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Verkehrsausschuss
Dienstag, 20. April 2021 um 16:07 Uhr
Tagesordnung (69)
Verpflichtung von Sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Antrag des Seniorenvertreters Meurers vom 16.03.2021 betr. Abstellen von elektrischen Tretrollern
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag des Seniorenvertreters Meurers vom 22.03.2021 betr. Zufahrt zum Rheinauhafen
Ergebnis: geändert beschlossen
Anbindung der Poller Wiesen während der Sanierung der Drehbrü-cke verbessern: sichere Radwegeverbindung schaffen und bessere Erreichbarkeit für Fußgänger*innen sichern!
Ergebnis: Sache ist erledigt
Aufnahme der Stadt Köln in die Applikation RADar
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Fahrbahnflächen Luxemburgerstraße Neuaufteilung
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Wieder einen Haltepunkt in Rath/Heumar einrichten!
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu Top 2.1, Wieder einen Haltepunkt in Rath/Heumar einrichten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Baubeschluss für die Umgestaltung der Kreuzung Kalker Hauptstraße/Rolshover Straße/Kalk-Mülheimer Straße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-8-109
Ergebnis: zurückgestellt
Radverkehrskonzept Innenstadt - Radfahrstreifen Riehler Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 3.2 - Radverkehrskonzept Innenstadt - Radfahrstreifen Riehler Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Deutzer Brücke; Bedarfsfeststellungbeschluss zur Durchführung einer Nachrechnung auf Grundlage der „Richtlinie zur Nachrechnung von Straßenbrücken im Bestand (NaRiLi)“ Machbarkeitsstudie zur Bauwerksertüchtigung und Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zoobrücke/Stadtautobahn B55a, im Bereich Zoo (Los Z1) und Deutz/Messe (Los D); Prüfingenieurleistungen im Zuge der Bauwerksertüchtigung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fahrplanwechsel 2020 - Erneute Prüfung einer Taktverdichtung der Linie 126 an Sonntagen
Ergebnis: geändert beschlossen
Bedarfsfeststellungsbeschluss und Vergabe einer Modal Split-Erhebung im Rahmen der Erstellung des Sustainable Urban Mobility Plan (SUMP)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nachhaltige Urbane Mobilitätsplanung (Sustainable Urban Mobility Plan - SUMP): Bedarfsfeststellung für die externe Beauftragung von Stufe 1
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Baubeschluss für den Umbau der Oskar-Jäger-Straße zwischen Aachener Straße und dem Ausbaubereich Aurelis-Gelände, ca. 200 m nördlich der Weinsbergstraße sowie Freigabe
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Baubeschluss fu¨r den Umbau der Oskar-Ja¨ger-Straße zwischen Aachener Straße und dem Ausbaubereich Aurelis-Gela¨nde
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Stellplatzsatzung für Köln
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Änderungsantrag zu Top 4.1 "Stellplatzsatzung für Köln"
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Änderungsantrag zur Vorlage 3217/2019 „Stellplatzsatzung für Köln“
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung des Perlengrabens zwischen Blaubach und der Severinsbrücke im Stadtbezirk Innenstadt sowie Freigabe von investiven Auszahlungsgsermächtigungen - hier: Finanzstelle
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
240. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP)Arbeitstitel: "gesamtstädtisches Radverkehrshauptroutennetz"
Ergebnis: ungeändert empfohlen
234. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, Köln-Nippes
Ergebnis: ungeändert empfohlen
276. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Ersatzneubau der Kragplatte am Altstadtufer; Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Noch offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Auslastungsanzeige für die Fahrgäste der KVB
Ergebnis: Sache ist erledigt
Neue Anfragen
Umlaufsperren
Ergebnis: Kenntnis genommen
Carsharing im öffentlichen Raum
Ergebnis: Sache ist erledigt
Parkplätze an Kölner Schulen
Ergebnis: zurückgestellt
Verzögerungen beim Umbau des Bahnhofs Süd
Ergebnis: Sache ist erledigt
Landeswettbewerb "Mobil.NRW - Mobilität in lebenswerten Städten"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Ausschreibung von Machbarkeitsstudien zur Verlängerung der Linie 13
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Verkehrssicherheitsaktion "Toter Winkel" - Anfrage zu 2256/2020 - Anlage 5 von Frau Charlotte Grieser, Klima Freunde
Ergebnis: Sache ist erledigt
Ausschreibung der Öffentlichkeitsarbeit zur Ost-West-Achse
Ergebnis: Sache ist erledigt
LGBTIQ und Sicherheit im Kölner Straßenverkehr
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beschleunigung der ÖPNV Roadmap
Ergebnis: Sache ist erledigt
Mehr kostengünstige, klimaschonende Park&Ride-Plätze am Stadtrand
Ergebnis: zurückgestellt
Mehr kostengünstige, klimaschonende Park&Ride-Plätze am Stadtrand und diese besser anbinden
Ergebnis: zurückgestellt
Umgestaltung Christophstraße/Gereonstraße
Ergebnis: Sache ist erledigt
Machbarkeitsstudie zur Verbesserung der SPNV-Verbindungen zwischen Köln und Remscheid/Solingen sowie zwischen Opladen und Solingen/Düsseldorf (S1/S17)
Ergebnis: Sache ist erledigt
Stellung des Fußgängerbeauftragten
Ergebnis: Sache ist erledigt
Förderprogramme für Radfahrer
Ergebnis: Sache ist erledigt
Mitteilungen der Verwaltung
Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Sonstige Mitteilungen
Bericht über die Umsetzung von Anträgen des Verkehrsausschusses ab 2014 ff.
Ergebnis: zurückgestellt
Realisierung Antrag Jobrad für städtische Mitarbeitende, Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, CDU-Fraktion, FDP-Fraktion, Volt-Fraktion sowie der Ratsgruppe GUT, AN/0411/2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Roadmap - Sachstand 2021
Ergebnis: zurückgestellt
Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sanierung der nördlichen Nebenanlagen auf der Ostheimer Straße (L284) zwischen Frankfurter Straße und Vingster Ring
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fertigstellung Radfahrstreifen auf Tel-Aviv-Straße und neue Querungsmöglichkeit
Ergebnis: Kenntnis genommen
Temporäre Spielstraßen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Ausgangssperre - Ausdünnung des KVB-Fahrplanes
Ergebnis: Sache ist erledigt
Jurysitzung Brücke Deutzer Hafen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Gereonstraße/Christophstraße
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Richard-Wagner-Straße/Moltkestraße
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Gremien
Details
- Beginn
- 20.04.2021 16:07 Uhr
- Ende
- 20.04.2021 17:40 Uhr
- Ort
- Ratssaal