Apr 20

Verkehrsausschuss

Dienstag, 20. April 2021 um 16:07 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (69)

1

Verpflichtung von Sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern

2

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

1

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

1.1

Antrag des Seniorenvertreters Meurers vom 16.03.2021 betr. Abstellen von elektrischen Tretrollern

Ergebnis: endgültig abgelehnt

1.2

Antrag des Seniorenvertreters Meurers vom 22.03.2021 betr. Zufahrt zum Rheinauhafen

Ergebnis: geändert beschlossen

1.3

Anbindung der Poller Wiesen während der Sanierung der Drehbrü-cke verbessern: sichere Radwegeverbindung schaffen und bessere Erreichbarkeit für Fußgänger*innen sichern!

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.4

Aufnahme der Stadt Köln in die Applikation RADar

Ergebnis: endgültig abgelehnt

1.5

Fahrbahnflächen Luxemburgerstraße Neuaufteilung

Ergebnis: endgültig abgelehnt

2

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates

2.1

Wieder einen Haltepunkt in Rath/Heumar einrichten!

Ergebnis: geändert beschlossen

11

Änderungsantrag zu Top 2.1, Wieder einen Haltepunkt in Rath/Heumar einrichten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)

3.1

Baubeschluss für die Umgestaltung der Kreuzung Kalker Hauptstraße/Rolshover Straße/Kalk-Mülheimer Straße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-8-109

Ergebnis: zurückgestellt

3.2

Radverkehrskonzept Innenstadt - Radfahrstreifen Riehler Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

15

Änderungsantrag zu TOP 3.2 - Radverkehrskonzept Innenstadt - Radfahrstreifen Riehler Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.3

Deutzer Brücke; Bedarfsfeststellungbeschluss zur Durchführung einer Nachrechnung auf Grundlage der „Richtlinie zur Nachrechnung von Straßenbrücken im Bestand (NaRiLi)“ Machbarkeitsstudie zur Bauwerksertüchtigung und Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.4

Zoobrücke/Stadtautobahn B55a, im Bereich Zoo (Los Z1) und Deutz/Messe (Los D); Prüfingenieurleistungen im Zuge der Bauwerksertüchtigung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.5

Fahrplanwechsel 2020 - Erneute Prüfung einer Taktverdichtung der Linie 126 an Sonntagen

Ergebnis: geändert beschlossen

3.6

Bedarfsfeststellungsbeschluss und Vergabe einer Modal Split-Erhebung im Rahmen der Erstellung des Sustainable Urban Mobility Plan (SUMP)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.7

Nachhaltige Urbane Mobilitätsplanung (Sustainable Urban Mobility Plan - SUMP): Bedarfsfeststellung für die externe Beauftragung von Stufe 1

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)

4.1

Baubeschluss für den Umbau der Oskar-Jäger-Straße zwischen Aachener Straße und dem Ausbaubereich Aurelis-Gelände, ca. 200 m nördlich der Weinsbergstraße sowie Freigabe

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.1.1

Baubeschluss fu¨r den Umbau der Oskar-Ja¨ger-Straße zwischen Aachener Straße und dem Ausbaubereich Aurelis-Gela¨nde

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.2

Stellplatzsatzung für Köln

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.2.1

Änderungsantrag zu Top 4.1 "Stellplatzsatzung für Köln"

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.2.2

Änderungsantrag zur Vorlage 3217/2019 „Stellplatzsatzung für Köln“

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.3

Baubeschluss für die Generalinstandsetzung des Perlengrabens zwischen Blaubach und der Severinsbrücke im Stadtbezirk Innenstadt sowie Freigabe von investiven Auszahlungsgsermächtigungen - hier: Finanzstelle

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

4.4

240. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP)Arbeitstitel: "gesamtstädtisches Radverkehrshauptroutennetz"

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.5

234. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, Köln-Nippes

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.6

276. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.7

Ersatzneubau der Kragplatte am Altstadtufer; Baubeschluss

Ergebnis: ungeändert empfohlen

5

Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates

5.1

Noch offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

5.1.1

Auslastungsanzeige für die Fahrgäste der KVB

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.2

Neue Anfragen

5.2.1

Umlaufsperren

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.2.1.1
5.2.2

Spielstraßen

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.2.3

Carsharing im öffentlichen Raum

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.2.4

Parkplätze an Kölner Schulen

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.5

Verzögerungen beim Umbau des Bahnhofs Süd

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.2.6

Landeswettbewerb "Mobil.NRW - Mobilität in lebenswerten Städten"

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.2.7

Ausschreibung von Machbarkeitsstudien zur Verlängerung der Linie 13

Ergebnis: Sache ist erledigt

6

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1

Verkehrssicherheitsaktion "Toter Winkel" - Anfrage zu 2256/2020 - Anlage 5 von Frau Charlotte Grieser, Klima Freunde

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.2

Ausschreibung der Öffentlichkeitsarbeit zur Ost-West-Achse

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.3

LGBTIQ und Sicherheit im Kölner Straßenverkehr

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.4

Beschleunigung der ÖPNV Roadmap

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.5

Mehr kostengünstige, klimaschonende Park&Ride-Plätze am Stadtrand

Ergebnis: zurückgestellt

6.6

Mehr kostengünstige, klimaschonende Park&Ride-Plätze am Stadtrand und diese besser anbinden

Ergebnis: zurückgestellt

6.7

Umgestaltung Christophstraße/Gereonstraße

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.8

Machbarkeitsstudie zur Verbesserung der SPNV-Verbindungen zwischen Köln und Remscheid/Solingen sowie zwischen Opladen und Solingen/Düsseldorf (S1/S17)

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.9

Stellung des Fußgängerbeauftragten

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.10

Förderprogramme für Radfahrer

Ergebnis: Sache ist erledigt

7

Mitteilungen der Verwaltung

7.1

Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO

7.2

Sonstige Mitteilungen

7.2.1

Bericht über die Umsetzung von Anträgen des Verkehrsausschusses ab 2014 ff.

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.2

Realisierung Antrag Jobrad für städtische Mitarbeitende, Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, CDU-Fraktion, FDP-Fraktion, Volt-Fraktion sowie der Ratsgruppe GUT, AN/0411/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.3

Roadmap - Sachstand 2021

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.4

Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.5

Sanierung der nördlichen Nebenanlagen auf der Ostheimer Straße (L284) zwischen Frankfurter Straße und Vingster Ring

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.6

Fertigstellung Radfahrstreifen auf Tel-Aviv-Straße und neue Querungsmöglichkeit

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.7

Temporäre Spielstraßen

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Mündliche Anfragen

8.1

Ausgangssperre - Ausdünnung des KVB-Fahrplanes

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.2

Jurysitzung Brücke Deutzer Hafen

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.3

Gereonstraße/Christophstraße

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

8.4

Richard-Wagner-Straße/Moltkestraße

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Details

Beginn
20.04.2021 16:07 Uhr
Ende
20.04.2021 17:40 Uhr
Ort
Ratssaal