Apr 16

Integrationsrat

Dienstag, 16. April 2024 um 15:00 Uhr

Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (50)

1

Vorstellung einer Institution / eines Trägers der Integrationsarbeit

2

Sachstand zum Prozess von Ausländeramt zur Willkommensbehörde, Ausländeramt Christina Boeck

3

Präsentation über das Kommunale Integrationsmanagement Köln (KIM), Jens Klussmann

1

Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft / aktuelle Informationen

2

Gleichstellungsrelevante Themen

2.1

Elternbefragung zur Corona-Pandemie

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Beantwortung von Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

3.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Liste GOL aus den Sitzungen des Integrationsrates v. 16.01. und des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren v. 18.01.2024 (AN/0045/2024) betreffend „Thema: SeniorenNetzwerke/Offene Altenarbeit“

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage des FachAK4 aus der Sitzung des Intregrationsrates vom 12.09.2023 (AN/1645/2023) betreffend das Positionspapier der Interkulturellen Zentren zu Bedarfen von älteren Menschen mit internat. Familiengeschichte

Ergebnis: Kenntnis genommen

10

Anfrage zum Positionspapier der Interkulturelle Zentren zu Bedarfen von älteren Menschen mit internationaler Familiengeschichte

3.3

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Edis in der Sitzung des Integrationsrates vom 16.01.2024 betreffend das Treffen der Werteunion in Potsdam

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.4

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Integrationsrates vom 27.02.2024 (AN/0262/2024) betreffend "Strukturerhaltende Maßnahmen für die Interkulturellen Zentren - welche sind in der Umsetzung und gibt es weitere Planungen?"

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

4.1

Anfrage der GOL zum Thema "Besetzung der Co-Direktion im Rautenstrauch-Joest-Museum (RJM)"

Ergebnis: zurückgestellt

4.2

Anfrage der SPD zu den strukturerhaltenden Maßnahmen für die Interkulturellen Zentren – welche sind in der Umsetzung und gibt es weitere Planungen?

Ergebnis: Sache ist erledigt

4.3

Anfrage von GOL zum Thema: Ausländer:innenbehörde zur Willkommensbehörde

Ergebnis: Sache ist erledigt

4.4

Rückfragen zur Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Bilanz der Einbürgerungen"

Ergebnis: zurückgestellt

4.5

Anfrage der GOL zum Thema "Jobturbo"

Ergebnis: zurückgestellt

5

Mitteilungen

5.1

Stadtradeln 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.2

Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe, hier: Interkulturelles Begegnungs- und Bildungszentrum e.V.

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.3

Zwischenbericht zum Kommunalen Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2021-2025 und zur 3. Sitzung des Begleitgremiums zum Kommunalen Kinder- und Jugendförderplan

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.4

Sachbericht des Kölner Flüchtlingsrates e.V. zum Projekt „Brückenbauer*“ für das Jahr 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.5

EHAP Plus Projekt INKA - In Köln Ankommen - Sachstandsbericht für den Zeitraum 01.10.2022 bis 31.12.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.6

Leitbild "Kulturelle Teilhabe in Vielfalt": Aktualisierte Fassung nach Änderungsantrag

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.7

Geschäftsbericht Wohnen in Köln 2022 - Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.8

Sachstand Willkommensbehördenprozess - Maßnahmenkonzept des beauftragten Dienstleiters

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.9

Jahresbericht 2023 zur Gewaltschutzkoordination in den Unterkünften für Geflüchtete in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.10

Mitteilung über die Kostenerhöhung von Sanierungsmaßnahmen an vier Einfamilienhäusern zur Unterbringung Geflüchteter unter den Anschriften Elisabethstr. 3, 9, 11 und 13 in 51147 Köln-Porz

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.11

Gedenkveranstaltung „Birlikte - Zusammenhalten“

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.12

Jahresbericht des Auszugsmanagements 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

6.1

Antrag von FachAK 3 auf Erweiterung des Schuleinzugsgebietes von Schulen mit bilingualem Zweig

Ergebnis: zurückgestellt

34

Stellungnahme zu Antrag auf Erweiterung des Schuleinzugsgebietes von Schulen mit bilingualem Zweig - Stellungnahme der Verwaltung

6.2

Antrag zur Änderung der Richtlinie zur Förderung rassismuskritischer Projekte zur Stärkung von Demokratie und Akzeptanz

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

36

Änderungsantrag auf Änderung der Richtlinie zur Förderung rassismuskritischer Projekte zur Stärkung von Demokratie und Akzeptanz

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

37

Änderungsantrag zu TOP 6.2 - Antrag der SPD-Liste und der SPD-Fraktion zur Änderung der Richtlinie zur Förderung rassismuskritischer Projekte zur Stärkung von Demokratie und Akzeptanz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3

Antrag auf Errichtung einer Vorbereitungsgruppe anlässlich des 40-jährigen Jubiläums des Integrationsrates

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

Antrag auf eine Kooperation von DOMiD e.V., Verwaltung und Integrationsrat zur Dokumentation der Geschichte des Kölner Integrationsrates

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

40

Änderungsantrag zu Antrag des FachAK 1 auf eine Kooperation von DOMiD e.V., Verwaltung und Integrationsrat zur Dokumentation der Geschichte des Kölner Integrationsrates

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5

Antrag auf Erneuerung der Gedenktafel zur Einreise des millionsten sog. Gastarbeiters

Ergebnis: zurückgestellt

6.6

Antrag zu einer Resolution an die Landesregierung hinsichtlich Kürzungen von landesgeförderten Stellen- und Projekten von Kölner Trägern

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Berichte

7.1

Berichte der sachkundigen Einwohner/innen in Ratsausschüssen

7.2

Bericht des Landesintegrationsrates (LAGA NRW)

8

Beschlussvorlagen

8.1

Benennung von 3 Mitgliedern des Integrationsrates für das Kuratorium für ein Denkmal zu den Anschlägen des NSU in der Keupstraße und der Probsteigasse

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Mittelverteilung zur Realisierung einer mehrsprachigen Veranstaltungsreihe zu Gesundheitsthemen für Menschen mit internationaler Familiengeschichte durch die Interkulturellen Zentren der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

10

Mündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates

Details

Beginn
16.04.2024 15:00 Uhr
Ende
16.04.2024 17:30 Uhr
Ort
Theodor-Heuss-Saal (A 119)