Dez 06

Bezirksvertretung 5 (Nippes)

Donnerstag, 06. Dezember 2018 um 17:00 Uhr

Sitzungssaal

Tagesordnung (53)

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Situation Fußgänger-Radfahrer auf der Longericher Straße (Az.: 02-1600-117/18)

Ergebnis: Sache ist erledigt

4

TOP 2.1: Situation Fußgänger-Radfahrer auf der Longericher Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Tätigkeitsbericht des Amtes für Straßen und Verkehrsentwicklung 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

VfL-Trbüne Rennbahn

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

VO:AN/0904/2018, "Kulturrucksack NRW" - Angebote im Bezirk Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.4

Fußgängerüberweg auf der Sebastianstraße in Höhe der Endhaltestelle der Linie 16

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.5

Bessere Taktung der KVB-Linie 121 im Bereich Robert-Perthel-Straße, Köln-Bilderstöckchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.6

Fahrplan für die Bus-Linie 121 der KVB

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.7

Zukunft der Container-Häfen in Godorf und Niehl

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.8

Stellungnahme zur Anfrage der SPD-Faktion AN/0904/2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Pflegeplätze im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

Schulgärten im Bezirk Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.3

Vorkaufsrecht - auch für Nippes ein bewährtes Instrument gegen Wohnungsnot?

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Erweiterung der KVB mobil-App um eine Reservierungsmöglichkeit für KVB-Leihräder

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.1.2

Grundstücke für Wohnungsbau in Alt-Niehl

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Ortstermin Pastor-Wolff-Straße/Im Grund

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.4

Parkplatzkonzept Großveranstaltungen Rennbahn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.5

Sanierung der gesamten Toilettenanlage im Blücherpark

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.6

Pflegeeltern

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.7

Schulweg zur GGS Steinberger Straße im Bereich Merheimer Straße/Wilhelmstraße sicherer gestalten

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.8

Abschaltung der Lichtsignalanlagen in den Nachtstunden zwischen 23:00 Uhr und 04:00 Uhr im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.1.9

Änderung der Vergabe von Kindergarten- oder Kita-Plätzen für Pflegekinder

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.10

Vergabe neuer Marktzugänge auf Wochenmarkt Wilhelmsplatz Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Fußverkehrsbeauftragter für Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.2

Areal Auf dem Ginsterberg 6-34

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Vergabe bezirksorientierter Mittel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Osterather Straße/Liebigstraße in Bilderstöckchen; 66470/06; Beschl. über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.2

Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung) Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete hier: öffentliche Auslegung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.3

Integriertes Stadtentwicklungskonzept Äußerer Grüngürtel Nord

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.4

200. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, in Köln-Weidenpesch; Arbeitstitel: Südliche Schmiedegasse

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Fünfzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Barrierefreier Zugang zum Edeka-Markt in Longerich

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Sachstand zum Projekt Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Stadtfarbton für städtisches und privates Mobiliar in international und stadtweit bedeutenden Stadträumen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Änderungen zum Fahrplanwechsel 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
06.12.2018 17:00 Uhr
Ende
06.12.2018 18:25 Uhr
Ort
Sitzungssaal