Mär 12

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Donnerstag, 12. März 2026 um 16:00 Uhr

Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (83)

1

Künstlerische Intervention Waidmarkt- Information zum Sachstand durch das Dezernat für Kunst und Kultur

1

Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema

2

Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen

3

Verwaltungsvorlagen

3.1

Einrichtung einer zusätzlichen Hundefreilaufflächen im August-Sander-Park

Ergebnis: geändert beschlossen

3.2

Grundsatzbeschluss und Leitlinien zum "Bau-Turbo"

Ergebnis: geändert beschlossen

7

Änderungsantrag zur Vorlage (3220/2025) „Grundsatzbeschluss und Leitlinien zum "Bau-Turbo"– Zustimmungsverfahren § 36a BauGB und Leitlinien zur Anwendung in Köln, gem. Änderungsantrag B90/Die Grünen, CDU, SPD und Volt

Ergebnis: geändert beschlossen

3.3

Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung - Nutzung des Grundstücks Erftstraße 38 (ehemalige Tankstelle) in Köln als Baustelleneinrichtungs-Fläche für die Maßnahme „Generalsanierung und OGS-Erweiterungsneubau Montessori-Grundschule Gilbachstraße 20“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.3.1

Nutzung des Grundstücks Erftstraße 38 (ehemalige Tankstelle) in Köln als Baustelleneinrichtungs-Fläche für die Maßnahme „Generalsanierung und OGS-Erweiterungsneubau Montessori-Grundschule Gilbachstraße 20“

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.4

Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung - Einrichtung für das Gymnasium Kartäuserwall 40, 50676 Köln (Altstadt-Süd)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.5

Vorgehensmodell für die dauerhafte Regelung „Straßenmusik im Domumfeld“

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.6

Konzept für die SeniorenNetzwerke Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.7

Vergabekonzept für Veranstaltungen auf dem Chlodwigplatz in der Kölner Südstadt vom 01.01.2026 bis 30.12.2030

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.8

Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmälern im Gebiet der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.9

Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung der Eisenbahnüberführungen Luxemburger Straße und Zülpicher Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

3.10

Vergabe Stadtklima- und Stadtverschönerungsmittel 2026 im Stadtbezirk Innenstadt

Ergebnis: geändert beschlossen

3.11

Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Plätzen der Kölner Innenstadt für das Jahr 2026

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.12

Bildung eines Teilstandortes für das Friedrich-Wilhelm-Gymnasium, Severinstr. 241, 50676 Köln

19

Ergänzung der Beschlussvorlage „Bildung eines Teilstandortes für das Friedrich-Wilhelm-Gymnasium“: Sicherung von Fahrradabstellplätzen und Verbesserung der Verkehrssituation im Umfeld des Friedrich-Wilhelm-Gymnasiums und der Kaiserin-Agusta-Schule, S

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.13

Beschluss über die Aufstellung und Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Helenenwallstraße in Köln-Deutz

Ergebnis: vertagt

3.14

Kommunale Wärmeplanung (KWP): Kenntnisnahme und Beschluss

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.15

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Kleine Spitzengasse in Köln Altstadt-Süd

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.16

Brüsseler Platz: Ordnungsbehördliche Verordnung über ein nächtliches Alkoholkonsumverbot und Alkoholmitführverbot

Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)

3.17

Einrichtung Fahrradstraße Im Sionstal von Mechtildisstraße bis Kleine Witschgasse

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4.1

Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Autoparken am Appellhofplatz, Aktenzeichen 50/25

Ergebnis: vertagt

4.2

Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Neue Langgasse autofrei umgestalten, Aktenzeichen 206/2023

Ergebnis: geändert beschlossen

4.3

Bürgereingabe nach § 24 GO – Umgestaltung der Verkehrsführung und Installation eines barrierefreien Haltepunktes am Josef-Haubrich-Hof 5, Aktenzeichen: 167/24

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)

5.1

Anträge aus früheren Sitzungen

5.1.1

Verbesserung der Verkehrssicherheit Am Leystapel und Prüfung der Öffnung des Rheinufertunnels für den Radverkehr, gem. Antrag B90/Die Grünen, Die Linke und Volt

Ergebnis: vertagt

5.1.2

Fällgenehmigung von sieben Bäumen im Bereich Weberstraße/Löwengasse (Interimsbau Feuerwache 1) – Sicherstellung der Kompensationspflicht gemäß Kölner Baumschutzsatzung (§ 10) und Beitrag zum Klimaneutralitätsziel 2035, Antrag Grüne

Ergebnis: vertagt

5.1.3

Verkehrssicherheit auf der Fahrradstraße Pantaleonswall / Trierer Straße erhöhen, Antrag SPD

Ergebnis: vertagt

5.1.4

Maßnahmenpaket Severinstraße, gem. Antrag SPD und Volt

Ergebnis: vertagt

5.1.5

Verbesserung der Pflege und Instandsetzung der Hochbeete und Grünflächen am Jean-Jülich-Weg (Kölner Südstadt), Antrag SPD

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Anträge zu dieser Sitzung

5.2.1

Baumschutzsatzung anpassen: Höhere Ausgleichszahlungen, ortsnahe Ersatzpflanzungen, Schutz von Fassaden- und Dachbegrünungen., Antrag B90/Die Grünen

