Aug 17

Hauptausschuss

Montag, 17. August 2020 um 16:38 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (23)

1

Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

2

Mitteilungen

2.1

Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

2.1.1

Digitales Lernen in Kölner Schulen - Ausstattung der Schulen

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.1.2

Information zu aktuellen Förderaufrufen und Programmen im Bereich Städtebau

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.1.3

Sachstand Hubschrauberbetriebsstation – Alternativstandort Flughafen Köln/Bonn

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.1.4

Besetztes Haus an der Bonner Straße: Stadt bietet Bewohnerinnen und Bewohnern ein alternatives Gebäude an

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen

3

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

3.1

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Erwerb von landeseigenen Grundstücken im Otto- und Langen-Quartier durch die Stadt Köln"

Ergebnis: Sache ist erledigt

11

Antwort der Verwaltung vom 13.07.2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2

Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Elektronische Corona-Registrierung in der Gastronomie und Rückstände im Bürgerservice der Stadtverwaltung"

Ergebnis: Sache ist erledigt

13

Antwort der Verwaltung vom 13.07.2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.3

Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Problematische Situation auf und um den Kölner Neumarkt"

Ergebnis: zurückgestellt

4

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

4.1

Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Aufruf zum Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2020 und 2021 im Juli 2020 – Qualität vor Schnelligkeit muss gewahrt werden"

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

4.2

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD und Die Linke. betreffend" Siedlung Egonstraße in Stammheim sichern und weiterentwickeln!"

Ergebnis: geändert beschlossen

5

Dringlichkeitsentscheidungen

5.1

Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5.1.1

Strukturerhaltende Maßnahme zur Sicherung der Bürgerzentren/-häuser in freier Trägerschaft

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 Satz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Sonstige Allgemeine Vorlagen

7

Mündliche Anfragen

Details

Beginn
17.08.2020 16:38 Uhr
Ende
17.08.2020 18:24 Uhr
Ort
Ratssaal