Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

3

Einwohneranträge

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

5

Anregungen und Beschwerden

6

Annahme von Schenkungen

6.1

Annahme der Schenkung "Schulhofumgestalltung EvT" durch den Förderverein

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Annahme der Schenkung "Schulhofumgestalltung EvT" durch den Förderverein

1527/2023 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Geschwindigkeitsüberschreitungen Aachener Straße in Köln-Lindenthal

Ergebnis: Kenntnis genommen

Geschwindigkeitsüberschreitungen Aachener Straße in Köln-Lindenthal

1276/2023 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.2

Linien 7 und 1

Ergebnis: Kenntnis genommen

Linien 7 und 1

0161/2023 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Sachstand bei der Prüfung von Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Eckertstraße

Ergebnis: zurückgestellt

Sachstand bei der Prüfung von Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Eckertstr…

AN/0767/2023 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.2

Planungen für die Liegenschaft in der Bardenheuerstraße 9

Ergebnis: zurückgestellt

Planungen für die Liegenschaft in der Bardenheuerstraße 9

AN/0766/2023 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

8

Anträge

8.1

Entscheidungen

8.1.1

Ergänzungsantrag zum KVB On Demand Angebot

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Ergänzungsantrag zum KVB On Demand Angebot

AN/0709/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.1.1

Ersetzungsantrag zu 8.1.1

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ersetzungsantrag zu 8.1.1

AN/0819/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.2

Überdachung Haltestelle Weiden Zentrum

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Überdachung Haltestelle Weiden Zentrum

AN/0707/2023 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

8.1.2.1

Ersetzungsantrag 8.1.2

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ersetzungsantrag 8.1.2

AN/0817/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.3

Querungssicherung Frechener Weg / Am Rapohl

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Querungssicherung Frechener Weg / Am Rapohl

AN/0710/2023 · Grüne Antrag nach § 3

8.1.4

Überarbeitung Masterplan Beleuchtung im SB3

Ergebnis: geändert beschlossen

Überarbeitung Masterplan Beleuchtung im SB3

AN/0717/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.4.1

Ergänzungsantrag 8.1.4

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ergänzungsantrag 8.1.4

AN/0815/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.5

Nutzung des leerstehenden Gebäudes in der Aachener Straße 443 in Braunsfeld als Wohn- und Begegnungsstätte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Nutzung des leerstehenden Gebäudes in der Aachener Straße 443 in Braunsfeld als…

AN/0721/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.6

Gelände der COLOGNE CARDINALS

Ergebnis: zurückgestellt

Gelände der COLOGNE CARDINALS

AN/0714/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.7

Verkehrssicherheit Grünzug West

Ergebnis: geändert beschlossen

Verkehrssicherheit Grünzug West

AN/0706/2023 · Grüne Antrag nach § 3

8.1.8

Optimierung Kreuzung Kölner Straße/Egelspfad

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Optimierung Kreuzung Kölner Straße/Egelspfad

AN/0718/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.9

Aufstellung von Bänken im Hans-Groß-Park und im Stadtwald

Ergebnis: geändert beschlossen

Aufstellung von Bänken im Hans-Groß-Park und im Stadtwald

AN/0722/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.10

Antrag zur Aufstellung von mindestens drei weiteren Bänken im Hans-Groß-Park

Ergebnis: geändert beschlossen

Antrag zur Aufstellung von mindestens drei weiteren Bänken im Hans-Groß-Park

AN/0716/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.11

Gründung einer Ersatzschule/Gesamtschule in Lövenich

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Gründung einer Ersatzschule/Gesamtschule in Lövenich

AN/0712/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.11.1

Ersetzungsantrag zu 8.1.11

Ergebnis: geändert beschlossen

Ersetzungsantrag zu 8.1.11

AN/0816/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.12

Einbahnstraßenregelung in der Landgrafenstraße

Ergebnis: zurückgestellt

Einbahnstraßenregelung in der Landgrafenstraße

AN/0720/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.13

Wiederherstellung einer Durchwegung von den Vitalisgärten

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Wiederherstellung einer Durchwegung von den Vitalisgärten

AN/0715/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.13.1

Ersetzungsantrag 8.1.13

Ergebnis: geändert beschlossen

Ersetzungsantrag 8.1.13

AN/0818/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.14

Schutz Baumscheiben Mommsenstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Schutz Baumscheiben Mommsenstraße

