Rat
Dienstag, 09. Juli 2019 um 14:10 Uhr
Tagesordnung (153)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT betreffend "Verbesserungen in der Stationären und Ambulanten Pflege"
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke. sowie von Frau Gerlach und Herrn Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Wohnungsbaugrundstücke aktiv erwerben - Erbbaurecht als Regelvergabe einführen"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Fraktion FDP und der Gruppe GUT betreffend "Livestream attraktiver gestalten"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Graffitischutzsysteme"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT betreffend "Köln baut mit Holz: Holzbau in der Stadt vorantreiben"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen SPD und Die Linke. und der Gruppe BUNT betreffend "Frischezentrum in Marsdorf realisieren!"
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag von Herrn Wortmann (Freie Wähler Köln)
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Bewerbung von Aussteigerprogrammen"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT betreffend "Colonius – Prüfung einer Wiedereröffnung"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen Die Linke., der Gruppe GUT, Frau Gerlach und Herrn Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Hubschrauberbetriebsstationen am Flughafen, statt im Wohngebiet"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe GUT betreffend "Gewerbliche Nutzung statt Casino am Standort Deutz"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Mietendeckel jetzt!"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und von RM Gerlach
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Weiteres Vorgehen Hubschrauberlandeplatz"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion sowie von RM Gerlach betreffend "Odysseum als Bildungseinrichtung in Köln erhalten"
Ergebnis: zurückgestellt
Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion betreffend "3. Frauenhaus"
Ergebnis: zurückgestellt
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Wie wird es mit der dringend gebotenen CO2-Reduzierung in Köln weitergehen?"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 09.07.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Ausstattung der Feuerwehr in Bezug auf E – Fahrzeuge"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 09.07.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Stand der Erfassung und Umsetzung von Umweltgerechtigkeit"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 08.07.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Gruppe Rot-Weiß betreffend "Aktuelle Situation im Weidenbad"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 08.07.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Gruppe GUT betreffend "Flugscham – Städtische Flugreisen vermeiden"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 08.07.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Aufsichtsräte Köln"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Hausbesetzer"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 08.07.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO NRW, betr. Resolution zur Ausrufung des Climate Emergency
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Die Linke. und von RM Gerlach
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ortsrecht
Satzungen
2. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe im Gebiet der Stadt Köln vom 18.11.2014
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Notunterkünften für ausländische geflüchtete Personen für die Zeit vom 01.01.2017-24.01.2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Satzung der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Notunterkünften für ausländische geflüchtete Personen rückwirkend ab dem
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Ordnungsbehördliche Verordnungen
3. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2019 über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sonstige städtische Regelungen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen,-auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen für das Hj. 2019 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen für das Hj. 2018 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhung nach § 25 Abs. 2 KommHVO
Umgestaltung der Vogelsanger Straße zwischen Innerer Kanalstraße und Ehrenfeldgürtel (1. Bauabschnitt)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Generalsanierung der Vogelsanger Straße zwischen den Hausnummern 250 und 282
Ergebnis: Kenntnis genommen
Überplanmäßige Aufwendungen
Überplanmäßiger Aufwand im Teilergebnisplan 1201, Straßen, Wege, Plätze für das Haushaltsjahr 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Außerplanmäßige Aufwendungen
Allgemeine Vorlagen
Änderung der Ermäßigungsregelung für Konzerte des Gürzenich-Orchesters in der Kölner Philharmonie ab 2019/20
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Haushaltsplan-Entwurf Doppelhaushalt 2020/2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Koelnmesse GmbH - Liquidation der Tochtergesellschaft Koelnmesse Co. Ltd., Bangkok, Thailand
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einführung eines Frauenpreises in Köln, hier: ELSE-FALK-Preis
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellung zur weiteren Sicherstellung des Luftrettungsdienstes mit dem Intensivtransporthubschrauber (ITH) Christoph Rheinland, (in der Sitzung am 09.07.2019 Beschlussfassung nur zu Ziffer 2)
Ergebnis: geändert beschlossen
Baubeschluss für die Umgestaltung der linksrheinischen Uferpromenade von Deutzer Brücke bis Malakoffturm sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
Ergebnis: geändert beschlossen
Ersatzneubau der Kragplatte am Altstadtufer; Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Busnetzerweiterung Interim
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag von RM Wortmann (Freie Wähler Köln)
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/ Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes
Ergebnis: geändert beschlossen
Stärkung und Ausweitung des KVB-Stadtbahnnetzes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
SBK Sozial-Betriebe-Köln gGmbH: Unterschwellenvergabe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf des Jahresabschlusses 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gigabit Masterplan Cologne
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und von RM Wortmann (Freie Wähler Köln)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
EU-Charta - 2. Kölner Gleichstellungsaktionsplan
Ergebnis: geändert beschlossen
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln - Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln - Auflösung der Kapitalrücklage