Ergebnis: vertagt

5.2.2

Einrichtung einer „Toilette für alle“ im Bereich Neumarkt, gem. Antrag B90/Die Grünen, Die Linke, CDU, SPD, Volt und FDP

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.3

Mehr Sicherheit im Umgang mit gewerblich genutzten Fahrrädern, Antrag CDU

Ergebnis: geändert beschlossen

5.2.4

Lückenschluss Tempo 30: Von der Stadtbibliothek bis zur Universität, Antrag B90/Die Grünen

Ergebnis: vertagt

5.2.5

Begrünung nach Wegfall von Parkplätzen, Antrag B90/Die Grünen

Ergebnis: vertagt

5.2.6

Tempo 30 auf der Rheinuferstraße, Antrag B90/Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter

6.1

Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1.1

Sachstand Verkehrsberuhigung und Begrünung Kaesenstraße (Antrag AN/0643/2021 aus 2021), Anfrage B90/Die Grünen

Ergebnis: vertagt

6.1.2

Fort X - Fragen zum Zustand und den nächsten Schritten, Anfrage CDU

Ergebnis: vertagt

6.2.1

Großformatige Werbung in der Innenstadt, Anfrage Die Linke

6.1.3

Einnahmenentwicklung durch Ausweitung von Außengastronomieflächen im Rahmen des neuen Genehmigungsverfahrens, Anfrage SPD

Ergebnis: vertagt

6.1.4

Neues Spielgerät im Innenhof des Bürgerzentrums Alte Feuerwache, Anfrage SPD

Ergebnis: vertagt

6.1.5

Umfang und Ursachen kampfmittelbedingter Baumfällungen, Anfrage B90/Die Grünen

Ergebnis: vertagt

8.10

Bebauungsplan (Entwurf) Nr. 68439/04 "Deutzer Hafen - Teilplan A" in Köln-Deutz

6.1.6

Vermeidungsstrategien und Handlungsspielräume bei kampfmittelbedingten Baumfällungen, Anfrage B90/Die Grünen

Ergebnis: vertagt

6.1.7

Parkmöglichkeiten in der Innenstadt erhalten, Anfrage CDU

Ergebnis: vertagt

6.1.8

Baumfällungen rund um die geplante Großunterkunft für Geflüchtete im Agnesviertel, Anfrage CDU

Ergebnis: vertagt

6.2

Anfragen zu dieser Sitzung

6.2.1

Großformatige Werbung in der Innenstadt, Anfrage Die Linke

Ergebnis: vertagt

6.2.2

Sanierung der Eisenbahnbrücken Innenstadt, Anfrage Die Linke

Ergebnis: vertagt

6.2.3

Dringende Sanierung und Neustart für die Bastei, Anfrage CDU

Ergebnis: vertagt

7

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

8

Mitteilungen der Verwaltung

8.1

Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus", Projekte des Mantelprojektes "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung": Umgestaltung der Pipinstraße und Herstellung einer Freitreppe an St. Maria im Kapitol

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Innenstadt priorisierten Straßenbaumaßnahmen

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.3

Sportentwicklungsplanung – Sachstand Interessenbekundungsverfahren Förderprogramm des Bundes „Sanierung kommunaler Sportstätten“

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.4

Fördermittel vom Land NRW für ehrenamtliche Initiativen und Vereine – Sachstandsbericht 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.5

Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln 2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.6

Achter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.7

Veröffentlichung der Stationen aus dem Carsharing Konzept

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.8

46. und 47. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.9

23. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.10

Bebauungsplan (Entwurf) Nr. 68439/04 "Deutzer Hafen - Teilplan A" in Köln-Deutz

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.11

Umsetzungskonzept der neuen Regeln Köln.Gestaltet.Außengastronomie

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.12

Neuaufstellungsverfahren für den Regionalplan Köln und Aufstellungsverfahren für den Sachlichen Teilplan Nichtenergetische Rohstoffe (Lockergesteine) sowie für den Sachlichen Teilplan Erneuerbare Energien abgeschlossen

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.13

Niederschrift zur 20. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023-2029 am 03.02.2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.14

Stadtradeln 2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.15

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Parkplätze im Agnesviertel, Aktenzeichen 124/25

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.16

Sachstandsberichte

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.17

ÖPNV-Netzentwicklung - Sachstand 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.18

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung am 02.12.2025 (AN/1394/2025) betr.:Überarbeitung der bezirklichen Busteilnetze

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.19

Soziale Erhaltungssatzungen in Köln: Sachstandsbericht zur Umsetzungspraxis für den Berichtszeitraum 01.01.2025 bis 31.12.2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.20

Betriebsqualität im Schienenpersonennahverkehr in der Region Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.21

Einführung eines einheitlichen Schließtags im System der Stadtbibliothek

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.22

Umsetzung des Förderprojektes „Netzwerkarbeit für die Kölner City" im Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.23

Gestaltung der Schullandschaft im Stadtbezirk Innenstadt betreffend Gymnasium Neustadt-Nord - Katholische Hauptschule am Rhein - Weiterbildungskollegs

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
12.03.2026 16:00 Uhr
Ende
12.03.2026 21:40 Uhr
Ort
Theodor-Heuss-Saal (A 119)