Rat
Donnerstag, 21. März 2024 um 15:40 Uhr
Tagesordnung (126)
Wiederwahl des Beigeordneten Herrn Dr. Harald Rau, Dezernat V – Soziales, Gesundheit und Wohnen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der AfD-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Verkehrssicherheit in Köln"
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Antrag der Fraktion Die Linke betreffend "Fahrplan der KVB bleibt ausgedünnt - Fahrgastzahlen bei den Kölner Verkehrs-Betrieben sind rückläufig"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke, FDP, Volt und die Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend "Intensivierung der Europaarbeit und der Städtediplomatie des Rates der Stadt Köln"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Autonomes Zentrum (AZ) endlich schließen"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Jesus Meme wiederherstellen"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Fortsetzung der Schulstraßen"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD und Volt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "„Sichere Schulwege“-Programm - Sichere Schulwege für Kölner Kinder"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antrag der Fraktion Die Linke betreffend "60 Meter-Bahnen beibehalten – Ost-West-Achse durch Taktverdichtung ertüchtigen!"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Flächendeckende Einführung der Bezahlkarte: Die Stadt muss vorbereitet sein!"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der Fraktion Die FRAKTION
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Wahlplakate Europawahl reduzieren"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Multifunktionale Schulen planen"
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Dringender Handlungsbedarf: Mieterinnen und Mieter im Kölner Norden benötigen sofortige Lösungen"
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregung der Bezirksvertretung Nippes, Ersatz-Fährverbindung von Alt-Niehl zu den Niehler Auen
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Anregung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu "Mehr Freiheit und Sicherheit auf den Bürgersteigen - Neuordnung der Abstellmöglichkeiten für E-Roller - AN/0073/2024"
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Anregung der Bezirksvertretung Nippes zur Öffnung zweier Kundenzentren in der Zeit zwischen Weihnachten und Neujahr
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend "To Be or Not To Be – A Question of S U M P"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 04.03.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Rechtsgutachten zur Förderfähigkeit Ost-West-Achse"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 21.03.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Sachstand Ramadan Beleuchtung"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 21.03.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Volljuristen in der Verwaltung mit Rechtsanwaltszulassung"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 21.03.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregung des Integrationsrates zum mehrsprachigen Vermittlungsangebot des Museumsdienstes (Umsetzung Kulturentwicklungsplanung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ortsrecht
Satzungen
Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzungen über Anbringungsort, Abmessungen und Ausgestaltungen von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Änderung der Satzungen der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Einrichtungen für obdachlose Personen
Ergebnis: geändert beschlossen
16. Satzung zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Köln (AVwGebS)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnungen
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Verhütung von Unfällen mit Kampfmitteln im ehemals militärisch genutzten Bereich der Wahner Heide
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sonstige städtische Regelungen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gemäß § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2023/2024 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2023/2024 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 KomHVO
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gemäß § 62 Abs. 4 Gemeindeordnung NRW, hier: Entwurf Jahresabschluss 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Überplanmäßige Aufwendungen
Integriertes Stadtentwicklungskonzept für dem Sozialraum Buchheim, Buchforst und Mülheim-Nord (Keupstraße), hier: Maßnahmenfinanzierung "Umgestaltung Platz am der Herler Staße im Buchheim"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Außerplanmäßige Aufwendungen
Allgemeine Vorlagen
Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele
Ergebnis: geändert beschlossen
Förderprogramm für Projekte zur Gewaltprävention und Stärkung von integrativen Angeboten für in städtischen Unterbringungseinrichtungen lebende Geflüchtete
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke, FDP und Volt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Prüfung der Vergaben der ProVitako Marketing- und Dienstleistungsgesellschaft der Kommunalen IT-Dienstleister eG (ProVitako) durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für den 1. Bauabschnitt zur Neukonzeption der Bezirkssportanlage Scheibenstraße in Köln-Weidenpesch: Generalsanierung Platz 2
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Brandschutzsanierung und Neugestaltung der Stadtbahnhaltestelle Bf Deutz/Messe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterter Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich West, Haltestellen Melaten, Junkersdorf, Mohnweg, Bahnstraße, Weiden Zentrum, Weiden Römergrab und Weiden West
