Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Donnerstag, 01. Februar 2018 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (67)
Vorstellung der Ergebnisse des Bezirksjugendtages
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Bauherr im Niehler Hafen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Handlungsbedarf zur Schaffung von Jugendeinrichtungen und Jugendtreffs 2017-2021“ Session Nr. 2177/2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Altbaumburgweg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sicherheit in Longerich
Ergebnis: Kenntnis genommen
Maßnahmen gegen die Umwandlung von Vorgärten in Pkw-Stellflächen AN/0391/2017; Anfrage der SPD-Fraktion in der BV 5
Ergebnis: Kenntnis genommen
Container im Toni-Steingass-Park - zu AN/1603/2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Zuständigkeit zur Verkehrsüberwachung in der "KVB Straße" an der Stadtbahnhaltestelle der Linie 12 in Niehl
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schadstoffe durch Feuerwerke zu Silvester
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wilhelm-Sollmann-Straße/Johannes-Rings-Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sanierung der historischen VFL- Tribüne auf der Pferderennbahn
Ergebnis: Kenntnis genommen
Raumbedarf durch mögliche Umstellung auf G9 bei Gymnasien im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Raumbedarf durch mögliche Umstellung auf G9 bei Gymnasien im Stadtbezirk Nippes - Anfrage AN/0146/2018, CDU – Fraktion in der Bezirksvertretung Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gaukler im Straßenverkehr
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Förderung von Elektromobilität für CarSharing im Bezirk Nippes
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Förderung von Elektromobilität für CarSharing im Bezirk Nippes
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Instandsetzung der Trimmgeräte im Blücherpark
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Parkplätze am Friedhof in Alt-Niehl
Ergebnis: geändert beschlossen
Bau eines Gymnasiums an der Schmiedegasse
Ergebnis: geändert beschlossen
Prüfung einiger Vorschläge aus der 4. Zukunftskonferenz Bilderstöckchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Prüfung einiger Vorschläge aus der 4. Zukunftswerkstatt Bilderstöckchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zebrastreifen am Grundschulweg Riehler Tal/Ecke Garthestraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Neusser Straße zwischen Viersener Straße und Baudristraße
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Parkplätze Neusser Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aktion Sicherheit für Radfahrerinnen und Radfahrer im Bezirk
Ergebnis: Sache ist erledigt
LSA Heimersdorfer Straße/Militärringstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Entscheidung des Hauptausschusses vom 15.01.2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersetzungsantrag der Grünen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Johannes-Giesberts-Park
Ergebnis: geändert beschlossen
5-Jahresprogramm der Erschließungs- und Wohnungsbaumaßnahmen, Nippes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe von bezirksorientierten Mitteln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Richtlinie für die Benennung von Straßen
Ergebnis: zurückgestellt
263. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Luftreinhaltung - Position der Stadt Köln zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der Linken
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Nachfrage zu Vorlage Nr. 2590/2017; Wohnbauvorhaben in Verbindung mit § 34 BauGB in den Stadtbezirken 1 - 9
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgerhaushalt 2016 - weiteres Vorgehen bei der Umsetzung der Vorschläge
Ergebnis: Kenntnis genommen
Flughafen Köln/Bonn - Generalsanierung der großen Start-/Landebahn (14L/32R)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gefahr im Verzug auf Schulweg in Niehl
Ergebnis: Kenntnis genommen
Geschwindigkeitskontrollen auf dem Niehler Kirchweg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrssituation Wilhelm-Sollmann-Straße/Neusser Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung der Mindeststandards zu „Standortübergreifende Unterstützung der Ehrenamtlichen Flüchtlingsarbeit“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2018"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wiedereinführung des G9-Bildungsgangs an Gymnasien - Informationen zum geplanten Schulrechtsänderungsgesetz und zur Umsetzung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Weiterplanungsbeschluss Niehler Gürtel (Vorlage 2871/2017); Beschluss der Bezirksvertretung Nippes vom 07.12.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Pilotprojekt "Parkplatz-App" für Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 01.02.2018 17:00 Uhr
- Ende
- 01.02.2018 20:15 Uhr
- Ort
- Sitzungssaal