Verkehrsausschuss
Dienstag, 18. Januar 2022 um 16:05 Uhr
Tagesordnung (48)
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Diebstahlsichere Fahrradnadeln
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Baubeschluss für die Sanierung der südlichen Nebenanlagen auf der Militärringstraße zwischen Brühler Landstraße und Am Eifeltor in Köln Zollstock sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen – hier: Finanzstelle 6601-
Ergebnis: zurückgestellt
Baubeschluss für die Umgestaltung der Kreuzung Kalker Hauptstraße/Rolshover Straße/Kalk-Mülheimer Straße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-8-109
Ergebnis: geändert beschlossen
Straßen- und Wegekonzept der Stadt Köln gemäß § 8a KAG - Fortschreibung 2022 bis 2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Kreuzung Neusser Straße/Kempener Straße/Auerstraße zu einem Kreisverkehr
Ergebnis: geändert beschlossen
Hier:zu TOP 3.5 Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Kreuzung Neusser Straße/Kempener Straße/Auerstraße zu einem Kreisverkehr
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag zur Vorlage 2637/2021 „Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Kreuzung Neusser Straße/Kempener Stra-ße/Auerstraße zu einem Kreisverkehr“
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu 2637/2021 Planungsbeschluss für die Umgestaltung der kreuzung Neusser Straße/Kempener Straße/Auerstraße zu einem Kreisverkehr
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Stadtbahnvorhaben Köln - Niederaußem: Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung einer Machbarkeitsstudie zur Verlängerung der Stadtbahnlinie 4
Ergebnis: geändert beschlossen
Verwendung von Stellplatzablösegeldern für die Erneuerung der wegweisenden Beschilderung zu den P+R-Anlagen im Kölner Stadtgebiet
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
278. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Stadtautobahn B 55a/Zoobrücke Los Z1
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse - Linie 1, Politisches Begleitgremium
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Ergänzungsantrag zu Top 4.3 „Politisches Begleitgremium zur Ost West Achse transparent gestalten“
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag zu Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse- Linie 1, Politisches Begleitgremium
Ergebnis: endgültig abgelehnt
280. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Vergabe der externen Ingenieur- und Dienstleistungen (HOAI, Leistungsphasen 1 bis 9) zur Realisierung der Maßnahme "Umgestaltung Dorfspange Rondorf"
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Stellplatzsatzung für Köln
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Änderungsantrag Stellplatzsatzung für Köln
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss für die grundhafte Erneuerung von Brückenbelägen und Verschleißschichten auf den Flächen des Individualverkehrs auf der Nordseite der Deutzer Brücke
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Fluoreszierende Fahrradwege
Ergebnis: zurückgestellt
Neue Anfragen
Parkpilot in Nippes
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Radverkehrsführung Kölner Ringe
Ergebnis: Sache ist erledigt
Probleme mit den KVB-Rädern
Ergebnis: Sache ist erledigt
Kyotostraße - Tempo 30 und Radverkehrsanlage
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
CO2-Belastung Bau Ost-West-Achse
Ergebnis: Sache ist erledigt
Förderprogramm "Stadt und Land"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Kosten durch Trittstufen in Hochflurstadtbahnen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Mitteilungen der Verwaltung
Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Mehrkosten für den Neubau der Fuß- und Radwegbrücke über die Weinsbergstraße in Köln Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sonstige Mitteilungen
Umsetzung von Radfahrstreifen auf der Neuköllner Straße und Tel-Aviv-Straße (südliche Fahrtrichtung) gemäß AN/2374/2021
Ergebnis: zurückgestellt
Bericht der Stadt Köln gemäß Art. 7 (1) der EU-Verordnung 1370/2007
Ergebnis: Kenntnis genommen
Radverkehrskonzept Innenstadt - Kölner Ringe - Lückenschluss Radfahrstreifen Habsburgerring/Hohenzollernring
Ergebnis: zurückgestellt
Stand des Projektes „Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenland“ (LIS)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Vorlage NSG Am Godorfer Hafen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Doppelstöckige Fahrradabstellanlagen
Gremien
Details
- Beginn
- 18.01.2022 16:05 Uhr
- Ende
- 18.01.2022 17:40 Uhr
- Ort
- Ratssaal