Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Montag, 02. Februar 2026 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (60)
A Wohnungs- und Obdachlosigkeit im Stadtbezirk Köln-Mülheim – Situation der Betroffenen verbessern und Lehren für den nächsten Winter ziehen
Einwohnerfragestunde
Lichtsignalanlage Frankfurter Str. / Ecke Alte Wippperfürther Str.
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen aus der Sitzung d. Bezirksvertretung Mülheim am 04.03.2024 betr. "Ist der Schulweg am Pfälzischen Ring sicher?" (AN/0238/2024), TOP 7.2.5
Neue Anfragen
Installation beheizter Einhausungen zur Erwärmung des Brückenkörpers der Zoobrücke zwecks Installation der Blitzeranlagen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Holweide – Zustände zentraler Radwege und Radverkehrssicherheit
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baumaßnahme an der Eisenbahnbrücke Am Flachsrosterweg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Provisorische Halteverbotsschilder " An der Kemperwiese"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zustand und Sanierung des Flittarder Damms
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bauprojekt der GAG in der Siedlung Köln- Stammheim ( Elias-Gut-Straße, Georg- Beyer-Straße, Adolf-Kober-Straße und Moses-Hess-Straße)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zu extremistischen und menschenfeindlichen Strukturen/Bestrebungen in Köln und im Stadtbezirk Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Prüfauftrag für mögliche Parkhäuser, Quartiersgaragen und Mobility Hub-Standorte
Ergebnis: geändert beschlossen
Prüfauftrag zur durchgehenden Einrichtung von Tempo 30 auf der Roggendorfstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Leerstehende Wohnungen in der GAG-Siedlung in Köln-Stammheim (Adolf- Kober- Straße, Moses- Hess-Straße) übergangsweise wieder bewohnbar machen
Ergebnis: geändert beschlossen
Schadhafte Stelle des Flittarder Deichs in Höhe des RTHC- Ruderclubs zeitnah ausbessern und einen Ortstermin oder ein Fachgespräch mit der Verwaltung zur Thematik vereinbaren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gewaltpräventionsstrukturen im Bezirk stärken
Ergebnis: geändert beschlossen
Betrieb einer Leihstation für KVB-Räder an der KVB-Haltestelle „Buchheim / Herler Straße“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Parkraum effizienter nutzen - Feierabendparken auch in Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Boule-Spielfeld für den Picco-Platz in Holweide
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ampelkoordination Clevischer Ring / Von-Lohe-Straße optimieren
Ergebnis: geändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Benennung einer Planstraße im Baugebiet Möhl Areal in Köln-Dellbrück
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe von bezirksorientierten Mitteln für das Haushaltsjahr 2026; Vorzeitige Vergabe von bereits vorliegenden Anträgen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Gestaltungsplanung für das Kooperationsgräberfeld "Bestattungsgärten" auf Flur 10 des Friedhofs Holweide
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Bedarfsfeststellungsbeschluss: Verkehrsuntersuchung zur Verträglichkeit einer geänderten Radverkehrsführung auf der Mülheimer Brücke – Vergabe einer freiberuflichen Leistung: MIKROSIMULATION
Ergebnis: vertagt
Grundsatzbeschluss und Leitlinien zum "Bau-Turbo"
Ergebnis: vertagt
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Von-der-Leyen-Straße/Marthastraße von Dellbrücker Hauptstraße bis Von-Quadt-Straße in Köln-Dellbrück
Ergebnis: ungeändert empfohlen
verschoben auf 10.2.10
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
Ergebnis: vertagt
Unerledigte Anfragen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Sanierung Mülheimer Brücke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kreisverkehr Zeisbuschweg
Ergebnis: vertagt
Strukturdaten der Kölner Stadtbezirke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bewirtschaftung des städtischen Waldes 2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einrichtung eines stadtweiten Lastenradverleihsystems (KVB-Lastenrad): Evaluation des Pilotversuchs
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2025 (Fahrplanjahr 2026)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einführung der digitalen Beteiligungsplattform „Bauleitplanung Online"
Ergebnis: Kenntnis genommen
5. Sachstandsbericht strategische Grünentwicklung
Ergebnis: vertagt
Baugenehmigung zur Errichtung von 7 Wohngebäuden, einer Beratungs- und Seminareinrichtung für den Verein "Frauen helfen Frauen" und einer Einrichtung für Menschen mit Beeinträchtigungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Info-Heft "Misch MIT! in deinem Veedel!"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung - Produktion von Trainingsvideos für die Bewegungsparcours und -stationen im Kölner Grün
Ergebnis: Kenntnis genommen
„Misch MIT!" - Auswertung Pilotprojekt „Beteiligung junger Menschen in der Bezirksvertretung Innenstadt"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2026"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bemerkungen zur Niederschrift
Gremien
Details
- Beginn
- 02.02.2026 17:00 Uhr
- Ende
- 02.02.2026 18:24 Uhr
- Ort
- VHS-Saal