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP und Volt
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP und Volt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau Bezirksrathaus Rodenkirchen, Hauptstraße 85, 50996 Köln - Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterter Planungsbeschluss für die Nachrüstung von zwei Zugangstreppen an der Stadtbahnhaltestelle Friesenplatz
Ergebnis: geändert beschlossen
Baubeschluss für die Sanierung/Umbau der Neusser Landstraße im Abschnitt zwischen Kurzer Damm und Haus-Nr. 439 in Köln-Worringen sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien
Standortentscheidung für den Schulneubau des Hölderlin-Gymnasiums in 51065 Köln-Mülheim
Ergebnis: geändert beschlossen
Errichtung des Bildungsganges Fachpraktiker*in im Gesundheitswesen am Barbara-von-Sell-Berufskolleg zum Schuljahr 2024/25
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz, Erweiterung der Verpflichtungs- und Kreditermächtigungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neue Geh- und Radwegebrücke südlich der Hohenzollernbrücke Erweiterter Planungsbeschluss
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, FDP und Volt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kommunale Wärmeplanung: Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwicklungsbereich Hallen Kalk, hier: Machbarkeitsstudie Halle 71 als Grundlage der weiteren Bearbeitung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzung des Förderprogramms "Niedrigschwellige Suchthilfe" durch den Betrieb des Drogenkonsumraums in Kalk
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt
Ergebnis: geändert beschlossen
Zusätzliche Hilfen für obdachlose Menschen - Fortschreibung Förderprogramm "Weiterentwicklung der Kölner Hilfen für Menschen im Kontext Obdachlosigkeit"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulrechtliche Erweiterung des Bildungsganges PIA Erzieher*in von 2 auf 3 Züge zum Schuljahr 2024/25 am Berufskolleg Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortführung der Trägerschaft für die Regionalagentur Region Köln durch die Stadt Köln für den Zeitraum 01.07.2024 - 30.06.2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigabe und Beauftragung von Mitteln des politischen Veränderungsnachweises zum Haushalt 2023/2024 für einen erneuten Mietkostenzuschuss an den Träger Blau-Gelbes Kreuz e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterführung „Plan27" - Zugehende Hilfe für junge Menschen mit psychischen Problemen bis 27 Jahre zur Überleitung ins Regelsystem und Entwicklung einer beruflichen Perspektive
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
208. Änderung des FNP - Lindgens-Areal in Köln-Mülheim - Feststellungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf) 63459/02 Arbeitstitel: Widdersdorfer Straße in Köln-Ehrenfeld, 1. Änderung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über Stellungnahmen, Ergänzung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 63457/03, Arbeitstitel: Wohnbebauung Alsdorfer Straße in Köln-Braunsfeld/Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 63482/02, Arbeitstitel: Rochusstraße in Köln-Ossendorf
Ergebnis: zurückgestellt
Beschluss über die Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 66389/03 Arbeitstitel: Rondorf Nord-West in Köln-Rondorf
Ergebnis: zurückgestellt
Beschluss über die Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Entwurf zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 71380/03
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Erlass von Veränderungssperren
Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Feldgärtenstraße von Sebastianstraße bis Haus Nr. 120 bzw. 127 einschließlich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzungen
Neuwahl eines beratenden Mitglieds nach § 58 Abs. IV GO NRW in den Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der KölnVorsorge - Sterbeversicherung VVaG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitgliederwechsel im JHA: Nachbesetzung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes für den Caritasverband Köln e.V. und Wechsel eines beratenden sowie stellvertretend beratenden Mitgliedes für den SKM Köln e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitgliederwechsel im Jugendhilfeausschuss, hier: Brücke Köln e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Volt betreffend "Umbesetzung in Gremien"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuwahl eines ordentlichen Mitglieds für den Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuwahl mehrerer Mitglieder für den Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuwahl mehrerer Mitglieder für den Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Umbesetzung Ausschuss Klima, Umwelt und Grün"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Umbesetzung Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Umbesetzung Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Umbesetzung Ausschuss für die Gleichstellung von Frauen und Männern"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Umbesetzung Unterausschuss Wohnen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend "Umbesetzung Ausschüsse / Sachkundige Einwohner:innen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Volt betreffend "Umbesetzung in Gremien"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "TOP 17 Wahlen: Umbesetzung Aufsichtsrat KölnBusiness Wirtschaftsförderung"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "TOP 17 Wahlen: Umbesetzung Aufsichtsrat Kölner Verkehrsbetriebe AG"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Eil- und Dringlichkeitsentscheidungen
-
Gremien
Details
- Beginn
- 21.03.2024 15:40 Uhr
- Ende
- 21.03.2024 23:29 Uhr
- Ort
- Ratssaal