Bezirksvertretung 7 (Porz)
Dienstag, 11. September 2018 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (81)
A - Sachstand Porz Mitte
B - Eiler Plätze
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Haushaltsplanung 2019, Beteiligung der Bezirksvertretung
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 6.1 der Fraktionen CDU, SPD und Grüne sowie von Frau Bastian (FDP): Haushalt 2019
Ergebnis: geändert beschlossen
Erneuerung des Saalbodens im Bürgerzentrum Engelshof, Oberstr. 96, 51149 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz Mitte hier: Ernennung eines stellvertretenden Mitgliedes für den Beirat Porz Mitte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Städtebauliches Planungskonzept "Am Bahnhof" in Köln-Porz-Wahn,Anhörung der Bezirksvertretung Porz zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung - aus der letzten Sitzung zurückgestellt
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Integriertes Stadtentwicklungskonzept für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Porz Mitte - aus der letzten Sitzung zurückgestellt
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
NEUFASSUNG: Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Grüne sowie von Frau Bastian (FDP) zu TOP 7.2: ISEK - aus der letzten Sitzung geschoben
Ergebnis: geändert beschlossen
AN/1113/2018: Ergänzungsantrag zur Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 09.07.2018, ISEK Porz Mitte hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antwort der Verwaltung: AN/1116/2018 - Gemeinsamer Änderungsantrag von CDU-Fraktion, B90/Grüne-Fraktion, FDP-Fraktion in der Bezirksvertretung (BV) Porz zu TOP 7.2 der Sitzung der BV am 09.07.2018: "ISEK Porz Mitte" hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Grüne sowie von Frau Bastian (FDP) zu TOP 7.2 ISEK Porz Mitte
Ergebnis: geändert beschlossen
Deutzer Hafen; Einleitungsbeschluss; 227. Änderung (FNP) im Stadtbezirk 1, in Köln-Deutz
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Deutzer Hafen in Köln-Deutz; Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Grüne, sowie von Frau Bastian (FDP) zu TOP 7.4
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorlage Beschluss Integrierter Plan Deutzer Hafen - Sammelumdruck
Ergebnis: ungeändert empfohlen
266. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Widmung eines Verbindungsweges vom Wendehammer der Konrad-Adenauer-Straße zur Humboldtstraße entlang der Grundschule in Köln-Finkenberg
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Die Grünen zu TOP 7.7 - Widmung eines Weges
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Teileinziehung eines Teilstückes der Raiffeisenstraße zwischen Poller Kirchweg und Schreberstraße in Köln-Poll
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau eines Mehrfamilienhauses im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Houdainer Str. ohne Nr., 51143 Köln-Porz - Planungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Änderungsantrag der Fraktion die Grünen zu TOP 7.9 - Wohnhaus Houdainer Straße
Ergebnis: endgültig abgelehnt
"Revitalisierung Innenstadt Köln-Porz in Köln-Porz"; 74393/04; Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - Sammelumdruck
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Generalsanierung Drehbrücke Deutzer Hafen Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Gestaltungsplanung für die Erweiterung des Kooperationsgräberfeldes auf dem Friedhof Wahn
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Bedarfsfeststellungsbeschluss; aus dem Programm "Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz Mitte"
Ergebnis: ungeändert empfohlen
"Null Toleranz für Raser" - Ordnungsbehördliche Maßnahmen gegen die Raserszene im Kölner Stadtgebiet - Maßnahmenpaket III - Stärkung und Ausbau der Verkehrssicherheit in den Stadtbezirken
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der CDU-Fraktion: Antrag Gräberwege Sankt Michael
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion:Verlegung Haltelinie Lichtsignalanlage Siegburger Str./Allerseelenstr in Poll
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion die Grünen: unerledigte Anträge der Bezirksvertretung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag von Herrn Geraedts (AfD): Veränderung des Nutzungskonzeptes des Poller Grillplatzes
Ergebnis: Sache ist erledigt
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Grüne sowie von Frau Bastian (FDP): Umwidmung von nicht abgerufenen BO-Mitteln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Entwicklung von Zündorf Süd
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 14.06.2016 zum Wohnungsaufsichtsgesetz (WAG NRW)
Ergebnis: Kenntnis genommen
TOP 9.2.3 der Sitzung der BV 7 am 15.05.2018, Mündliche Anfrage der Fraktion die Grünen: GGS Hauptstr.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfrage der Fraktion die Grünen: GGS Hauptstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anwohnerparken für Wahner Straßen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion: Anwohnerparken für Wahner Straßen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Pläne der Verwaltung bezüglich des Verkehrsübungsplatzes in Köln-Poll; Anfrage CDU-Fraktion in der BV 7
Ergebnis: Kenntnis genommen
DHL-Paketstation an der Heidestraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion: DHL- Paketstation an der Heidestraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Parkplatz am Bahnhof Wahn
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Grünen: Maßnahmen am Bahnhof Wahn
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Anfrage der CDU-Fraktion: Grillhütte in Poll
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage der SPD-Fraktion: Verkehr im Porzer Süden
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Die Grünen: Bushaltestelle Gut Leidenhausen
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion: Erweiterung Janusz-Korczak-Schule
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Die Grünen: Parkhaus Wahn
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion: Schülerzahlen Hohe Straße
Ergebnis: zurückgestellt
mündliche Anfrage der CDU-Fraktion: Poller Wiesen
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Flächenbericht zu den Objekten im Sondervermögen der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln 2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ladestation für E-Autos in Poll
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ziel- und Leistungsvereinbarung 2018 - Bürgerzentrum Engelshof
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Lebenswerte Veedel - Bürger- und Sozialraumorientierung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entwicklung einer Beteiligungskultur für Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
AN/1054/2018 - Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Porz, TOP 8.4 der Sitzung der BV am 09.07.2018: Stopp der Weitervermietung der Pavillons auf der Brücke Porz Mitte hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterflur-Abfallcontainer für das Quartier Neue-Mitte-Porz; Antrag der Bezirksvertreterin Frau Elvira Bastian der FDP-Fraktion vom 23.06.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Planungskriterien für taktile Elemente
Ergebnis: Kenntnis genommen
Straßen- und Radwegunterhaltugsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet (Porz) ab dem Jahr 2017 ff.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Küchen- und Mensacontainer der Gemeinschaftsgrundschule Porz-Mitte Hauptstraße 432
Ergebnis: Kenntnis genommen
KOMM-AN NRW - Programm zur Förderung der Integration von Flüchtlingen und Neuzugewanderten in den Kommunen - Sachstandsbericht 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Einzelhandelskonzept, Antrag AN/1059/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Besenbinderplatz - Mitteilung über die Veröffentlichung im Amtsblatt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellenzusetzungen beim Amt für Wohnungswesen zur Durchsetzung der Wohnraumschutzsatzung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neues Format der Bürgerbeteiligung "Fahrradbeauftragter on Tour" in den Stadtbezirken
Ergebnis: Kenntnis genommen
Annahme von Schenkungen
Gremien
Details
- Beginn
- 11.09.2018 17:00 Uhr
- Ende
- 11.09.2018 19:45 Uhr
- Ort
- Rathaussaal