Bezirksvertretung 8 (Kalk)
Donnerstag, 21. September 2023 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (59)
Neuwahl der 1. stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin/ des 1. stellvertretenden Bezirksbürgermeister/ ABGESETZT!
Einwohnerfragestunde
Beantwortung einer Einwohneranfrage nach § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln zur Planung eines Neubaus im Bereich Albermann- Ecke Buchforststraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Einwohneranfrage Planungen ehemalige Parkfläche Treema/Dillenburger Str. und Brache am Kreisel Ostheimer Straße/In den Reihen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der SPD.Fraktion "Aufwertung des Gothaer Platzes in Köln-Höhenberg"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion "Sanierung der Eingänge des Friedhofs Fockerweg in Köln Rath/Heumar"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Die LINKE. "Kalk-Tag in den städtischen Bädern des Stadtbezirks Kalk einführen"
Ergebnis: geändert beschlossen
Gemeinsamer Änderungs bzw. Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die LINKE. betreff: "KölnTag in den städtischen Bädern einführen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Verbesserung der Verbindung Geraer Str. und des Höhenberger Kirchweges in Köln Höhenberg"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion "Prüfauftrag Sanierung Teilstück der Rolshoverstraße"
Ergebnis: geändert beschlossen
Gemeinsamer Änderungs bzw. Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion und CDU-Fraktion betreff: "Sanierung eines Teilstücks der Rolshover Straße"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Die LINKE "Verbesserung der Durchwegung in der Wiersbergstraße"
Ergebnis: zurückgestellt
Gemeinsamer Antrag SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion und Fraktion Die LINKE. "Stärkere Beteiligung der Bezirksvertretung Kalk beim Planungsgebiet Hallen Kalk"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion und Fraktion Die LINKE. zu: Beteiligungskonzept „Mehr Freiraum für die Kalker Hauptstraße“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verlängerung der Genehmigung für einen Schulersatzbau der Kaiserin-Theophanu-Schule auf dem Grundstück Wiersbergstraße 44, 51103 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Projektanträge im Rahmen des fünften Antragsdurchlaufs des Verfügungsfonds für das Soziale-Stadt-Gebiet „Ostheim und Neubrück“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Beschleunigungspaket weiterführende Schulen - Generalsanierung und Neubau d. Schulgebäude Gesamtschule Holweide, Burgwiesenstraße, der Kaiserin-Theophanu-Schule, Kantstraße und der Heinrich-Böll-Gesamtschule, Merianstraße - Planungs- und Baubeschluss
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion betreff: "Beschleunigungspaket weiterführende Schulen – Generalsanierung und Neubau der Schulgebäude der Gesamtschule Holweide, der Kaiserin-Theophanu-Schule, Gymnasium und der Heinrich-Böll-Gesamtschule "
Ergebnis: Sache ist erledigt
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Fraktion Die LINKE betreff: " Beschleunigungspacket weiterführende Schulen-Generalsanierung und Neubau der Schulgebäude GS Holweide, GY Kantstraße und GS Merianstraße"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Weiterer Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 21.09.2023
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Brück-Rather Steinweg in Köln-Rath/Heumar
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu: Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanverfahrens (2184/2023)
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der Fraktion Die LINKE. zu: "Beschluss über die Azfstellung eines Bebauungsplanverfahrens Arbeitstitel: Brück-Rather-Steinweg in Köln Rath/Heumar vom 19.09.2023
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion betreff: "Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanverfahrens Arbeitstitel: Brück-Rather Steinweg in Köln-Rath/Heumar"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorgabenbeschluss Adalbertstraße in Köln-Höhenberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßen- und Wegekonzept der Stadt Köln gemäß § 8a KAG - Fortschreibung 2024 bis 2028
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Kalk in der Sitzung vom 07.04.2022 (AN/0729/2022) " Ergebnisse des Anmeldeverfahrens an Gesamtschulen und Gymnasien im Stadtbezirk Kalk"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk in der Sitzung am 21.09.2023 "Sachstand Rad-Pendler-Route 3 Rösrath-Köln im Bereich Rath/Heumar - Ostheim" (AN/1656/2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Kalk in der Sitzung am 21.09.2023 "Bedarf an öffentlichen Mülleimern dem Bevölkerungswachstum und Wandel in den Stadtteilen anpassen" (AN/1650/2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die LINKE. in der Bezirksvertretung Kalk in der Sitzung am 21.09.2023 "Städtischer Sozialer Wohnungsbau im Bezirk" (AN/1649/2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die LINKE. in der Bezirksvertretung Kalk in der Sitzung vom 21.09.2023"„frische Luft sollte kein Luxus sein, sie sollte als grundlegendes Menschenrecht betrachtet werden" (AN/1658/2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Oranienstraße - Ergebnis Qualifizierungs- und Beteiligungsverfahren
Ergebnis: Kenntnis genommen
21. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit dem Arbeitstitel Astrid-Lindgren-Allee in Köln-Kalk-Brück: Ergebnis Qualifizierungsverfahren
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren NRW: Zukunftsagenda für das Bezirkszentrum Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gesetz zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Spielplatz "Kletterpark Ludwig", Köln-Neubrück, Aktenzeichen: 77/23 S
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kalker Hauptstraße – Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Prozess "Postkoloniales Erbe der Stadt Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
RadPendlerRouten-Netz Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Machbarkeitsstudie Oberbergische Bahn (RB 25)
Ergebnis: zurückgestellt
Übersicht Anfragen Stand 21.09.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 21.09.2023 17:00 Uhr
- Ende
- 21.09.2023 19:36 Uhr
- Ort
- Raum 901