AN/0711/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.15

Fahrradnadeln „Im alten Steinbüchel“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Fahrradnadeln „Im alten Steinbüchel“

AN/0719/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.16

Bänke auf dem Auerbachplatz

Ergebnis: geändert beschlossen

Bänke auf dem Auerbachplatz

AN/0713/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.16.1

Ergänzungsantrag zu 8.1.16

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ergänzungsantrag zu 8.1.16

AN/0825/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.17

Zuweisung bezirksorientierter Mittel gem. § 37 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Zuweisung bezirksorientierter Mittel gem. § 37 GO NRW

AN/0809/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.2

Vorschläge und Anregungen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen

9.1.1

Städtebauliches Planungskonzept „Neubau Justizzentrum in Köln-Sülz“ (Vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Ergebnis: Alternative beschlossen

Städtebauliches Planungskonzept „Neubau Justizzentrum in Köln-Sülz“ (Vorhabenbe…

1383/2023 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen

9.2.1

Fahrplanwechsel 2023 - Einrichtung einer TaxiBus-Linie in Klettenberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Fahrplanwechsel 2023 - Einrichtung einer TaxiBus-Linie in Klettenberg

0811/2023 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.2

287. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

287. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28.…

0956/2023 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.3

Korrekturen zur Fortschreibung des 2. Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte - Neubau / Erweiterung / Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer der Beschlussvorlage 1474/2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Korrekturen zur Fortschreibung des 2. Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte - Ne…

1356/2022/1 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.4

Schnellbuslinie 91 zwischen Dormagen und Brühl über Köln-Worringen und Köln-Weiden West

Ergebnis: geändert beschlossen

Schnellbuslinie 91 zwischen Dormagen und Brühl über Köln-Worringen und Köln-Wei…

0810/2023 · Beschlussvorlage Ausschuss

9.2.4.1

Ersetzungsantrag zu 9.2.4

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ersetzungsantrag zu 9.2.4

AN/0824/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

10

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

11

Mitteilungen der Verwaltung

11.1

Regelmäßige Sachstandsberichte

11.1.1

Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2022

0337/2023 · Mitteilung Ausschuss

11.2

Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung

11.2.1

Stellungnahme zu einem Antrag. Gemeinsamer Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und Lothar Müller /Die Linke AN/1851/2022 Wohnbebauung Alsdorfer Straße Braunsfeld/Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

Stellungnahme zu einem Antrag. Gemeinsamer Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grüne…

0855/2023 · Stellungnahme zu einem Antrag (BV)

11.2.2

Baulicher Zustand Alter Militärring

Ergebnis: Kenntnis genommen

Baulicher Zustand Alter Militärring

1140/2023 · Mitteilung BV

11.3

Sonstige Mitteilungen

11.3.1

Umsetzungsstand zur Machbarkeitsstudie „Rückbau freilaufender Rechtsabbieger“

Ergebnis: Kenntnis genommen

Umsetzungsstand zur Machbarkeitsstudie „Rückbau freilaufender Rechtsabbieger“

0779/2023 · Mitteilung Ausschuss

11.3.2

Gewässerunterhaltungsplan der StEB Köln für 2022 - 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

Gewässerunterhaltungsplan der StEB Köln für 2022 - 2024

0911/2023 · Mitteilung Ausschuss

11.3.3

Sportentwicklungsplanung - Modellhafte Öffnung Schulhöfe

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sportentwicklungsplanung - Modellhafte Öffnung Schulhöfe

0848/2023 · Mitteilung Ausschuss

11.3.4

Temporäre Reduzierung im Busangebot der KVB

Ergebnis: Kenntnis genommen

Temporäre Reduzierung im Busangebot der KVB

1098/2023 · Mitteilung Ausschuss

11.3.5

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "Schutz unserer Kinder", AZ.: 192/22

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "Schutz unserer Kinder", AZ.: 1…

1057/2023 · Mitteilung BV

11.3.6

Projekt „Überprüfung der Kölner Straßennamen auf Zusammenhänge mit Kolonialismus oder Nationalsozialismus“

Ergebnis: Kenntnis genommen

Projekt „Überprüfung der Kölner Straßennamen auf Zusammenhänge mit Kolonialismu…

0862/2023 · Mitteilung BV

11.3.7

Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Lindenthal priorisierten Straßenbaumaßnahmen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Lindenthal priorisierten …

1436/2023 · Mitteilung BV

11.4

Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen

11.5

Nachfragen zu früheren Anfragen

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Tagesordnung (66)

Gremien

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