Bezirksvertretung 9 (Mülheim)

1

A Einführung und Verpflichtung eines neuen Mitgliedes der Bezirksvertretung Mülheim gemäß §§ 36 Abs. 5 Satz 2, 67 Abs. 3 GO NRW und § 5 Hauptsatzung der Stadt Köln

1

Einwohnerfragestunde

1.1

Illegales Parken im Stadtgarten Mülheim

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO Aktenzeichen 165/22, betr.: Abbau der Skatefläche auf dem Spielplatz Am Faulbach

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bürgereingabe gem. § 24 GO Aktenzeichen 165/22, betr.: Abbau der Skatefläche au…

0513/2023 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

2.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Gesicherte Querungsmöglichkeit der Herler Straße in Höhe der KVB-Haltestelle Herler Straße (Az.: 02-1600-173-22)

Ergebnis: geändert beschlossen

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Gesicherte Querungsmöglichkeit der Herler St…

4260/2022 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

2.3

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Fahrradabstellmöglichkeiten Heidelberger Str. (Az.: 02-1600-133-22)

Ergebnis: geändert beschlossen

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Fahrradabstellmöglichkeiten Heidelberger Str…

0533/2023 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

2.4

Bürgereingabe nach § 24 GO– „Hochwasser- und Starkregenschutz in Dünnwald / Höhenhaus“ Aktenzeichen 161/22 B

Ergebnis: geändert beschlossen

Bürgereingabe nach § 24 GO– „Hochwasser- und Starkregenschutz in Dünn-wald / Hö…

4342/2022 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Vandalismus an den KVB-Leihrädern

Ergebnis: Kenntnis genommen

Vandalismus an den KVB-Leihrädern

0317/2023 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.2

Anfrage "Die Linke" vom 19.01.2023: Sport- und Schwimmvereine in Zeiten der Energiekrise

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage "Die Linke" vom 19.01.2023: Sport- und Schwimmvereine in Zeiten der Ene…

0518/2023 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.3

Sanktionierung des illegalen Gehwegparkens

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sanktionierung des illegalen Gehwegparkens

0484/2023 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.4

Schwammstadt Mülheim - Örtliche Versickerung; Beantwortung Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 19.01.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

Schwammstadt Mülheim - Örtliche Versickerung; Beantwortung Anfrage der Fraktion…

0659/2023 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.5

Blitzerbilanz im SB Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

Blitzerbilanz im SB Mülheim

0470/2023 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.6

Anfrage der Fraktionen CDU, FDP, Bündnis90/Die Grünen und SPD in der Bezirksvertretung Mülheim zum Hochwasser- und Überflutungsschutz in Dünnwald hier: Beantwortung der Fragen durch die StEB Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der Fraktionen CDU, FDP, Bündnis90/Die Grünen und SPD in der Bezirksver…

0890/2023 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Digitale Netzabdeckung im SB Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

Digitale Netzabdeckung im SB Mülheim

AN/0232/2023 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.2

Windgenerator- Anlagen Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Windgenerator- Anlagen Köln

AN/0358/2023 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.3

Auenweg - bewohnter Sperrmüll

Ergebnis: Kenntnis genommen

Auenweg - bewohnter Sperrmüll

AN/0357/2023 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.4

Wasserwerkstraße / Heidestraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Wasserwerkstraße / Heidestraße

AN/0356/2023 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.5

Ein Jahr Soziale Erhaltungssatzung Mülheim Süd-West

Ergebnis: Kenntnis genommen

Ein Jahr Soziale Erhaltungssatzung Mülheim Süd-West

AN/0361/2023 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.5.1

Beantwortung der Anfrage AN/0361/2023 der Fraktion DIE LINKE in der Bezirksvertretung Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung der Anfrage AN/0361/2023 der Fraktion DIE LINKE in der Bezirksvert…

0843/2023 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.2.6

Hilfe für Schülerinnen und Schüler mit psychischen Problemen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Hilfe für Schülerinnen und Schüler mit psychischen Problemen

AN/0416/2023 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.7

„Schulstraßen“ im Bezirk Köln- Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

„Schulstraßen“ im Bezirk Köln- Mülheim

AN/0420/2023 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.8

Warum setzt die Stadt Köln Maßnahmen zum Gesundheitsschutz der Kölner Bürger*innen nur mit Zwang um?

