Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Montag, 07. März 2022 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (83)
A Einführung und Verpflichtung eines neuen Mitgliedes der Bezirksvertretung Mülheim gemäß §§ 36 Abs. 5 Satz 2, 67 Abs. 3 GO NRW und § 5 Hauptsatzung der Stadt Köln
B Vorstellung Streetwork Köln
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Fahrradstraße in Flittard (Az.: 02-1600-73/21)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: „Tempo 30 und Verkehrssicherheit in Köln-Buchforst (Az.: 02-1600-174-21)
Ergebnis: geändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage der AfD zur Gesundheit, Statistik der Todesfälle in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
AN 0046/2022 Glascontainer Bachstraße/Bergischer Ring Köln Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage AN/2117/2021 Weiterführende Schulen / Gymnasien in Köln-Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage: Der Muezzin-Ruf in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Auenweg, Nähe Bushaltestelle Linie 250, gegenüber Thermalbad
Ergebnis: Kenntnis genommen
Handwerker Dialog
Ergebnis: Kenntnis genommen
Handwerkerparkausweis
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fahrrad-Abstellzonen für KVB Leihräder im Stadtbezirk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Rad- und Gehweg der Genossenschaftshäuser Berg.-Gladbacher Str. 800-810
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schulplatzvergabe an weiterführenden Schulen im Bezirk Köln-Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Menschenwürdiger Umgang mit Wohnungslosen - Nachfrage von Frau Hilleke zu Antwort 0135/2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Verkehrsentwicklung und Klimaschutz im Planungsgebiet Mülheim Süd
Ergebnis: Kenntnis genommen
Eigentumsverhältnisse und Bodenwertentwicklung im Mülheimer Süden
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrliche Situation im Dellbrücker Zentrum
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kriminalität - Präventions-Rat
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gesundheit, Statistik der Todesfälle in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Das Ulrich-Haberland-Haus im Stammheimer Schlosspark
Ergebnis: Kenntnis genommen
Waschstraße Clevischer Ring / Ecke Julius-Bau- Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ampelanlage an der Kreuzung Piccoloministraße / Ecke Honschaftsstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Weiteres Verfahren bezüglich eines von der BV Köln- Mülheim beschlossenen Antrages oder einer Bürger*inneneingabe
Ergebnis: Kenntnis genommen
Weiteres Verfahren bezüglich eines von der BV Köln- Mülheim beschlossenen Antrages oder einer Bürger*inneneingabe
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Keine Bebauung im Überschwemmungsgebiet
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien
Keine Bebauung im Überschwemmungsgebiet
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien
Entwicklung des Ulrich-Haberland-Haus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Windmühlenquartier
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wendehammer Ruwergasse
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag auf Akteneinsicht Kalkberg
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Begleitung der Quartiersentwicklung im Mülheimer Süden
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haltestelle Leuchterstrasse stadteinwärts (bei der geplanten Verlängerung) nach Süden verlegen
Ergebnis: geändert beschlossen
Fuß- und Radinfrastruktur Piccoloministraße zwischen Honschaftsstraße und dem Mülheimer Ring
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufwertung von ummauerten Grünbeeten auf einem unbenannten Platz zwischen Formesstraße und Lohmühlenstraße in Köln-Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Markierung eines Gehweges entlang des Mülheimer Ringes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sicherstellung von Abfluss bzw. Versickern des Regenwassers aus den Innenbereichen der Sitzgruppen rund um den Wiener Platz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung einer sicheren Straßenquerung an der Roggendorfstraße in Köln- Flittard
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verkehrskonzept Holweide
Ergebnis: geändert beschlossen
Ersatzbeschaffung mit Umgestaltung Spielplatz Mülheimer Stadtgarten in Köln-Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe von bezirksorientierten Mitteln für das Haushaltsjahr 2022; Vorzeitige Vergabe von bereits vorliegenden Anträgen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
280. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau einer Unterkunft zur öffentlich rechtlichen Unterbringung obdachloser Personen in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Schönrather Str. 7 in 51063 Köln-Mülheim
Ergebnis: zurückgestellt
Förderprogramm "Dritte Orte" - 2. Genehmigung für die Förderphase 2022ff
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Filialnetzänderung der Postbank im Stadtteil Dellbrück; Einrichtung einer Post-Partnerfiliale der Deutschen Post
Mitteilungen der Verwaltung
Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
Unerledigte Anfragen der laufenden Periode
Sachstand Sanierung Mülheimer Brücke
Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke - Fahrradzugänge zur Mülheimer Brücke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke - Sicherstellen des barrierefreien Überquerens der Mülheimer Freiheit
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke - Umgestaltung der Flächen entlang der Bachstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Grundstücke des Landes NRW im Otto-Langen-Quartier, Mülheimer Süden
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anlegen einer Busspur auf der Frankfurter Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2022"
Ergebnis: Kenntnis genommen
3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln - Sachstandsbericht zu den Maßnahmenvorschlägen aus dem Beteiligungsverfahren
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zusätzliche Hilfen für obdachlose Menschen - Förderprogramm "Weiterentwicklung der Kölner Hilfen für Menschen im Kontext Obdachlosigkeit"
Ergebnis: geändert beschlossen
Einwohnerfrage zum RadSchnellWeg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fachliche Begleitung der Bezirksvertretungen in Verkehrsangelegenheiten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Teilnahme an der Earth Hour 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Öffnungszeiten Genovevabad
Ergebnis: Kenntnis genommen
Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Pilot- Beteiligungsverfahren für Kinder und Jugendliche: "Hey Mülheim! - Check mit uns dein Veedel!"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergebnis des städtebaulich-freiraumplanerischen Wettbewerbs zum Bebauungsplanverfahren Nr. 75501/02 "Möhl-Areal“ in Köln-Dellbrück
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Lage und Planungen zur Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bemerkungen zur Niederschrift
Gremien
Details
- Beginn
- 07.03.2022 17:00 Uhr
- Ende
- 07.03.2022 19:00 Uhr
- Ort
- E-Werk, Schanzenstr. 37, 51063 Köln