Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Montag, 29. April 2024 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (50)
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Elternbefragung zur Corona-Pandemie
Ergebnis: Kenntnis genommen
Internationales
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Beantwortung einer Nachfrage zum Tätigkeitsbericht 2023 des Bereichs Europa und Internationales, 0333/2024 aus der Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe Internationales vom 11.03.2024 betreffend wirtschaftliche Zusamm
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung von mündlichen Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im RPA vom 05.12.2023 und im AVR vom 29.01.2024 betreffend "Dopingproben von Pferden im Rosenmontagszug" (3330/2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Porz vom 30.11.2023 (AN/1993/2023) betreffend Online-Umfragen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion und Volt-Fraktion betreffend „Anfrage zur Neuorganisation der Hausmeister*innendienste an Schulen" (AN/0403/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Arbeitskräftemangel bekämpfen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Dieser ursprüngliche Tagesordnungspunkt ist unter 13.1 zu finden.
Ergebnis: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt
Vorstellung des Jahresberichts 2022-2023 des Zentrums für Kriminalprävention und Sicherheit (ZKS) der Stadt Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Entwicklungsplanung Weststadt, hier: Mitteilung über die Beauftragung zur Erarbeitung der Entwicklungsplanung Weststadt und über die Erhöhung des Auftragswertes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Willkommensbehördenprozess - Maßnahmenkonzept des beauftragten Dienstleiters
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gedenkveranstaltung „Birlikte - Zusammenhalten“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gutachten zur Funktionsfähigkeit des Kölner Taxigewerbes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Rückbau der Geschwindigkeitsmessanlagen auf der BAB 3 - Heumarer Dreieck
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand: 18. April 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln - § 23, Aktenzeichen 08/24 B
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsmitteilung zu Veranstaltungen im Stadtgebiet
Ergebnis: Kenntnis genommen
Allgemeine Verwaltungsorganisation
Schriftliche Anfragen
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Sachstand fristlose Kündigung einer Mitarbeiterin der Kölner Stadtverwaltung"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der AfD-Fraktion für die Sitzung des AVR am 11.03.2024 (AN/0401/2024) betreffend "Sachstand fristlose Kündigung einer Mitarbeiterin der Kölner Stadtverwaltung"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Gibt es ein Gesamtkonzept für die künftige Büroflächenplanung der Verwaltung?"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Geplante Projekte in der interkommunalen Zusammenarbeit"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales vom 25.09.2023 betreffend "Geplante Projekte in der interkommunalen Zusammenarbeit"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Fristlose Kündigung einer städtischen Mitarbeitern im Zusammenhang mit dem Potsdamer Treffen"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Fristlose Kündigung einer städtischen Mitarbeitern im Zusammenhang mit dem Potsdamer Treffen" (AN/0623/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufstellung und Betrieb von „Tiny Houses“ in Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Arbeitskräftemangel bei der Stadt: Aktuelle Personalsituation 2024
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Anfragen
Anträge
Antrag der Seniorenvertretung betreffend "Gewählten Seniorenvertretungen im Stadtbezirk das Recht vergeben, Anträge, Anregungen und Stellungnahmen der Bezirksvertretung vorzulegen"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag von Klima-Gut betreffend Fortbildungsangebote zu Nachhaltigkeit für städtische Mitarbeitende ab 2025
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Mehr Inklusion bei der Stadtverwaltung Köln: Fünf Prozent der Neueinstellungen sollen Menschen mit Behinderung, Einschränkung oder Lernbeeinträchtigung sein"
Ergebnis: zurückgestellt
Platzvergaben
Allgemeine Vorlagen
Mitgliedschaft der Stadt Köln in der Deutschen Gesellschaft für Projektmanagement e. V. (GPM)
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie, hier: verbindliche Vorgaben
Ergebnis: zurückgestellt
Anregung der Bezirksvertretung Nippes, Öffnung zweier Kundenzentren in der Zeit zwischen Weihnachten und Neujahr
Ergebnis: Kenntnis genommen
8. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bewirtschaftung von Parkplätzen an städtischen Schulen; Modifizierung Ratsbeschluss 2131/2012
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag zu TOP 10.5 von den Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Bewirtschaftung von Parkplätzen an städtischen Schulen; Modifizierung Ratsbeschluss 2131/2012"
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Neubau Bezirksrathaus Rodenkirchen, Hauptstraße 85, 50996 Köln - Baubeschluss
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Kölner Konzept zur Bekämpfung von Wohnungslosigkeit
Ergebnis: ungeändert empfohlen
4. Änderungsfassung der Kölner Stadtordnung (KSO)
Ergebnis: zurückgestellt
Erhöhung der Transferaufwendungen gem. § 13 Abs. 1 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023/2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fan Zone Heumarkt zur UEFA EURO 2024 - Platznutzungskonzept
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Details
- Beginn
- 29.04.2024 17:00 Uhr
- Ende
- 29.04.2024 18:45 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)