Dez 08

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Montag, 08. Dezember 2025 um 17:00 Uhr

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (83)

1

Aktuelle Stunde zum Thema Baustellenmanagement, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Mitteilungen zu Bürgereingabe nach § 24 GO NRW

2.1.1

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Tempo 30 Weißdornweg erweitern und Geschwindigkeitskontrollen, Aktenzeichen 69/24

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Beschlussvorlagen zu Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.2.1

Bürgereingabe nach § 24 GO– „Verkehrssituation Kalscheurer Weg“ Aktenzeichen 45/24 B

Ergebnis: vertagt

2.2.2

Bürgereingabe nach § 24 GO – "Petition: Verkehrsberuhigung Raderberger Straße" AZ 09/25

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1227/2025) in der BV 2 betreffend: Gehwegparkverbot Bornheimer- und Alfter Str. in Köln-Zollstock

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

Hallenbad Rodenkirchen, Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0963/2025) aus der Sitzung am 30.06.2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

Kleingartensiedlung Faßbenderkaul, Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1223/2025) aus der Sitzung am 08.09.2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.4

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 12.05.2025 betreffend "Sachstand Quartiersgaragenplanung in Bayenthal" (AN/0557/2025)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.5

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD_Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) vom 24.03.2025 (AN/0273/2025) betreffend "Sachstand Ausweitung Tempo 30 km/h auf der Weißer Hauptstraße"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Tempo 30 – Sürther Straße – Antrag AN 0318/2023 vom 13.03.202, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.2

Sicherheit und Kostensteigerung beim Kreisel Sürther Straße/Grüngürtelstraße, Anfrage der FDP/KSG Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.3

Verkehrssituation Vorgebirgstraße – Bewertung und Verbesserungsmaßnahmen, Anfrage FDP/KSG Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.4

Auslastung der Wasserflächen in den Schwimmbädern im Stadtbezirk 2, Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

25

Beantwortung der Köln Bäder

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.5

Sachstand Rondorf Nordwest, Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3

Unbeantwortete Anfragen

7.3.1

Pflasterhofweg, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1630/2023) aus der Sitzung am 25.09.2023

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.2

Sachstand Schulwegsicherung Hammerschmidtstraße (AN/1736/2022, modi-fiziert), Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/2056/2023) aus der Sitzung am 27.11.2023

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.3

Gehwegbeschaffenheit vor der Goltsteinstraße Nr. 91 (Bayenthal), Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0046/2024) aus der Sitzung am 22.01.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.4

Sachstand Abbau freilaufende Rechtsabbieger, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1175/2024) aus der Sitzung am 16.09.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.5

Verkehrssicherheit Westerwaldstraße Köln Rondorf, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1209/2024) aus der Sitzung am 16.09.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.6

Zebrastreifen Eygelshovener Straße, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1311/2024) aus der Sitzung am 04.11.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.7

Vorfahrtanpassung Kreuzung Brückenstraße Ecke Hauptstraße Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1464/2024) aus der Sitzung am 04.11.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.8

Mangelnde KiTa-Versorgung in Immendorf und Hahnwald, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1569/2024) aus der Sitzung am 02.12.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

36

Beantwortung der Anfrage AN/1569/2024 der CDU-Fraktion zu mangelnder KiTa-Versorgung in Immendorf und Hahnwald aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 02.12.2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3.9

Mobilstation Höninger Platz, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0014/2025) aus der Sitzung am 27.01.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.10

Einrichtung einer Ladezone vor dem Postshop auf der Rodenkirchener Haupt-straße, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0261/2025) aus der Sitzung am 24.03.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.11

Ausbau des Neuer Weyerstraße Weg, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0288/2025) aus der Sitzung am 24.03.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.12

Schulgarten und Streuobstwiese für EMAnuel-Schule und OSK, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0435/2025) aus der Sitzung am 12.05.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.13

