung des Subtropenhauses
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Busnetzerweiterung Interim
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Maßnahme 5.0.2 „Zuhause im Veedel – Aktivierung und Beteiligung im Quartier Sozialraum Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung der Aufbauphase eines lokalen Verbunds von Kölner Migrantenselbstorganisationen
Ergebnis: zurückgestellt
Bezuschussung einer Maßnahme zur Bauunterhaltung und Technikförderung der freien Szene, hier: Musikhaus Süd – Sanierungsarbeiten bezogen auf den Einbau einer Stahltreppe, Elekroinstallationen sowie Einbau neuer / Reparatur alter Holzfenster
Ergebnis: zurückgestellt
Satzung der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Notunterkünften für ausländische geflüchtete Personen für die Zeit vom 01.01.2017-24.01.2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Satzung der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Notunterkünften für ausländische geflüchtete Personen rückwirkend ab dem
Ergebnis: ungeändert beschlossen
„Integrationsbudget“: Mittel für die Fortschreibung des Gesundheitswegweisers und die Qualifizierung von herkunftssprachlichen Zuwanderern als „Integrationslotsen Gesundheit“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stärkung und Ausweitung des KVB-Stadtbahnnetzes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
ISEK Porz-Mitte - Glashütte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
4.7.1 "Integrierte Maßnahme zur ökologischen Revitalisierung Westerwaldstraße"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bezuschussung von Maßnahmen zur Bauunterhaltung und Technikförderung der freien Szene, Teil 1
Ergebnis: geändert beschlossen
Koelnmesse GmbH - Liquidation der Tochtergesellschaft Koelnmesse Co. Ltd., Bangkok, Thailand
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersatzneubau der Kragplatte am Altstadtufer; Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigabe- und Baubeschluss der Maßnahme "Umbau von zwei öffentlichen Platzflächen zu multifunktionalen Freiräumen mit Retentionsfunktion (Eiler Schützenplatz und Platz an der Leidenhausener Straße)" in Köln-Porz-Eil
Ergebnis: geändert beschlossen
Gesamtkonzept Bewegungsparcours im Kölner Grün
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2019 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung - Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung eines „Lärmschutzfonds für freie Kulturinstitutionen / Musikclubs"
Ergebnis: geändert beschlossen
Bezuschussung von Maßnahmen aus "Lärmschutzfonds für freie Kulturinstitutionen / Musikclubs" 2019, Teil 1
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Einmaliger Zuschuss „Weltmusikfestival Köln“ 2019
Ergebnis: geändert beschlossen
TOP 10.24 „Einmaliger Zuschuss Weltmusikfestival Köln 2019", 1858/2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Parkgebührenordnung 2019
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 01.07.2019
Ergebnis: zurückgestellt
Freigabe- und Baubeschluss über die Maßnahme "Partizipatorische Neugestaltung Platz an St. Adelheid" in Köln-Neubrück aus dem Programm "Starke Veedel – Starkes Köln" (Einzelmaßnahme 2.10.4 im Sozialraum Ostheim und Neubrück)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neufassung des Vertrags über die Finanzierung der Verbraucherberatungsstelle Köln einschließlich Betrauungsakt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neufassung des Vertrags über die Finanzierung der Verbraucherberatung im Quartier einschließlich Betrauungsakt
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beschäftigung Langzeitarbeitsloser
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf des Jahresabschlusses 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
SBK Sozial-Betriebe-Köln gGmbH: Unterschwellenvergabe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
TU-/GU-Schulbaumaßnahmenpaket: Neubau/Erweiterung/Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer – Erweiterung und Aktualisierung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung des Projektes "Port Kölnberg - Veedelslotse"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
2. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe im Gebiet der Stadt Köln vom 18.11.2014
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stärkung des Tanzes – Unterstützung der Kompanie Richard Siegal / Ballet of Difference
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 - Stadtbezirk Rodenkirchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss zur Generalsanierung der Sportanlage Humboldtstraße, nördlicher Platz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung des KölnAgenda e. V. durch die Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Betrauung der KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH mit der Erbringung von Leistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ermächtigungsübertragung in das Haushaltsjahr 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlung des Ältestenrates zur Ergänzung des Ehrenkodex
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR; Aktualisierung des Gewässerentwicklungskonzeptes vom 11.02.2014 zur Festlegung von Umsetzungsmaßnahmen an der Strunde im Bereich Strunder Mühle, Köln-Dellbrück
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR; Aktualisieren des Gewässerentwicklungskonzeptes vom 11.02.2014 zur Festlegung von Umsetzungsmaßnahmen an der Strunde im Bereich Wichheimer Mühle, Köln-Dellbrück
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Chorweiler
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 - Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 08.07.2019 14:34 Uhr
- Ende
- 08.07.2019 16:10 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)