Sep 02

Bezirksvertretung 8 (Kalk)

Donnerstag, 02. September 2021 um 17:00 Uhr

Raum 901

Tagesordnung (106)

1

Verpflichtung eines neues Mitglieds der Bezirksvertretung Kalk

1

Einwohnerfragestunde

1.1

Einwohnerfrage vom 15.04.2021 betreffend Nachpflanzung von Bäumen in Kalk Nord

1.2

Einwohnerfrage vom 31.05.2021 betreffend Zukunft des Kalkbergs

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

7.1

Die Durchwegung von der Kalker Hauptstrasse bis zur Vorsterstraße n Köln-Kalk attraktiver gestalten

Ergebnis: geändert beschlossen

13

Die Durchwegung von der Kalker Hauptstraße bis zur Vorsterstraße in Köln-Kalk attraktiver gestalten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2

Schaffung von Fahrradabstellplätzen auf der Olpener Straße zwischen Frankfurter Straße und Germaniastraße in Köln-Höhenberg

Ergebnis: geändert beschlossen

7.3

Abfallbehälter Kalk-Mülheimer Straße und Rolshover Straße, sowie weitere Bedarfsermittlung

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

7.4

Organisation des Schienenersatzverkehres für die Linie 9 im Abschnitt Ostheim - Königsforst

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.5

Zebrastreifen auf der Rösrather Straße in Köln-Rath/Heumar in Höhe Ford Geberzahn

Ergebnis: geändert beschlossen

7.6

Neuer Name für den 2. Teil des Breuerparks

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

7.7

Straßenzustand in Köln-Brück: Am Schildchen-gefährdende Löcher im Asphalt

Ergebnis: geändert beschlossen

7.8

Fußgängerampel Frankfurter Straße, Höhe des Merheimer Heideweges/Höhenberger Kirchweg in Köln-Höhenberg

Ergebnis: zurückgestellt

7.9

Errichtung von Fitness Anlagen auf Hundefreilaufflächen im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: geändert beschlossen

7.10

Korrekturen an der neuen Ampelanlage Höhe St. Vinzenzhaus in Köln-Brück

Ergebnis: zurückgestellt

7.11

Städtische Grundstücksverkäufe im Bezirk Kalk nicht ohne eine Mitteilung an die Bezirksvertretung!

Ergebnis: zurückgestellt

24

städtische Grundstücke nicht verkaufen - Änderungsantrag zu "Städtische Grundstücksverkäufe im Bezirk Kalk nicht ohne eine Mitteilung an die Bezirksvertretung!"

Ergebnis: zurückgestellt

25

Städtische Grundstücke nicht verkaufen

Ergebnis: zurückgestellt

7.12

Eine Gesamtschule für Köln-Neubrück!

Ergebnis: zurückgestellt

7.13

Feste Abstellzonen für E-Scooter in Kalk

Ergebnis: geändert beschlossen

7.14

Grünzug jetzt realisieren

Ergebnis: geändert beschlossen

29

Grünzug jetzt realisieren

Ergebnis: endgültig abgelehnt

7.15

Zufahrt zur Tiefgarage zum Kalk-Karree wieder freigeben

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.16

Polizeibüros statt dringend benötigter Gesamtschulplätze

Ergebnis: geändert beschlossen

8

Verwaltungsvorlagen

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Umgestaltung des Spielplatzes Walhallplatz in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Vergabe eines weiteren Teils der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Ostheimer Straße zwischen Unterführung und Burgstraße in Köln Vingst

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

Umgestaltung des Spielplatzes Kalker Stadtgarten in Köln-Kalk

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.5

Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2022 einschließlich der Finanzplanung bis 2025 und der sonstigen Anlagen

Ergebnis: geändert beschlossen

39

Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2022 einschließlich der Finanzplanung bis 2025 und der sonstigen Anlagen

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.6

Haushaltsplan-Entwurf 2022 - hier: Veranschlagung der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2022 gemäß § 37 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: endgültig abgelehnt

41

Bescheidener Änderungsantrag zur Veranschlagung der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2022 gemäß § 37 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen unter TOP 8.1.6

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.7

Baubeschluss für den barrierefreien Umbau von 5 Haltestellen (7 Haltekanten) auf der KVB-Linie 157 im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.1.8

Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2021 über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, dem 19.09.2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.9

Umgestaltung des Spielplatzes Kuthstraße in Köln-Vingst

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.10

Vergabe eines weiteren Teils der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Neugestaltung des Bolzplatzes Georgestraße in Köln-Neubrück

