Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Donnerstag, 04. Juni 2020 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (105)
Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
Gestaltung Zürich Areal Campus 1 und 2 I IG Neustadt Nord Villenviertel, auf Vorschlag CDU
Außengastronomie in Corona-Zeiten, auf Antrag SPD
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Verwaltungsvorlagen
274. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungsbeschluss für eine dauerhafte Fuß- und Radwegerampe an der linksrheinischen nördlichen Seite der Hohenzollernbrücke am Rheinufer
Ergebnis: geändert beschlossen
ÄA zur Vorlage 0942/2020 Dauerhafte Rampe Hohenzollernbrücke, Grüne
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag - Planungsbeschluss für eine dauerhafte Fuß- und Radwegerampe an der linksrheinischen nördlichen Seite der Hohenzollernbrücke am Rheinufer, FDP
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag -Hohenzollernbrücke - Rampe - CDU
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung des Einleitungsbeschlusses vom 15.09.2016 (Session-Nr. 1567/2016) zu einem Bebauungsplanverfahren (vorhabenbezogener Bebauungsplan) - Einleitungsbeschluss - Arbeitstitel: "Nördlich Colonius" in Köln - Neustadt/Nord
Ergebnis: zurückgestellt
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die konzeptionellen Maßnahmen "Via Culturalis" im Rahmen des Bundesförderprogramms "Nationale Projekte des Städtebaus" im Zeitraum 2020 - 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellplatzsatzung für Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu Top 4.1 "Stellplatzsatzung für Köln"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Abwicklung des Touristenbusverkehrs in der Adventszeit
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 3.7, Grüne
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Annahme einer Schenkung Sanierungskonzept Rheingarten
Ergebnis: zurückgestellt
Konzept für die SeniorenNetzwerke Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Planungsbeschluss für die Umgestaltung des Eifelwalls von der Luxemburger Straße bis zur Gabelsbergerstraße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau der Feuer- und Rettungswache 1 (Innenstadt), Agrippastraße 18
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufbau eines On-Demand-Angebots im Rahmen eines Pilotprojekts als Ergänzung zum bestehenden ÖPNV-Angebot
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fahrplanwechsel 2020 - Taktverdichtungen an Samstagen im Stadtbahn- und Busnetz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fahrplanwechsel 2020 - Angebotsausweitungen im Stadtbahn- und Busnetz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss zur Änderung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) während der COVID-19-Pandemie
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Höhenkonzept für die linksrheinische Kölner Innenstadt; hier: Bauvorhaben Hohenzollernring 62
Ergebnis: zurückgestellt
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gemäß § 24 GO - Spielplatz Von-Sandt-Platz in Deutz
Ergebnis: geändert beschlossen
Öffentliche Toilette auf dem Rathenauplatz
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrsversuch Deutzer Freiheit (Az.: 02-1600-245/19)
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zur Vorlage 1212/2020: Bürgereingabe "Verkehrsversuch Deutzer Freiheit", Grüne
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Poller auf der Plankgasse (Az.: 02-1600-49/20)
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: 24 Stunden Parken am Auenweg Deutz (Az.: 02-1600-61/20)
Ergebnis: Alternative beschlossen
Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Anträge aus früheren Sitzungen
Countdown Ampel für Zufußgehende - Kreuzung Ubierring/Alteburger Straße
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag zu AN/1281/2019 Countdown Ampel für Zufußgehende
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Neuorganisation der Verkehrsführung auf der Schmalbeinstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Neufassung - Neuorganisation der Verkehrsführung auf der Schmalbeinstraße, SPD
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kurzzeitparken in der Apostelnstraße (Altstadt/Nord)
Ergebnis: geändert beschlossen
Haltebucht für Krankentransporte und Taxen vor dem Ärztehaus Ebertplatz 2
Ergebnis: geändert beschlossen
Aufstellung einer Wanderbaumallee und des Gogomobils im öffentlichen Verkehrsraum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge zu dieser Sitzung
Neuregelung der Arbeitszeiten der Verkehrsüberwachung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verbessertes Erscheinungsbild für die Haltestelle Hansaring (Neustadt/Nord)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gefährliche Einmündung Eintrachtstraße/Cordulastraße in der Innenstadt-Nord entschärfen, Antrag CDU
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verabschiedung einer Stellplatzsatzung durch den Rat gem. § 89 Abs. 1 Nr. 4 BauO NRW
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Kiss & Go Zone vor Grundschulen, Antrag CDU
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Aufwertung der Mittelallee in der Sudermannstraße (Neustadt/Nord)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Parken auf dem Platz Apostelnkloster