Radwege im Bereich Beginn Bayenthalgürtel bis Ende Zollstockgürtel, Teil II, Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion (AN/0461/2025) aus der Sitzung am 12.05.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.14

Sachstand Umgestaltung Sürther Straße, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0468/2025) aus der Sitzung am 12.05.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.15

Sachstand Ausweichverkehre in Marienburg, Bayenthal, Raderberg und Raderthal, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0554/2025) aus der Sitzung am 12.05.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.16

Sperrfläche Brühler Straße in Raderthal, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0889/2025) aus der Sitzung am 30.06.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.17

Bewohnerparken Bayenthal / Zollstock, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0898/2025) aus der Sitzung am 30.06.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.18

Schulwegsicherung Hammerschmidtstraße, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0926/2025) aus der Sitzung am 30.06.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.19

Photovoltaikanlage Bezirkssportanlage (BZA) Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0930/2025) aus der Sitzung am 30.06.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

48

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Sitzung 30.06.2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Anträge

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Tempo 30 auf der Weißer Straße zw Grimmelshausenstraße und Grüngürtelstraße, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion und der Einzelamandatsträgerinnen Frau Faßbender und Frau Hinsen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

52

Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.1.2

Sicherheit für Radfahrer - Radwege entlang der Konrad-Adenauer-Straße, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

54

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Top 8.1.2

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.1.3

Sicherstellung und Prüfung von wohnungsnahem Parkraum Alfterstraße / Bornheimer Straße, Antrag der FDP/KSG Fraktion

Ergebnis: vertagt

8.1.4

Trinkbrunnen in Rondorf, Antrag der CDU-Fraktion mit Beitritt der FDP-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.5

Anpflanzen einer Hecke am Rande des Sürther Feldes, Antrag der SPD-Fraktion mit Beitritt der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: vertagt

8.1.6

Schutz der Baumscheiben und Neuordnung des ruhenden Verkehrs auf der Sinziger Straße in Köln Marienburg, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Maßnahmen zur Klimafolgenanpassung auf dem Maternusplatz in Rodenkirchen, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: vertagt

8.2.2

Erhalt eines Serviceterminals der Deutsche Bank AG in Köln-Rodenkirchen, Antrag der FDP/KSG Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.3

Sicherstellung der Auszahlung von Bürgergeld an wohnungslose Menschen ohne Konto, Antrag der FDP/KSG Fraktion

Ergebnis: Sache ist erledigt

63

Sicherstellung der Auszahlung von Bürgergeld an wohnungslose Menschen ohne Konto

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung Rodenkirchen zur Teilnahme an den Sitzungen des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023-2029 (nach Ratswahl 2025)

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.2

Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Rodenkirchen - Förderprogramm

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.3

Förderung "Veedelszüge" Session 2025/2026,

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.4

Straßenbaumkonzeptes für den Stadtbezirk Rodenkirchen; hier: Umsetzung Ausführungspläne Bayenthal und Hahnwald

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.5

Vergabe der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2025 im Stadtbezirk Rodenkirchen - 2. Runde

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Siebter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Jahresbericht 2024 der Naturschutzwacht Bezirk 2 Rodenkirchen (West)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Jahresbericht 2024 der Naturschutzwacht Bezirk 2 Rodenkirchen (Ost)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Alteburger Str. 140 - 144 - Neubau temporärer Ersatzgebäude Europaschule (Grundstück > 3.000qm)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Neubau von 19 Einfamilienhäusern auf dem Grundstück Brühler Landstr. 495

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Laien-Defibrillatoren (AED) auf Sportanlagen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt "Innovation durch öffentliche Sportangebote" – Rückblick Kölle aktiv 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Niederschrift 17. Runder Tisch Radverkehr Rodenkirchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.9

Sachstand zum Bezirksrathaus Rodenkirchen, Stand 11. November 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
08.12.2025 17:00 Uhr
Ende
08.12.2025 20:13 Uhr
Ort
Großer Sitzungssaal