Bezirksvertretung 7 (Porz)
Donnerstag, 04. November 2021 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (81)
A - Vorstellung KölnBusiness
B - Sachvortrag "Schutz vor Starkregenereignisse durch ausgeführte und geplante Renaturierungen von Moorflächen sowie Bachläufen im Bezirk Porz"
C - Sachstand Porz Mitte
D - Fortschritt Schulbau in Porz
E - Eindämmung von Wettbüros/Spielhallen
Wettbüros und Spielhallen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohneranfragen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Schaffung von Erholungsorten am Rheinufer (Az.: 02-1600-104/21)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Vergabe von bezirksorientierten Finanzmittel gemäß § 37 GO NRW im Jahr 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Projektanträge im Rahmen des vierten Antragsdurchlaufs des Verfügungsfonds für das Gebiet der Sozialen Stadt „Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz Mitte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berufung der kunstsachverständigen Vertreter (BV1-9) für den Kunstbeirat, Ratsperiode 2020-2025
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschluss der BV Porz über Maßnahmen zur Verbesserung der Situation auf dem Schulhof der GGS Schulstraße 23 im Rahmen des Förderprogramms "Gute Schule 2020"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2021-2025
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“
Ergebnis: zurückgestellt
Zukunftsweisende Vision für die Ausrichtung der Stadt Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Stadtklima- und Verschönerungsprogramm 2020 im Stadtbezirk Porz - Bewegungsparcour in Zündorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierungskonzept, Nutzungskonzept und Betreiberkonzept für das Umweltbildungszentrum Gut Leidenhausen - Planungsbeschluss
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Zügigkeitserweiterung der Lise-Meitner-Gesamtschule, Stresemannstraße 36 in Köln-Finkenberg zum Schuljahr 2022/23 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Straßen- und Wegekonzept der Stadt Köln gemäß § 8a KAG - Fortschreibung 2022 bis 2026
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "TOP 7.7 Straßen- und Wegekonzept der Stadt Köln gemäß § 8a KAG - Fortschreibung 2022 bis 2026"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der SPD-Fraktion "Sicherung der Übergänge der KVB-Haltestelle Ensen-Kloster z.B. durch zusätzliche Lichtsignale"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag von Frau Bastian (FDP) "Trauungen in Porz"
Ergebnis: geändert beschlossen
Stellungnahme AN/2188/2021 "Trauungen in Porz"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der SPD-Fraktion "Neubauprojekt Gilgaustraße 36-40, Ensen"
Ergebnis: zurückgestellt
Neubauprojekt Gilgaustraße 36-40, Ensen
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der SPD-Fraktion "Schnellere Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz (ISEK Porz)"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Ersetzungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Schnellere Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz (ISEK Porz)"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Wiederaufnahme des Schulareals und des Lichtkonzeptes ins Integrierte Stadtentwicklungskonzept Porz (ISEK Porz)"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Ersetzungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Aufnahme des Schulareals in ein Planungskonzept zeitgleich zum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Instandsetzung der Pflanzinseln im Porzer Zentrum"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Umzug des Berufskolleg Porz (BK 10)"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Ersetzungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Umzug des Berufskolleg Porz (BK 10)"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Tempo 30 im Bereich Glashüttenstraße"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Verbesserung der Beleuchtung in Porzer Unterführungen“
Ergebnis: Sache ist erledigt
Ersetzungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Aufnahme des Lichtkonzeptes in ein Planungskonzept zeitgleich zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept Porz (ISEK Porz)"
Ergebnis: geändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Definierte Standorte und Nutzungsbereiche für E-Scooter und E-Roller"
Ergebnis: geändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Vorstellung des Magnetschwebebahnsystems TBS in der Bezirksvertretung Porz"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Reinigung und Instandhaltung Schilder an der Groov"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE/Die Partei "Durchsetzung des Halteverbotes in der Busbucht an der Haltestelle Guntherstraße“
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Durchsetzung Halteverbot an der Bushaltestelle "Guntherstraße" in Wahnheide
Ergebnis: Kenntnis genommen
Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE/Die Partei "Umwidmung und barrierefreie Gestaltung des Fußweges „Bieselweg“ in Köln Porz Wahnheide zu einem Fuß- und Radweg durch das Verkehrszeichen 240"
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI "Barrierefreie Gestaltung des Fuß- und Radweges im Bereich „Senkelsgraben“ in Porz Lind und Wahnheide"
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE/Die Partei "Freigabe des Gehweges „Senkelsgraben“ in Köln Porz Wahnheide"
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Nutzungsverhältnis Grundstück Gemarkung Poll“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Erhaltung einer Trauerweide in der Mühlenstraße 6-8“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion in der BV 7 "Nutzungsverhältnis Grundstück Gemarkung Poll"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage AN/1364/2021 "Umweltbildungszentrum (UBZ) Gut Leidenhausen e.V."
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage von Frau Bastian (FDP) "Umweltbildungszentrum (UBZ) Gut Leidenhausen e.V."
Ergebnis: Sache ist erledigt
Neue Anfragen
Anfrage der SPD-Fraktion "Sachstand zu Bauanträge Stadtbezirk Porz"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion "Sachstand zur Prüfung eines Fußgängerschutzes an der Bonner Str./Bergerstr. in Porz-Eil (Prüfantrag vom 16.06.2020 – AN/0742/2020)"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI "Schließung der Flughafenstraße für Besucher des Scheuermühlenteichs?"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage der CDU-Fraktion "Situation im Bezirksausländeramt Porz"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Frau Bastian "Obdachlose in Porz"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Frau Bastian "Lichtershow in Porz"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion "Die Konsequenzen aus der Flutkatastrophe in NRW und Rheinland Pfalz für den Katastrophenschutz in Porz
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion "Einrichtung von Kreisverkehren im Stadtgebiet Porz"
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Niederschrift zum 13. Runden Tisch Radverkehr vom 25.02.2021 und zum 14. Runden Tisch Radverkehr vom 27.05.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Start 10 Beratungsstellen KIM Case Management für Kölner*innen mit internationaler Familiengeschichte stadtweit
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufhebung von Gehwegparken bzw. Einstellung der Parkraumbewirtschaftung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Tätigkeitsbericht 2020 des Amtes für Straßen und Verkehrsentwicklung und des Amtes für Verkehrsmanagement
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtbahn Bonn - Niederkassel - Köln (Linie 17) und Verknüpfung Linie 7
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gebetsruf an Kölner Moscheen zum Freitagsgebet
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einrichtung einer Rampe am Treppenabgang Ohmstraße zur Kaiserstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Deckensanierung Berufskolleg Hauptstraße 426
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergebnis Fachgespräch am 30.09.2021 zum Thema Baumaßnahme Umgestaltung Eiler Schützenplatz – Durchführung des Eiler Schützenfestes in 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion zum Nutzungskonzept Zündorfer Groov
Ergebnis: Kenntnis genommen
Annahme von Schenkungen
Gremien
Details
- Beginn
- 04.11.2021 17:00 Uhr
- Ende
- 04.11.2021 19:36 Uhr
- Ort
- Rathaussaal