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Keine Ruine in der City: Parkhausgrundstück Auf dem Hunnenrücken/Enggasse/Tunisstraße muss entwickelt werden (Altstadt/Nord), Antrag SPD
Ergebnis: zurückgestellt
Radspur auf der Komödienstraße,
Ergebnis: zurückgestellt
Baumschutz bei Baumaßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterung Fahrradspur Agrippinaufer
Ergebnis: zurückgestellt
Pandemiebedingungen in der Innenstadt, Gem. Antrag Grüne, Deine Freunde, GUT
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag - Pandemiebedingungen in der Innenstadt (Session-Nr: AN/0608/2020), Die Linke
Ergebnis: geändert beschlossen
Ampel Überweg Rheinuferstraße Römerpark Richtung Rheinufer/Kap am Südkai, Antrag Grüne
Ergebnis: zurückgestellt
Pandemiebedingungen erfüllen – Spielstraßen ermöglichen, Gem. Antrag Grüne, Deine Freunde, GUT
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausbau der haltestelle Reichenspergerplatz, gem. Antrag SPD und CDU
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtverschönerungsmittel 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag: Behelfsbrücke während der Sanierung der Deutzer Drehbrücke, Grüne
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
Anfragen aus früheren Sitzungen
Aufwertung Ehrenstraße - Aktueller Stand
Ergebnis: zurückgestellt
Quartiersgaragen in der nördlichen Innenstadt
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand Sanierung Fort X (Neustadt/Nord)
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage zum Beschluss der BV I / Tempo 50 auf der Inneren Kanalstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Kellertheater und Kartäuserwall
Ergebnis: zurückgestellt
Grundstück Obenmarspforten 9 – ebenerdiger Parkplatz neben Haus Neuerburg
Ergebnis: zurückgestellt
Sanierung des Bolzplatzes am Quäker Nachbarschaftsheim
Ergebnis: zurückgestellt
Umsetzung der Multifunktionszonen vor Veranstaltungsorten
Ergebnis: zurückgestellt
Leerstand Geschäftsflächen in der Innenstadt
Ergebnis: zurückgestellt
Volksgartenstraße/Rolandstraße: Koordinierung der Arbeiten auf Alleestreifen und Fahrbahn
Ergebnis: zurückgestellt
Nutzung Gebäude Oberfinanzdirektion
Ergebnis: zurückgestellt
Anfragen zu dieser Sitzung
Sachstand Verkehrsberuhigung Eborunenstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Zweckentfremdung in der Krise, Anfrage Die Linke
Zweckentfremdung in der Krise
Taubenfütterungsverbot, Anfrage SPD
Beantwortung: Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretung: Taubenfütterungsverbot (AN/0624/2020)
Kellerfläche in Stadtmauer Gereonswall (Altstadt/Nord)
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Fragen an die Verwaltung
Platzfläche vor St. Heribert
Behindertenparkplatz Metzer Straße
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Information über die Berichtigungen des Flächennutzungsplans auf Grundlage von rechtskräftigen Bebauungsplänen in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a oder § 13b Baugesetzbuch; hier: Pläne mit Bekanntmachung bis zum 31.08.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligungen und Offenlagen zu Bauleitplanverfahren in Zeiten von Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen durch die COVID-19-Pandemie
Ergebnis: Kenntnis genommen
Welche Ideen hat die Verwaltung, um die Situation am Chlodwigplatz zu verbessern ?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ladeinfrastruktur zur Umstellung des KVB-Busverkehrs auf Elektroantriebe
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verbesserung der Parksituation am Caritas-Altenzentrum in Deutz
Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage
Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Online-Angebote für neuzugewanderte Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene bis 27 Jahre
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zukunftskonzept "Kulturraum Kölner Friedhöfe 2025"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Achtzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
KOMM-AN NRW – Programm zur Stärkung und Begleitung des ehrenamtlichen Engagements in der Arbeit mit Geflüchteten und Neuzugewanderten – Sachstandsbericht 2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtmagazin KölnerLeben: Wegweiser "Gut informiert älter werden" / Start des Podcast für Senioren
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrsführungskonzept Altstadt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umgestaltung lrh. Uferpromenade von Deutzer Brücke bis Malakoffturm
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kenntnisnahme einer Dauerleihgabe: Bronzemodell von Kastell Divita für den sogenannten archäologischen Balkon in Köln Deutz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Dienstzeiten der Verkehrsüberwachung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zeitraum der Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 65450/05 nach § 3 Absatz 2 BauGB Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einrichtung einer quartiersbezogenen Bewegungs-Station im Rahmen des ExWoSt-Modellvorhabens im Trude-Herr-Park in der Altstadt-Süd
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 04.06.2020 16:00 Uhr
- Ende
- 04.06.2020 21:00 Uhr
- Ort
- Lichthof SB