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neufassung des Vertrags über die Finanzierung der Verbraucherberatungsstelle Köln einschließlich Betrauungsakt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neufassung des Vertrags über die Finanzierung der Verbraucherberatung im Quartier einschließlich Betrauungsakt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
„Integrationsbudget“: Mittel für die Fortschreibung des Gesundheitswegweisers und die Qualifizierung von herkunftssprachlichen Zuwanderern als „Integrationslotsen Gesundheit“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschäftigung Langzeitarbeitsloser
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK) - Fortschreibung
Ergebnis: zurückgestellt
Wirtschaftsplan 2019 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung - Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigabe- und Baubeschluss über die Maßnahme "Partizipatorische Neugestaltung Platz an St. Adelheid" in Köln-Neubrück aus dem Programm "Starke Veedel – Starkes Köln" (Einzelmaßnahme 2.10.4 im Sozialraum Ostheim und Neubrück)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungsbeschluss für Projekte im Botanischen Garten, Amsterdamer Straße 34, 50735 Köln - Sanierung des Subtropenhauses
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gesamtkonzept Bewegungsparcours im Kölner Grün
Ergebnis: geändert beschlossen
TU-/GU-Schulbaumaßnahmenpaket: Neubau/Erweiterung/Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer – Erweiterung und Aktualisierung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Programm "Starke Veedel - Starkes Köln", Sozialraum Humboldt/Gremberg und Kalk, 4.7.1 "Integrierte Maßnahme zur ökologischen Revitalisierung Westerwaldstraße"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stärkung des Tanzes – Unterstützung der Kompanie Richard Siegal / Ballet of Difference
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Klimanotstand
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der AfD-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der Gruppe GUT
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR; Aktualisierung des Gewässerentwicklungskonzeptes vom 11.02.2014 zur Festlegung von Umsetzungsmaßnahmen an der Strunde im Bereich Strunder Mühle, Köln-Dellbrück
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR; Aktualisieren des Gewässerentwicklungskonzeptes vom 11.02.2014 zur Festlegung von Umsetzungsmaßnahmen an der Strunde im Bereich Wichheimer Mühle, Köln-Dellbrück
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss zur Generalsanierung der Sportanlage Humboldtstraße, nördlicher Platz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Parkgebührenordnung 2019
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag von Herrn Wortmann (Freie Wähler Köln)
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Betrauung der KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH mit der Erbringung von Leistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung des KölnAgenda e. V. durch die Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ermächtigungsübertragung in das Haushaltsjahr 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlung des Ältestenrates zur Ergänzung des Ehrenkodex
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigabe- und Baubeschluss der Maßnahme "Umbau von zwei öffentlichen Platzflächen zu multifunktionalen Freiräumen mit Retentionsfunktion (Eiler Schützenplatz und Platz an der Leidenhausener Straße)" in Köln-Porz-Eil
Ergebnis: geändert beschlossen
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 71476/02, Arbeitstitel: "Herler Straße" in Köln - Buchheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Innenentwicklung Heidelweg in Köln-Sürth; 71376/03; Satzungsbeschluss
Ergebnis: zurückgestellt
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Erlass von Veränderungssperren
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Pesch; Arbeitstitel: Donatusstraße in Köln-Pesch
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Markgrafenstraße von Clevischer Ring bis Kreisverkehr Berliner Straße in Köln-Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Am Kutzpfädchen vom Ende des vorhandenen Teils (Höhe Kasseler Weg) bis Wendekreis in Köln-Fühlingen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Zur Eiche von Lülsdorfer Straße bis Sandbergstraße in Köln-Porz-Langel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Am Bahnhof von St.-Sebastianus-Straße (Kreisverkehr) bis Zum Bergfried
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Niederkasseler Straße (Stichstraße) von Niederkasseler Straße bis Wendeanlage in Köln-Porz-Lind
Ergebnis: ungeändert beschlossen
271. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahlen
KölnBäder GmbH: Nachbesetzung eines Mitgliedes im Aufsichtsrat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jugendzentren Köln gGmbH: Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorsitz der Deputation der Guilleaume-Stiftung St. Antoniusheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung von sachkundigen Einwohnern und Einwohnerinnen für den Ausschuss Schule und Weiterbildung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilung zu der Benennung eines neuen beratenden Pflichtmitgliedes für den Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung eines städtischen Vertreters in den Vorstand der Stiftung Deutsches Sport & Olympia Museum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer des Wahlauschusses für die Kommunalwahl 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Ausschussumbesetzung"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Ausschussumbesetzung"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung eines städtischen Vertreters im Verein Kölner Sportgeschichte e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Neuwahl eines stimmberechtigten Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Neuwahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Benennung eines stellvertretenden Sachkundigen Einwohners im Jugendhilfeausschuss"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Neubesetzung des Ausschusses Kunst und Kultur"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Beschluss über Stellungnahmen, Ergänzung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 70380/02 Arbeitstitel: Industriestraße 131 in Köln-Rodenkirchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
KfW Wettbewerb "Smart City"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Nord; Arbeitstitel: "Westlich Unter Goldschmied (Laurenz-Carré)" in Köln-Altstadt/Nord
Ergebnis: geändert beschlossen
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Nord
Ergebnis: ungeändert beschlossen
-
Gremien
Details
- Beginn
- 09.07.2019 14:10 Uhr
- Ende
- 09.07.2019 21:31 Uhr
- Ort
- Ratssaal