Hauptausschuss
Donnerstag, 19. Januar 2017 um 16:35 Uhr
Tagesordnung (20)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Mitteilungen
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend: Einsatz von Geflüchteten als Ordnungskräfte zu Silvester 2015/2016
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend: Entscheidung der Vergabekammer Rheinland zum Erweiterungsbau für das Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud
Ergebnis: zurückgestellt
Antwort der Verwaltung
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend: Autonomes Zentrum Köln an der Luxemburger Straße 93
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Dringlichkeitsentscheidungen
Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 Satz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Sonstige Allgemeine Vorlagen
Beschaffung von rettungsdienstlichen Leistungen der Notfallrettung nach Beschluss des Rettungsdienstbedarfsplans 2016 entsprechend der Regularien des § 13 RettG NRW (Mitwirkung anerkannter Hilfsorganisationen und anderer Leistungserbringer)
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 19.01.2017 16:35 Uhr
- Ende
- 19.01.2017 17:15 Uhr
- Ort
- Konrad-Adenauer Saal 1.18