- Sitzungen
- Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Montag, 03. Dezember 2018 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (67)
Aktuelle Stunde
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Versetztes Parken Nagelschmiedgasse (Az.: 02-1600-37/18)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Parkplatzsituation im Bereich Widdersdorferstr./Oskar-Jäger-Str. (Az.: 02-1600-74/18)
Ergebnis: zurückgestellt
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Annahme von Schenkungen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Maßnahmen gegen den Bauüberhang im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Maßnahmen gegen den Bauüberhang im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sach- und Planungsstand Hinterhofbebauung Hospeltstraße 66-70
Ergebnis: zurückgestellt
Leerstände im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
-die Antwort der Verwaltung ist im nichtöffentlichen Teil unter TOP 20.2 umgedruckt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Einzelvertreter Schuster (Deine Freunde), betr.: Barrierefreie Gehwegmobilität
Ergebnis: zurückgestellt
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der FDP/Piraten-Fraktion, betr.: Spielplatz Erlenweg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der FDP/Piraten-Fraktion, betr.: Unterführung Widdersdorfer Straße / Girlitzweg
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Kardinal-Frings-Schule Köln-Vogelsang
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Parken und Halten auf markierten Radwegen in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Barthonia-Forum
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Erwerb des Grundstücks Gesamtschule am Wasseramselweg
Ergebnis: Kenntnis genommen
-die Antwort der Verwaltung ist im nichtöffentlichen Teil unter TOP 20.1 umgedruckt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Aantrag der SPD-Fraktion und der FDP/Piraten-Fraktion, betr.: Radverkehr Gürtelstrecke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: PV-Anlagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahme zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bezüglich Photovoltaik-Anlagen - AN-1401-2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Schulbussverkehr zur Gesamtschule Wasseramselweg in Vogelsang
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Förderung des Stadtklimas in Ehrenfeld/ GRÜN hoch 4
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der FDP/Piraten-Fraktion, betr.: WLAN in der U-Bahnhaltestelle Venloer Str / Gürtel
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der FDP/Piraten-Fraktion, betr.: Wasserspender auf Spielplatz in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entscheidungen
Beschluss zur Fortführung des Aktivierungsfonds im Rahmen des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln 2018 - Maßnahmenplanung für den Stadtbezirk Ehrenfeld zu Spiel-, Bewegungs- und Aktionsflächen für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum
Ergebnis: zurückgestellt
Bericht über den Ausführungsstand der Beschlüsse der Bezirksvertretung Ehrenfeld (Jahresbericht)
Ergebnis: zurückgestellt
Radverkehrskonzept Ehrenfeld - Radverkehrshauptnetz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2018 im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Einrichtung der neuen Haltestelle an der Vogelsanger Straße im Zusammenhang mit den vorgesehenen Busnetzerweiterungen im Kölner Stadtgebiet
Ergebnis: ungeändert beschlossen
5. Vergabe der bezirklichen Finanzmittel 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung) Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete hier: öffentliche Auslegung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
268. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln 2018 - Richtwert, Pädagogische Leitlinien und Qualitätsstandards zu Spiel-, Bewegungs- und Aktionsflächen für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau Brücke Widdersdorfer Straße über die HGK-Trasse.
Ergebnis: geändert beschlossen
Planungsbeschluss zur Errichtung von Neubauten für ein Gymnasium und eine Grundschule in Köln-Ossendorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen in Köln 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 10.7 „6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Äußerer Grüngürtel Nord
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Seeadlerweg in Köln-Ehrenfeld; Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: zurückgestellt
Standortübergreifende Unterstützung ehrenamtlicher Geflüchtetenarbeit - Ausweitung des Zuschusses für zwei halbe Stellen bei Trägern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gewerbegebiet Venloer Straße in Köln-Bocklemünd/Mengenich, 1. Änderung; frühz. Öffentlichkb.
Ergebnis: zurückgestellt
Beschluss über die Planung und Durchführung der Maßnahme "Umgestaltug des Rochusplatzes" in Köln-Bickendorf aus dem Programm "Starke Veedel – Starkes Köln" (Sozialraum Bickendorf, Westend und Ossendorf); Bedarfsfeststellungsbeschluss
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Arbeits- und Erfahrungsbericht für die Zeit von 09/2017 - 05/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Barrierefreier Ausbau der Linie 13; Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der 32. Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld am 04.06.2018 (AN/0855/2018)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fünfzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der SPD-Fraktion in der Sitzung der BV 4 am 05.11.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Niederschrift der 17. Sitzung des Rahmenplanungsbeirates Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld vom 4. September 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zum Projekt Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe
Ergebnis: zurückgestellt
Städtebauliches Planungskonzept; Arbeitstitel: "Nördlich Colonius" in Köln-Neustadt/Nord; Hier: Mitteilung über eine neue Konzeptidee
Ergebnis: Kenntnis genommen
„Wie inklusiv ist das Quartier?“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sach- und Planungsstand der Wohnungsbauvorhaben im Stadtbezirk Ehrenfeld, Anfrage AN/1127/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtfarbton für städtisches und privates Mobiliar in international und stadtweit bedeutenden Stadträumen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wohnanlage Gutenbergstr.132 / Lukasstraße 30, AZ: 63/V44/0085/2018
Ergebnis: geändert beschlossen
mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 03.12.2018 17:00 Uhr
- Ende
- 03.12.2018 21:10 Uhr
- Ort
- Raum 116