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.2

Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK) -Vorlage 1538/2021-

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.2.3

Modellhafte Öffnung ausgewählter Schulhöfe als Spiel-, Sport- und Bewegungsräume für Kinder, Jugendliche und Erwachsene

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.4

277. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.2.5

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: “Brück-Rather Steinweg“ in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: zurückgestellt

8.2.6

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan), Arbeitstitel: "Ostmerheimer Straße 214 in Köln-Merheim

Ergebnis: geändert beschlossen

53

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.7

Durchführung der aktivierenden Stadtteilarbeit "Zuhause im Veedel – Aktivierung und Beteiligung im Quartier“ im Rahmen der Integrierten Stadtentwicklungskonzepte in den Sozialräumen „Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven, Eil“ und „Ostheim, Neubrück"

Ergebnis: geändert beschlossen

55

Durchführung der aktivierenden Stadtteilarbeit „Zuhaus im Veedel – Aktivierung und Beteiligung im Quartier“ im Rahmen der Integrierten Stadtentwicklungskonzepte (ISEK)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.8

Förderprogramm "Dritte Orte" - Förderungen von eingetragenen Vereinen aus dem Stadtgebiet

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.9

Fortsetzung der Maßnahme „Willkommen und Ankommen in Köln“ für Zuwanderinnen und Zuwanderer aus den südosteuropäischen Mitgliedsstaaten der EU

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

9.1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

9.1.1

Kreisverkehr an der Olpener Straße/Burgstraße/Höhenberger Straße/Münchener Straße in Köln-Höhenberg

9.1.2
9.1.4

Stellungnahme zu einer mündlichen Anfrage zur Inbetriebnahme der Aufzüge an der Haltestelle Vingst aus der BV Kalk vom 10.06.2021

9.1.5

Hallen Kalk 75, 76, 77 - wie geht es weiter? - zur Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen AN/0696/2021 zur Sitzung am 22. April 2021

9.1.9

Sonderimpfungen im Stadtbezirk Kalk - Beantwortung der mündlichen Anfrage von Frau Dr. Groß (Die LINKE.) vom 10.06.2021

9.2

Neue Anfragen

9.2.5

Einführung des Parkleitsystems Cleverciti in weiteren Stadteilen nach Abschluss des Piloten in Nippes

9.3

Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass

9.4

Offene Anfragen aus früheren Sitzungen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Unfallhäufungsstellen und tödliche Unfälle des Jahres 2020 im Stadtbezirk Kalk

10.2.2

Sachstand Hallen Kalk – Gemeinwohlorientierte Entwicklung des Osthofs

10.2.3

Umsetzung des Projekts "Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe"

10.2.4

Beantwortung der Anfrage der Ratsfraktion Volt, vom 21.04.2021, AN/0888/2021; betr. Sachstand Hallen Kalk und DoMiD e.V.

10.2.5

verschoben nach TOP 9.1.8

10.2.6

AN/1156/2021 Müllbehälter Volumen auf dem Platz Martha-Meuser-Str. / Kappelenstra. in Köln Kalk

10.2.7
10.2.8

Realisierbarkeit von Quartiersgaragen und eines zugehörigen Masterplans

10.2.9
10.2.10
10.2.11

Abschlussbericht Projekt Bildungskoordination für Neuzugewanderte (Projektende 30.06.2021)

10.2.12
10.2.13

Schulentwicklungsplanerische Einschätzungen zu möglichen Entwicklungsperspektiven des Schulstandortes Helene-Weber-Platz in Brück und dem Fortbestand der Kurt-Tucholsky-Hauptschule

10.2.14

SeniorenNetzwerke Köln: Auszeichnung im Projekt „Nordrhein-Westfalen – hier hat alt werden Zukunft“

10.2.15

Wahl der Seniorenvertretung Köln 2021: Informationsquellen und Termine

10.2.16

Auswirkungen des Unwetters auf Köln, hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt-Fraktion zur Sitzung des Hauptausschusses am 23.8.2021, AN/1561/2021

10.2.19

Ausweitung der Abstellverbotszonen und festen Rückgabeorte für E-Scooter

10.2.21

Qualitätsbericht 2020 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag

10.2.22

Multilingualität von Anfang an - Übersicht Mehrsprachige Angebote in Köln

10.2.23

Umsetzung des Bundesprogramms "Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche" durch die Stadt Köln

10.2.24

Details

Beginn
02.09.2021 17:00 Uhr
Ende
02.09.2021 19:55 Uhr
Ort
Raum 901