Jun 01

Integrationsrat

Dienstag, 01. Juni 2021 um 15:00 Uhr

Lichthof SB

Tagesordnung (62)

1

Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft / aktuelle Informationen

2

Gleichstellungsrelevante Themen

3

Beantwortung von Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

3.1

Internet / WLAN-Versorgung in den Flüchtlingsunterkünften der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2

Unterbringung von FINTA* mit Fluchtgeschichte

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.3

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion zur Lebenssituation von Menschen ohne Papiere in Köln – Modellprojekt „Anonymer Krankenschein in Köln„ starten?

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.4

Anfrage zum Thema "Bescheinigungen nach § 51 Aufenthaltsgesetz"

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.5

Beantwortung einer Anfrage zur Förderung rassismuskritischer Projekte

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

4.1

Befristung der Niederlassungserlaubnisse

Ergebnis: Kenntnis genommen

11

Beantwortung einer Anfrage zum Thema "Gültigkeit Niederlassungserlaubnis"

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.2

Anfrage zu fremdsprachlichen Führungen in Kölner Museen

Ergebnis: Kenntnis genommen

13

Fremdsprachige Führungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.3

Anfrage zur Rückgabe der sogenannten Benin-Bronzen

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.4

Anfrage zum Sachstand herkunftssprachliche bilinguale Kitagruppen

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.5

Anfrage zur Auflösung von Sammelunterkünften

Ergebnis: Kenntnis genommen

17

Beantwortung der Anfrage zur Auflösung von Sammelunterkünften

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.6

Anfrage: Partizipation migrantischer Einrichtungen an den Mitteln, die im Jugendhilfeausschuss vergeben werden

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.7

Anfrage zu mehrsprachigen Gebärdendolmetscher:innen

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.8

Anfrage: Einführung vegetarischer Tage in den Kantinen/Verpflegungseinrichtungen der Stadt Köln

Ergebnis: zurückgestellt

4.9

Anfrage: Weiterbildungsangebote für städtische Mitarbeitende zu Rassismuskritik und Diversitätssensibilität

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.10

Anfrage zu Wartezeiten in der Ausländerbehörde

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.11

Gegen jeden Antisemitismus – Prävention von und Schutz vor Antisemitismus

Ergebnis: Kenntnis genommen

5

Mitteilungen

5.1

Vorstellung des zweiten Berichts zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.2

Sachstandsbericht Starke Veedel – Starkes Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.3

Mitteilung zur Anfrage bezüglich der kommunalen Zuweisung von LSBT*I*Q Geflüchteten aus der ZUE nach Köln in die LSBT*I*Q Geflüchteten Unterkunft

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.4

Ergebnisse einer Befragung zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf LSBTIQ-Jugendliche

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.5

Bundesprogramm Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.6

Digitale Konferenz Interkulturelles Köln - Dokumentation der Veranstaltung vom 22.1.2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.7

Praxishandbuch "Vielfalt Pflegen" - eine Publikation des Kompetenzzentrum Selbstbestimmt Leben (KSL) NRW

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.8

Nachfragen zur Vorlage 1257/2021 - Fragen zur Unterbringung LSBT*I*Q Geflüchtete

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.9

Mitteilung zur Beantwortung von Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates zum Personalbericht 2019/2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.10

Kölner Statistische Nachrichten Kurzinformation Bevölkerungszahlen

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.11

Projekt: (Post)koloniales Erbe der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.12

1. Quartalsbericht 2021 der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.13

Geplante Impfungen von untergebrachten Wohnungslosen und Geflüchteten vom Amt für Wohnungswesen

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.14

Testphase im Programm der Seniorenberatung

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.15

32. Bericht zur Situation Geflüchteter

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.16

Beschluss der StadtAG Seniorenpolitik zur Resolution der BezirksAG Seniorenpolitik Kalk zur Verbesserung der Palliativ- und Hospizversorgung im rechtsrheinischen Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.17

Interkulturelle Zentren - Mitteilung über die Verwendung des übergreifenden Budgets im Jahr 2020 und Sachstand Qualitätsentwicklung

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.18

Mitteilung zur Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke nach den Gründen für die Nichtversorgung der Kinder

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.19

Arbeitsmarkt Köln - Corona-Krise: Rückblick 2020, bisherige Entwicklung und Ausblick 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.20

Nachfrage zum 31. Bericht zur Situation Geflüchteter bzgl. psychischer Erkrankungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.21

Beantwortung zum Wortbeitrag zu TOP 5.1 aus der Sitzung vom 26.04.2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.22

Stellungnahme der Verwaltung zum Beschluss des Intergrationsrates in der Sitzung am 13.04.2021 zu TOP 6.2 (AN/0609/2021) - Fahrtkostenersatz für Integrationsratsmitglieder -

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

6.1

Antrag zum Förderkonzeptes kulturelle Teilhabe (0517/2021)

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

7

Berichte

7.1

Berichte der sachkundigen Einwohner/innen in Ratsausschüssen

7.2

Bericht des Landesintegrationsrates (LAGA NRW)

8

Beschlussvorlagen

8.1

Mitwirkung des Integrationsrats in der Steuerungsgruppe des Kölner Netzwerks Bürgerengagement

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Ausstattung der Unterkünfte für Geflüchtete mit WLAN

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Verteilung der Mittel zur Förderung eines neuen Interkulturellen Zentrums (23 Nisan e.V.) für das Haushaltsjahr 2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.4

Mehrgenerationen Haus Lindweiler 2021

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.5

Errichtung einer Unterkunft für Geflüchtete auf dem städtischen Grundstück Wilhelm-Schreiber-Straße 49 a-c, 50827 Köln-Ossendorf – Einstellung des Bauvorhabens und Rückbau

Ergebnis: geändert beschlossen

8.6

Kölner Lebenslagenbericht

Ergebnis: geändert beschlossen

60

Änderungsantrag zum Beschluss des Integrationsrates 1. Kölner Lebenslagenbericht 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

10

Mündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates

Details

Beginn
01.06.2021 15:00 Uhr
Ende
01.06.2021 16:15 Uhr
Ort
Lichthof SB