Dez 01

Stadtentwicklungsausschuss

Donnerstag, 01. Dezember 2022 um 15:07 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (71)

1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

1.1

Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE betreffend "Bebauungsplanverfahren "Linder Höhe" in Köln-Porz: Verfahren aufgegeben wegen Lärmproblematik

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Autonomes Zentrum - Beantwortung von Anfragen zum Standort in Köln-Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3

Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 27.10.2022 unter TOP 18.7 betreffend der Mitteilung „Deutzer Hafen- 1. Sitzung des Begleitgremiums; Ergebnisprotokoll“

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.4

TOP 6.4 -Vorlage Fragen der CDU-Fraktion- Vorlage 1538/2020/1 - SteA 27.12.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.5

Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke und der SPD-Fraktion betreffend "Häuser der Russischen Föderation -Handlungsmöglichkeiten der Stadt Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.6

Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend der Mitteilung "Deutzer Hafen – Kosten- und Finanzierungsübersicht zur städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme" (1724/2022)

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Schriftliche Anfragen

2.1

Offene Anfragen aus früheren Sitzungen

2.1.1

Deutzer Hafen – Kosten- und Finanzierungsübersicht zur städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme

Ergebnis: Kenntnis genommen

11

Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Deutzer Hafen – Kosten- und Finanzierungsübersicht zur städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme"

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Aktuelle Anfragen

3

Anträge

3.1

Umwidmung des Parkplatzes zwischen römischer Stadtmauer, Zeughaus und Regierungspräsidium

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.2

Baugenehmigungs- und Wohnungsfertigstellungbericht

Ergebnis: zurückgestellt

4

Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan

5

Allgemeine Vorlagen

5.1

Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler Erstellung eines SEVESO 3 Gutachten für den Kölner Norden Vorlagen-Nummer AN/0648/2022

Ergebnis: zurückgestellt

5.2

Beschluss zum Umgang mit der Wohnungsbaupotenzialfläche "Gierather Straße in Köln-Dellbrück" betreffend des Beschlusses der Bezirksvertretung Mülheim vom 25.10.2021 zur Vorlage 3408/2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3

Live-Stream der Sitzungen des Stadtentwicklungsausschusses

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

6.1
23

Änderungsantrag zu 2279/2022 Masterplan Stadtgrün - Grünflächen rechtssicher schützen

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK)

Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

6.3

Strategie Klimaneutrales Köln

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

26

Änderungsantrag „Strategie Klimaneutrales Köln“

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

6.4

Baubeschluss für den Neubau von vier stationären Verschlusseinrichtungen für den Hochwasserschutz von Stadtbahnanlagen in der Kölner Innenstadt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 68439/03

Ergebnis: zurückgestellt

6.6

Förderung kommunale Nachhaltigkeit Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Änderungen des Flächennutzungsplanes

8

Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

9

Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

9.1

Städtebauliches Planungskonzept mit dem Arbeitstitel: „Hotelneubau am Freizeitbad Aqualand in Köln-Chorweiler“, Anhörung der Bezirksvertretung Chorweiler zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über die Vorgaben zur

Ergebnis: ungeändert beschlossen

34

TOP 9.1 – Hotelneubau am Freizeitbad Aqualand in Köln-Chorweiler (3546/2022)

Ergebnis: Sache ist erledigt

9.2

Städtebauliches Planungskonzept "Dorotheenstraße" in Köln-Porz Anhörung zur Unterrichtung der Öffentlichkeit, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Ergebnis: Sache ist erledigt

9.3

242. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 6, Köln-Chorweiler Hier: Anhörung der Bezirksvertretung BV 6 zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur 242. Änderung des Flächennutzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

10.1

Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nummer 6250/04; Arbeitstitel: Gewerbe- und Medienpark in Köln-Ossendorf, 7. Änderung Motorworld Bürogebäude und Autohaus

Ergebnis: geändert beschlossen

39

Änderungsantrag zu TOP 10.1 - Gewerbe- und Medienpark Köln-Ossendorf

Ergebnis: Sache ist erledigt

40

Änderungsantrag zum Änderungsantrag zu TOP 10.1 Gewerbe- und Medienpark in Köln-Ossendorf, 7. Änderung Motorworld Bürogebäude und Autohaus (AN/1571/2022)

Ergebnis: Sache ist erledigt

10.2

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 13b BauGB Arbeitstitel: "Am Bilderstöckchen" in Köln-Bilderstöckchen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.3

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Venloer Straße / Nördlich Arnoldshof in Köln-Bocklemünd/Mengenich

Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

10.4

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 13b BauGB Arbeitstitel: "Am Bilderstöckchen" in Köln-Bilderstöckchen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

12

Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

12.1

Hochpunkt im Lindgens-Areal, Mülheimer Süden

Ergebnis: geändert beschlossen

13

Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

14

Aufhebung von Bebauungsplänen

15

Sonstige Satzungen

16

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

17

Offenlage von Bauleitplänen

18

Mitteilungen

18.1

Stadtraumforschung im Domumfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

54

Kurzpräsentation

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.2

Hallen Kalk – der Osthof:

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.3

Öffentlich geförderter Mietwohnungsbau

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.4

Planfeststellungsbeschlüsse für die Erneuerung der Bauwerke D und E der Eisenbahnüberführung Deutz-Mülheimer Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.5

Liste der Großbauprojekte

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.6

Bebauungsplanverfahren "Linder Höhe" in Köln-Porz: Verfahren aufgegeben wegen Lärmproblematik

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.7

Bürgereingabe nach § 24 GO – „Ausverkauf des Deutzer Hafens stoppen“, Aktenzeichen 193/21 B

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.8

Weiteres Bevölkerungswachstum in Köln bis zum Jahr 2050

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.9

Aktualisierung des Monitoring Stadtentwicklung Köln: Indikatoren für 2021 ab sofort verfügbar

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.10

Ergebnis des städtebaulichen Wettbewerbsverfahrens "Neubau Justizzentrum Köln“ in Köln-Sülz

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.11

Nachhaltigkeitsbericht der Stadt Köln 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.12

Ergebnis des Realisierungswettbewerbs nach RPW 2013 für das Vorhaben "Hotelneubau am Freizeitbad Aqualand in Köln-Chorweiler"

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.13

Antrag der Bezirksvertretung Lindenthal (3) vom 07.11.2022 betreffend "Bebauungsplan Friedrich-Engels-Str. 3-5

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.14

Abschlussbericht der Maßnahme „Büro für Quartiersmanagement und Aktivierung“ im Sozial-raum „Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil“

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.15

Einzelhandelsansiedlung im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 61520/02 „Donatusstraße“

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.16

Leitbild für die Handelslagen Hohe Str./Schildergasse und Umfeld in der Innenstadt

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

19

Mündliche Anfragen

20

Gleichstellungsrelevante Themen

Details

Beginn
01.12.2022 15:07 Uhr
Ende
01.12.2022 19:40 Uhr
Ort
Ratssaal