Rat
Donnerstag, 15. Juni 2023 um 14:10 Uhr
Tagesordnung (136)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Schenkung einer Skulpturengruppe Hl. Anna Selbdritt, Köln um 1500, aus rheinischem Privatbesitz an das Museum Schnütgen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke., FDP, Volt und Die FRAKTION betreffend "Anpassung der Fraktionszuwendungen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Verkehrsversuche einstellen – freie Fahrt für freie Bürger"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke., FDP und von RM Zimmermann (GUT Köln) betreffend "Existenz und Betriebssicherheit des Kölner Großmarktes sichern"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Die Stadt Köln in der Coronakrise (2020-2023) I: Aufarbeitung – Rehabilitation – Wiedergutmachung"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der Fraktion Die FRAKTION betrefGenozid Mahnmal - Hohenzollernbrücke
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke., FDP, Volt und RM Gabriel (KLIMA FREUNDE)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Der Rat der Stadt Köln begrüßt die Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Mehr Transparenz schaffen: Keine Geschäfte mit Firmen aus Steueroasen"
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die Linke. und von RM Zimmermann (GUT Köln) betreffend "Deutschlandticket für Schüler*innen"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregung der Bezirksvertretung Ehrenfeld nach § 38 Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Änderungsantrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Anregung der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu Sondernutzungen von Bänken vor Ladenlokalen
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Änderungsantrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Anregung der Bezirksvertretung Nippes, Umzug des Großmarkts beschleunigen und das Frischezentrum in Betrieb nehmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung wagen: Begleitgremien im Bereich des Stadtentwicklungsausschusses"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 16.05.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Nachfragen der Fraktion DIE LINKE zu Beantwortung der Anfrage AN 0512/2023 „Mehr Öffentlichkeit wagen: Begleitgremien des Stadtentwicklungsausschusses“"!
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 15.06.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der FDP-Fraktion "Umsetzungsstand Großmarkt"
Ergebnis: zurückgestellt
Antwort der Verwaltung vom 15.06.2023
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Welcome Desk - Zwischenbilanz nach einem Jahr"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 14.06.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Nachfrage Sachstand „Kommunikation im öffentlichen Raum“
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 14.06.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ortsrecht
Satzungen
Satzung zum Schutz des Baumbestandes innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Köln (Baumschutzsatzung) vom 01. August 2011, hier: Neufassung der Satzung
Ergebnis: geändert beschlossen
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Ordnungsbehördliche Verordnungen
Sonstige städtische Regelungen
Ergänzung der Richtlinien des Rates für die Neu- und Umbenennung von Straßen und Plätzen hinsichtlich der Benennung nach Frauen
Ergebnis: geändert beschlossen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gemäß § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2020/21 gemäß § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 KomHVO
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Langenbergstr. 24, 50765 Köln-Blumenberg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Überplanmäßige Aufwendungen
Überplanmäßige Aufwendungen im Teilpan 1715 - Guilleaume-Stiftung St. Antoniusheim hier: Sanierung Kita Kalkarer Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Außerplanmäßige Aufwendungen
Allgemeine Vorlagen
Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Zukunftsmodell
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, FDP und Volt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zügigkeitserweiterung der Gemeinschaftsgrundschule Konrad-Adenauer-Schule, Martinusstraße 28, 50765 Köln-Esch/Auweiler, Schulnr. 114108, zum Schuljahr 2024/25
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zügigkeitserweiterung der Gemeinschaftsgrundschule Nußbaumerstraße, Nußbaumerstraße 254-256, 50825 Köln-Neuehrenfeld, Schulnr. 112471, zum Schuljahr 2024/25
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulrechtliche Errichtung eines neuen Gymnasiums im Stadtbezirk Nippes mit Start im Interimsgebäude Toni-Steingass-Park, 50733 Köln-Niehl zum Schuljahr 2024/25 gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulrechtliche Errichtung eines neuen Gymnasiums im Stadtbezirk Rodenkirchen mit Start im Interimsgebäude Sürther Straße 191 / Eygelshovener Straße, 50996 Köln-Rodenkirchen gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen zum Schuljahr 2024/25.
