Apr 28

Sondersitzung des Rechnungsprüfungsausschusses

Dienstag, 28. April 2026 um 17:00 Uhr

Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (14)

1

Gleichstellungsrelevante Themen

2

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

2.1

Sachstandsbericht zur Zukunft des Abendmarktes auf dem Rudolfplatz Anfrage von Werner Marx Rechnungsprüfungsausschuss 17.03.2026, TOP 7.3

Ergebnis: vertagt

2.2

Einnahmesituation Außengastronomie Anfrage von Engelbert Rummel Rechnungsprüfungsausschuss 17.03.2026, TOP 4.2

Ergebnis: vertagt

3

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

4

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

4.1

Anfrage der CDU-Fraktion betreffend Fördermittel an Interkulturelle Zentren

Ergebnis: vertagt

8

Beantwortung der schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion betreffend der Fördermittelvergabe an Interkulturelle Zentren (AN/0198/2026)

Ergebnis: vertagt

4.2

Anfrage der CDU-Fraktion zur Tätigkeit der Findungskommission und zur Prüfung der Eignungsvoraussetzungen

Ergebnis: vertagt

5

Beschlussvorlagen

6

Mitteilungen

6.1

Umgang mit rückständigen, sozialleistungsrechtlich nicht erstattungsfähigen Nutzungsgebühren von städtisch untergebrachten Geflüchteten in Folge der Satzungsänderung 2024 Rechnungsprüfungsausschuss 19.03.2024, TOP 6.2

Ergebnis: vertagt

7

Anfragen

8

Berichte zur Kostenentwicklung der Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz

Details

Beginn
28.04.2026 17:00 Uhr
Ende
28.04.2026 17:55 Uhr
Ort
Theodor-Heuss-Saal (A 119)