Ergebnis: Kenntnis genommen

Warum setzt die Stadt Köln Maßnahmen zum Gesundheitsschutz der Kölner Bürger*in…

AN/0433/2023 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.9

Gestohlene Einkaufswagen im SB Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

Gestohlene Einkaufswagen im SB Mülheim

AN/0431/2023 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.9.1

AN/0431/2023, Gestohlene Einkaufswagen im SB Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

AN/0431/2023, Gestohlene Einkaufswagen im SB Mülheim

0865/2023 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.2.10

Einrichtung eines Trinkbrunnens an der TreffArena im Stadtteil Köln-Buchheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

Einrichtung eines Trinkbrunnens an der TreffArena im Stadtteil Köln-Buchheim

AN/0432/2023 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.10.1

Einrichtung eines Trinkwasserbrunnens an der TreffArena im Stadtteil Köln-Buchheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

Einrichtung eines Trinkwasserbrunnens an der TreffArena im Stadtteil Köln-Buchh…

0868/2023 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.2.11

Landstromversorgung der in Mülheim anlegenden Schiffe

Ergebnis: Kenntnis genommen

Landstromversorgung der in Mülheim anlegenden Schiffe

AN/0448/2023 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.11.1

Landstromversorgung der in Mülheim anlegenden Schiffe

Ergebnis: zurückgestellt

Landstromversorgung der in Mülheim anlegenden Schiffe

0883/2023 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

8

Anträge

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Die Kliniken der Stadt Köln gGmbH vor Privatisierung schützen

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.2

Kalkberg an privaten Investor verkaufen

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Kalkberg an privaten Investor verkaufen

AN/0332/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.3

Bahnhofvorplatz Köln-Mülheim aufwerten !

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bahnhofvorplatz Köln-Mülheim aufwerten !

AN/0355/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.4

Mülheimer Stadtgarten vor Wildparker*innen schützen!

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Mülheimer Stadtgarten vor Wildparker*innen schützen!

AN/0354/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.5

Treibgut im Bereich des Rad-und Gehweges am Stammheimer Ufer

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Treibgut im Bereich des Rad-und Gehweges am Stammheimer Ufer

AN/0359/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.6

Überprüfung von Barrierefreiheit bzw. Verkehrssicherheit der steinernen Pfosten am Übergang zwischen Ali-Kurt-Weg und dem Stammheimer Ufer

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Überprüfung von Barrierefreiheit bzw. Verkehrssicherheit der steinernen Pfosten…

AN/0360/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.7

Ersetzen der zwei schmalen Radaufstellflächen durch eine aufgeweitete Radaufstellfläche an der Kreuzung Roggendorfstraße / B8 in Köln- Flittard

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ersetzen der zwei schmalen Radaufstellflächen durch eine aufgeweitete Radaufste…

AN/0365/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Bericht über den Ausführungsstand der Beschlüsse der Bezirksvertretung Mülheim gemäß § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

Benennung eines Weges im Bebauungsplan Sigwinstraße in Köln-Höhenhaus

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Benennung eines Weges im Bebauungsplan Sigwinstraße in Köln-Höhenhaus

0265/2023 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.1.3

Container Wuppertaler Straße 15

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.4

Baubeschluss für den Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektro-Busse im Stadtgebiet an der Haltestelle Birkenweg im Stadtbezirk Mülheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Baubeschluss für den Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektro-Busse im Stadtgeb…

0178/2023 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Satzung zum Schutz des Baumbestandes innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Köln (Baumschutzsatzung) vom 01. August 2011, hier: Neufassung der Satzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.2

Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Berliner Str. 219a, 51063 Köln-Mülheim, Gemarkung Dünnwald, Flur 61, Flurstück 1941 - Baubeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtis…

1622/2022 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.3

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 71504/05 Arbeitstitel: Von-Ketteler-Straße in Köln-Höhenhaus

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsp…

0398/2023 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.4

286. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

286. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28.…

0407/2023 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.5

Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Gebiet 'Euroforum Nord und Euroforum West' in Köln-Mülheim

Ergebnis: zurückgestellt

Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Bauges…

0376/2023 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.5.1

Ergänzungsantrag zu Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Gebiet 'Euroforum Nord und Euroforum West' in Köln-Mülheim

Ergebnis: zurückgestellt

Ergänzungsantrag zu Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 Absatz 1…