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulrechtliche Errichtung einer Gesamtschule im Interimsgebäude Bürgerpark Nord, Escher Straße 279, 50739 Köln-Bilderstöckchen zum Schuljahr 2024/25 gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulrechtliche Errichtung einer Gesamtschule im „Snake“-Gebäude, Am Wassermann 40, 50829 Köln-Vogelsang zum Schuljahr 2024/25 gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulrechtliche Errichtung der Gesamtschule Fitzmauricestraße in Ossendorf mit Start im Interimsgebäude „Snake“, Am Wassermann 40, 50829 Köln-Vogelsang zum Schuljahr 2024/25 gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zügigkeitserweiterung der Gemeinschaftsgrundschule Annastraße 63, 50968 Köln-Raderberg, Schulnummer 112100, zum Schuljahr 2024/25
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zügigkeitserweiterung der Katholischen Grundschule Osterather Straße, Osterather Straße 13, 50739 Köln-Bilderstöckchen, Schulnr. 111740, zum Schuljahr 2024/25
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zügigkeitserweiterung der Gemeinschaftsgrundschule Soldiner Straße, Soldiner Straße 68, 50767 Köln-Lindweiler, Schulnr. 185425, zum Schuljahr 2024/25
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zügigkeitserweiterung der Gemeinschaftsgrundschule Geilenkircher Straße, Geilenkircher Straße 52, 50933 Köln-Braunsfeld, Schulnr. 112422, zum Schuljahr 2024/25
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulrechtliche Errichtung des Ausbildungsgangs "Gestalterin/Gestalter für immersive Medien" Fachbereich Gestaltung an der Georg-Simon-Ohm-Schule (BK 13) zum Schuljahr 2023/24
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulrechtliche Erweiterung des Bildungsganges "FOS Polizei" Fachbereich Wirtschaft und Verwaltung am Berufskolleg an der Lindenstraße (BK 3) zum Schuljahr 2023/24
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung des neuen Bildungsganges "Fachpraktiker/in Küche" am Berufskolleg Ehrenfeld (BK 20) rückwirkend zum Schuljahr 2022/2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung des Neubaus mit einer Dreifach- und einer Einfachturnhalle
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umwandlung von zwei Katholischen Grundschulen in Gemeinschaftsgrundschulen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterter Planungsbeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Am Tannenhof, Stadtbahnhaltestelle Michaelshoven in Köln-Rodenkirchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umwandlung der Rechtsform des NRW KULTURsekretariats in einen Zweckverband
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Bühnen Köln für die Spielzeit 2023/24
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundsatzbeschluss für den Neustart der Bühnen Köln am Offenbachplatz ab der Spielzeit 2024/25
Ergebnis: geändert beschlossen
Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung: Barcamp Good Practices
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anpassung der Satzung Private Spielflächen für Kleinkinder an die Landesbauordnung NRW 2018
Ergebnis: zurückgestellt
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2021 für die Bühnen der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln), Jahresabschluss 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Literaturnacht Köln – Flexibilisierung in der Verwendung der Förderung für die Literaturszene Köln e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundsatzbeschluss Umsetzungsmodell Kreuzfeld / Vorzugsvariante
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung des Kölner Flüchtlingsrates e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beitritt der Stadt Köln zur Landesarbeitsgemeinschaft Gesundheitskioske in Nordrhein-Westfalen (LAG GK NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Projektauswahlgremium "un:box cologne"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Korrektur Ratsbeschluss 1141/2016 - Rücknahme der Zügigkeitserweiterung für die Königin-Luisen-Schule
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubewertung des Projektes am Waidmarkt - Einstellung der Planungen für einen unterirdischen Kulturort (K3) und Perspektiven der weiteren städtebaulichen und kulturellen Entwicklung.
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Die Linke.
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grüne, CDU, FDP, Volt und von RM Zimmermann (GUT Köln)
Ergebnis: geändert beschlossen
Verlängerung des Förderprogramms "GRÜN hoch 3 Dächer | Fassaden | Höfe" und Erhöhung des Fördervolumens
Ergebnis: geändert beschlossen
Verlängerung (und Reduzierung) des Personals für die medizinische Versorgung der Geflüchteten aus der Ukraine
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Integrationsbudget 2023 - Mittelverteilung zur Realisierung einer mehrsprachigen Veranstaltungsreihe zu Gesundheitsthemen für Senior*innen mit internationaler Familiengeschichte durch die Interkulturellen Zentren der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestandsaufnahme und Strategie zur Integrierten Klimafolgenanpassung
Ergebnis: geändert beschlossen
Institutionelle Förderung des Vereins EIT Culture & Creativity e. V. für die Haushaltsjahre 2023-2030
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufwertung Neumarkt - Arbeitspaket 1 „Mobilität“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitgliedschaft der Stadt Köln als außerordentliches Mitglied im Verband Deutscher Verkehrsunternehmen e.V. (VDV)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtwerke Köln GmbH (SWK): Verwendung des Jahresüberschusses 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Streetwork für die Umgebung Neumarkt / Drogenkonsumraum
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Wirtschaftsplan 2023 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss zum Deutschlandticket als JobTicket
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln zum 31.12.2021
Ergebnis: zurückgestellt
Errichtung eines Erweiterungsbaus in modularer Bauweise mit Naturwissenschaftsräumen und Rückbau der Naturwissenschaftsräume im Bestand für das Heinrich-Mann-Gymnasium, Fühlinger Weg 4, 50765 Köln-Volkhoven - Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
SBK Sozial-Betriebe Köln gemeinnützige GmbH: Erneute Betrauung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einführung eines Anonymen Krankenscheins in Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 67453/23 Arbeitstitel: Westlich Unter Goldschmied (Laurenz-Carré) in Köln-Altstadt/Nord
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Erlass von Veränderungssperren
Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
288. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzungen
Neubenennung eines stellv. beratenden Mitglieds des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitgliederwechsel im Jugendhilfeausschuss, hier: Vertretung der Schulen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entsendung einer stellvertretenden sachkundigen Einwohnerin in den Verkehrsausschuss auf Vorschlag der Seniorenvertretung Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entsendung von Sachkundigen Einwohner*innen des Integrationsrates in die Ratsausschüsse - Umbesetzungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Umbesetzung UA Regionale Zusammenarbeit"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Entsendung in den Aufsichtsrat Kliniken der Stadt Köln gGmbH"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Entsendung in den Aufsichtsrat Sozial-Betriebe-Köln gGmbH (SBK)"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Entsendung in den Aufsichtsrat der RehaNova Köln neurologische Rehabilitationsklinik gGmbH"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Entsendung in das Kuratorium der Gerda und Manfred Ulbrich-Stiftung"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Die Linke "Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "zu TOP 17 - Gremienbesetzung Aufsichtsrat KölnBäder GmbH"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "TOP 17 Wahlen: Verkehrsausschuss – Benennung einer neuen sachkundigen Einwohnerin"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Entsendung in den Aufsichtsrat der Jugendzentren Köln gGmbH2
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Eil- und Dringlichkeitsentscheidungen
Finanzierung des Projektmanagements zur Durchführung des Wallraf-Jahres 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
-
Gremien
Details
- Beginn
- 15.06.2023 14:10 Uhr
- Ende
- 15.06.2023 22:02 Uhr
- Ort
- Ratssaal