Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Donnerstag, 26. Januar 2017 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (63)
Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Kinderspielplatz Gustorfer Weg Ecke Stallagsweg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Widerrechtliche Nutzungen von Grünflächen im Bezirk Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einziehung eines Fußweges in Seeberg-Süd
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Sachstandsanfrage; Auftrag an die Stadt Köln auf Anlegung eines Zebrastreifens an dem Fußgängerüberweg Liverpooler Platz - in Höhe der Glascontainer / Richtung Cafe Olko aus 2014 - AN/1480/2014 Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Die Stellungnahme der Verwaltung liegt vor.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kinderspielplatz Giershausener Weg Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Straßenbeleuchtung des Fußgängerweges Am Baggerfeld: zwischen Donatusstraße und Frohnhofstraße Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mehr Verkehrssicherheit an der Toni-Welter-Str. /Anna-Langohr.-Weg in Volkhoven Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Heizkraftwerk Merkenich Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen
Ergebnis: Kenntnis genommen
LKW-Parken auf der Autobahnbrücke Volkhovenerweg Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
Reinigungsintervalle in Parkanlagen im Bezirk Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bushaltestelle Unnauer Weg
Ergebnis: geändert beschlossen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
LKW Zufahrtsverbot für die Causemannstr. in Köln-Merkenich Interfraktioneller Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis`90 / Die Grünen
Ergebnis: geändert beschlossen
Die Stellungnahme der Verwaltung liegt vor.
Ergebnis: zurückgestellt
Erneuerung des Fußweges Akeleiweg in Köln-Seeberg Antrag der Fraktion Bündnis`90 / Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erneuerung der Fahrbahn Weilerweg in Volkhoven-Weiler, Köln Antrag der Fraktion Bündnis`90 / Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Keine Verlagerung des städtischen Großmarkts nach Lindweiler/Volkhoven/Weiler! Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Soziale Stadt Köln-Chorweiler Hier: Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds Chorweiler-Mitte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Seniorenkoordination im Stadtbezirk
Ergebnis: geändert beschlossen
Gestaltungsplanung für die Erweiterung des Kooperationsgräberfeldes auf dem Friedhof Esch
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima- und Verschönerungsprogramm für die neun Kölner Stadtbezirke hier: Überarbeitung des Kriterienkataloges
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Prinzenempfang 17.02.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Fortschreibung des Landschaftsplans der Stadt Köln hier: Anpassung Landschaftsplan - Bauleitplanung, Stand 2016
Ergebnis: Kenntnis genommen
Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau der BAB 1 zwischen der Anschlussstelle Köln-Niehl und dem Autobahnkreuz Leverkusen-West einschließlich Neubau der Rheinbrücke Leverkusen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baumfällungen 2016 im Stadtbezirk Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Elfter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Durchforstungsplanung 2017 zur Pflege des städtischen Waldes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrsauswirkungen auf die für den Lkw-Verkehr gesperrten Leverkusener Autobahnbrücke
Ergebnis: zurückgestellt
Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler Ausschreibungsergebnis zum Projekt "Evaluation des Integrierten Handlungskonzeptes Lindweiler"
Ergebnis: Kenntnis genommen
"Starke Veedel - Starkes Köln" Bürgerbeteiligung im Sozialraum "Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord" am 30.11.2016
Ergebnis: zurückgestellt
Ständige Tagesordnungspunkte
Fühlinger See / Zweckverband Stöckheimer Hof
Hochwasserschutzkonzept
Flüchtlingsunterbringung im Kölner Norden
Mündliche Anfragen
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Verkehrssituation in der Göteborgstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue mündliche Anfragen
Mündliche Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Heinrich Öffentlicher Personennahverkehr
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Roth Hotspot Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Gökpinar NPS-Lebenswertes Chorweiler "Plätze Chorweiler"
Ergebnis: geändert beschlossen
Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Schott Wohnungsbauoffensive (Ratsvorlage 2698/6.02)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündlich Anfrage des Bezirksbürgermeisters Herrn Zöllner Gehweg an der Verlängerung der Industriestraße im Bereich des Mennweges
Ergebnis: geändert beschlossen
Anfragen der Seniorenvertretung
Gremien
Details
- Beginn
- 26.01.2017 17:00 Uhr
- Ende
- 26.01.2017 18:30 Uhr
- Ort
- Großer Saal