AN/0477/2023 · Änderungsantrag nach § 13 der GeschO Rat

9.2.6

Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Gebiet 'Deutz-Areal' in Köln-Mülheim

Ergebnis: zurückgestellt

Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Bauges…

0350/2023 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.6.1

Ergänzungsantrag zu Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Gebiet 'Deutz-Areal' in Köln-Mülheim

Ergebnis: zurückgestellt

Ergänzungsantrag zu Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 Absatz 1…

AN/0478/2023 · Änderungsantrag nach § 13 der GeschO Rat

9.2.7

Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Gebiet 'Lindgens-Areal' in Köln-Mülheim

Ergebnis: zurückgestellt

Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Bauges…

0377/2023 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.7.1

Ergänzungsantrag zu Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Gebiet 'Lindgens-Areal' in Köln-Mülheim

Ergebnis: zurückgestellt

Ergänzungsantrag zu Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 Absatz 1…

AN/0479/2023 · Änderungsantrag nach § 13 der GeschO Rat

9.2.8

On-Demand-Angebot KVB-Isi

Ergebnis: geändert beschlossen

On-Demand-Angebot KVB-Isi

0486/2023 · Beschlussvorlage Ausschuss

9.2.9

Kapazitätserweiterungen auf den Linien 4, 13 und 18

2751/2022 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.10

Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Zukunftsmodell

Ergebnis: zurückgestellt

Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Zukunftsmodell

0551/2023 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.1.1

Sperrung Knochenbergsweg am Kurtekotten

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Unerledigte Anfragen der laufenden Periode

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Sachstand Sanierung Mülheimer Brücke

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3.1

Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke – Bauphase II in 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke – Bauphase II in 2024

0558/2023 · Mitteilung Ausschuss

10.2.3.2

Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke – Temporäre Gehwegumlegung an der Mülheimer Freiheit

Ergebnis: Kenntnis genommen

Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke – Temporäre Gehwegumlegung an der Mülheim…

0765/2023 · Mitteilung BV

10.2.4

Temporäre Fahrplananpassungen beim Stadtbahnangebot der KVB AG

Ergebnis: Kenntnis genommen

Temporäre Fahrplananpassungen beim Stadtbahnangebot der KVB AG

0081/2023 · Mitteilung Ausschuss

10.2.5

Umbenennung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender in Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik

Ergebnis: Kenntnis genommen

Umbenennung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender in Sta…

0186/2023 · Mitteilung Ausschuss

10.2.6

Mitteilung über Verteilung der Mittel Interkulturelle Zentren 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung über Verteilung der Mittel Interkulturelle Zentren 2023

0334/2023 · Mitteilung Ausschuss

10.2.7

„Aktionstag Senior*innen“ am 25. März 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

„Aktionstag Senior*innen“ am 25. März 2023

0483/2023 · Mitteilung Ausschuss

10.2.8

Austausch von Verkehrsschildern Merheimer Heide

Ergebnis: Kenntnis genommen

Austausch von Verkehrsschildern Merheimer Heide

3612/2022 · Mitteilung BV

10.2.9

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2023"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2023"

4289/2022 · Mitteilung Ausschuss

10.2.10

Neue Sportförderrichtlinie

Ergebnis: Kenntnis genommen

Neue Sportförderrichtlinie

0478/2023 · Mitteilung BV

10.2.11

Förderprogramm "Im Veedel gegen Corona"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Förderprogramm "Im Veedel gegen Corona"

0572/2023 · Mitteilung Ausschuss

10.2.12

Mitteilung zur Bürgereingabe - " Parkverbot Vorgarten", AZ.: 220/22 B

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung zur Bürgereingabe - " Parkverbot Vorgarten", AZ.: 220/22 B

0654/2023 · Mitteilung BV

10.2.13

Erweiterung der Feuer- und Rettungswache 9 in Köln Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

Erweiterung der Feuer- und Rettungswache 9 in Köln Mülheim

4232/2022 · Haushaltsrechtl. Unterrichtung d. Rates

10.2.14

Anfrage zu Verkehrsversuchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage zu Verkehrsversuchen

0724/2023 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

10.2.15

Fachtag „Misch MIT! – Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln“

Ergebnis: Kenntnis genommen

Fachtag „Misch MIT! – Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln“

0796/2023 · Mitteilung Ausschuss

10.3

Bemerkungen zur Niederschrift

Bezirksvertretung 9 (Mülheim)

Tagesordnung (88)

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