Dez 03

Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)

Montag, 03. Dezember 2018 um 17:00 Uhr

Raum 116

Tagesordnung (67)

1

Aktuelle Stunde

2

Einwohnerfragestunde

3

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Versetztes Parken Nagelschmiedgasse (Az.: 02-1600-37/18)

Ergebnis: geändert beschlossen

3.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Parkplatzsituation im Bereich Widdersdorferstr./Oskar-Jäger-Str. (Az.: 02-1600-74/18)

Ergebnis: zurückgestellt

4

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

5

Annahme von Schenkungen

6

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

6.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Maßnahmen gegen den Bauüberhang im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.1.1

Maßnahmen gegen den Bauüberhang im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2

Sach- und Planungsstand Hinterhofbebauung Hospeltstraße 66-70

Ergebnis: zurückgestellt

6.3

Leerstände im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.3.1

-die Antwort der Verwaltung ist im nichtöffentlichen Teil unter TOP 20.2 umgedruckt

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.4

Anfrage von Herrn Einzelvertreter Schuster (Deine Freunde), betr.: Barrierefreie Gehwegmobilität

Ergebnis: zurückgestellt

7

neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Anfrage der FDP/Piraten-Fraktion, betr.: Spielplatz Erlenweg

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Anfrage der FDP/Piraten-Fraktion, betr.: Unterführung Widdersdorfer Straße / Girlitzweg

Ergebnis: zurückgestellt

7.3

Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Kardinal-Frings-Schule Köln-Vogelsang

Ergebnis: zurückgestellt

7.4

Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Parken und Halten auf markierten Radwegen in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

7.5

Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Barthonia-Forum

Ergebnis: zurückgestellt

7.6

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Erwerb des Grundstücks Gesamtschule am Wasseramselweg

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.6.1

-die Antwort der Verwaltung ist im nichtöffentlichen Teil unter TOP 20.1 umgedruckt

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

8.1

Aantrag der SPD-Fraktion und der FDP/Piraten-Fraktion, betr.: Radverkehr Gürtelstrecke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: PV-Anlagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.1

Stellungnahme zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bezüglich Photovoltaik-Anlagen - AN-1401-2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.3

Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Schulbussverkehr zur Gesamtschule Wasseramselweg in Vogelsang

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.4

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Förderung des Stadtklimas in Ehrenfeld/ GRÜN hoch 4

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.5

Antrag der FDP/Piraten-Fraktion, betr.: WLAN in der U-Bahnhaltestelle Venloer Str / Gürtel

Ergebnis: geändert beschlossen

8.6

Antrag der FDP/Piraten-Fraktion, betr.: Wasserspender auf Spielplatz in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Entscheidungen

9.1

Beschluss zur Fortführung des Aktivierungsfonds im Rahmen des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln 2018 - Maßnahmenplanung für den Stadtbezirk Ehrenfeld zu Spiel-, Bewegungs- und Aktionsflächen für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum

Ergebnis: zurückgestellt

9.3

Bericht über den Ausführungsstand der Beschlüsse der Bezirksvertretung Ehrenfeld (Jahresbericht)

Ergebnis: zurückgestellt

9.4

Radverkehrskonzept Ehrenfeld - Radverkehrshauptnetz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.5

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2018 im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.6

Baubeschluss für die Einrichtung der neuen Haltestelle an der Vogelsanger Straße im Zusammenhang mit den vorgesehenen Busnetzerweiterungen im Kölner Stadtgebiet

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.7

5. Vergabe der bezirklichen Finanzmittel 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Anhörungen und Stellungnahmen

10.1

Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung) Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete hier: öffentliche Auslegung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2

268. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.3

Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln 2018 - Richtwert, Pädagogische Leitlinien und Qualitätsstandards zu Spiel-, Bewegungs- und Aktionsflächen für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.4

Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau Brücke Widdersdorfer Straße über die HGK-Trasse.

Ergebnis: geändert beschlossen

10.5

Planungsbeschluss zur Errichtung von Neubauten für ein Gymnasium und eine Grundschule in Köln-Ossendorf

Ergebnis: geändert beschlossen

10.6

Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen in Köln 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.7

6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Ergebnis: geändert beschlossen

10.7.1

Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 10.7 „6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.8

Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.9

Integriertes Stadtentwicklungskonzept Äußerer Grüngürtel Nord

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.10

Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Seeadlerweg in Köln-Ehrenfeld; Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: zurückgestellt

10.11

Standortübergreifende Unterstützung ehrenamtlicher Geflüchtetenarbeit - Ausweitung des Zuschusses für zwei halbe Stellen bei Trägern

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.12

Gewerbegebiet Venloer Straße in Köln-Bocklemünd/Mengenich, 1. Änderung; frühz. Öffentlichkb.

Ergebnis: zurückgestellt

10.13

Beschluss über die Planung und Durchführung der Maßnahme "Umgestaltug des Rochusplatzes" in Köln-Bickendorf aus dem Programm "Starke Veedel – Starkes Köln" (Sozialraum Bickendorf, Westend und Ossendorf); Bedarfsfeststellungsbeschluss

Ergebnis: zurückgestellt

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen der Verwaltung

12.1

Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Arbeits- und Erfahrungsbericht für die Zeit von 09/2017 - 05/2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2

Barrierefreier Ausbau der Linie 13; Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der 32. Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld am 04.06.2018 (AN/0855/2018)

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3

Fünfzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

Antrag der SPD-Fraktion in der Sitzung der BV 4 am 05.11.2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5

Niederschrift der 17. Sitzung des Rahmenplanungsbeirates Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld vom 4. September 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.6

Sachstand zum Projekt Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe

Ergebnis: zurückgestellt

12.7

Städtebauliches Planungskonzept; Arbeitstitel: "Nördlich Colonius" in Köln-Neustadt/Nord; Hier: Mitteilung über eine neue Konzeptidee

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.8

„Wie inklusiv ist das Quartier?“

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.9

Sach- und Planungsstand der Wohnungsbauvorhaben im Stadtbezirk Ehrenfeld, Anfrage AN/1127/2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.10

Stadtfarbton für städtisches und privates Mobiliar in international und stadtweit bedeutenden Stadträumen

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.11

Wohnanlage Gutenbergstr.132 / Lukasstraße 30, AZ: 63/V44/0085/2018

Ergebnis: geändert beschlossen

13

mündliche Anfragen

Details

Beginn
03.12.2018 17:00 Uhr
Ende
03.12.2018 21:10 Uhr
Ort
Raum 116