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- Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Donnerstag, 12. März 2026 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (83)
Künstlerische Intervention Waidmarkt- Information zum Sachstand durch das Dezernat für Kunst und Kultur
Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Verwaltungsvorlagen
Einrichtung einer zusätzlichen Hundefreilaufflächen im August-Sander-Park
Ergebnis: geändert beschlossen
Grundsatzbeschluss und Leitlinien zum "Bau-Turbo"
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zur Vorlage (3220/2025) „Grundsatzbeschluss und Leitlinien zum "Bau-Turbo"– Zustimmungsverfahren § 36a BauGB und Leitlinien zur Anwendung in Köln, gem. Änderungsantrag B90/Die Grünen, CDU, SPD und Volt
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung - Nutzung des Grundstücks Erftstraße 38 (ehemalige Tankstelle) in Köln als Baustelleneinrichtungs-Fläche für die Maßnahme „Generalsanierung und OGS-Erweiterungsneubau Montessori-Grundschule Gilbachstraße 20“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nutzung des Grundstücks Erftstraße 38 (ehemalige Tankstelle) in Köln als Baustelleneinrichtungs-Fläche für die Maßnahme „Generalsanierung und OGS-Erweiterungsneubau Montessori-Grundschule Gilbachstraße 20“
Ergebnis: Sache ist erledigt
Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung - Einrichtung für das Gymnasium Kartäuserwall 40, 50676 Köln (Altstadt-Süd)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorgehensmodell für die dauerhafte Regelung „Straßenmusik im Domumfeld“
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Konzept für die SeniorenNetzwerke Köln
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Vergabekonzept für Veranstaltungen auf dem Chlodwigplatz in der Kölner Südstadt vom 01.01.2026 bis 30.12.2030
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmälern im Gebiet der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung der Eisenbahnüberführungen Luxemburger Straße und Zülpicher Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe Stadtklima- und Stadtverschönerungsmittel 2026 im Stadtbezirk Innenstadt
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Plätzen der Kölner Innenstadt für das Jahr 2026
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Bildung eines Teilstandortes für das Friedrich-Wilhelm-Gymnasium, Severinstr. 241, 50676 Köln
Ergänzung der Beschlussvorlage „Bildung eines Teilstandortes für das Friedrich-Wilhelm-Gymnasium“: Sicherung von Fahrradabstellplätzen und Verbesserung der Verkehrssituation im Umfeld des Friedrich-Wilhelm-Gymnasiums und der Kaiserin-Agusta-Schule, S
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Aufstellung und Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Helenenwallstraße in Köln-Deutz
Ergebnis: vertagt
Kommunale Wärmeplanung (KWP): Kenntnisnahme und Beschluss
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Kleine Spitzengasse in Köln Altstadt-Süd
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Brüsseler Platz: Ordnungsbehördliche Verordnung über ein nächtliches Alkoholkonsumverbot und Alkoholmitführverbot
Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)
Einrichtung Fahrradstraße Im Sionstal von Mechtildisstraße bis Kleine Witschgasse
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Autoparken am Appellhofplatz, Aktenzeichen 50/25
Ergebnis: vertagt
Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Neue Langgasse autofrei umgestalten, Aktenzeichen 206/2023
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe nach § 24 GO – Umgestaltung der Verkehrsführung und Installation eines barrierefreien Haltepunktes am Josef-Haubrich-Hof 5, Aktenzeichen: 167/24
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Anträge aus früheren Sitzungen
Verbesserung der Verkehrssicherheit Am Leystapel und Prüfung der Öffnung des Rheinufertunnels für den Radverkehr, gem. Antrag B90/Die Grünen, Die Linke und Volt
Ergebnis: vertagt
Fällgenehmigung von sieben Bäumen im Bereich Weberstraße/Löwengasse (Interimsbau Feuerwache 1) – Sicherstellung der Kompensationspflicht gemäß Kölner Baumschutzsatzung (§ 10) und Beitrag zum Klimaneutralitätsziel 2035, Antrag Grüne
Ergebnis: vertagt
Verkehrssicherheit auf der Fahrradstraße Pantaleonswall / Trierer Straße erhöhen, Antrag SPD
Ergebnis: vertagt
Maßnahmenpaket Severinstraße, gem. Antrag SPD und Volt
Ergebnis: vertagt
Verbesserung der Pflege und Instandsetzung der Hochbeete und Grünflächen am Jean-Jülich-Weg (Kölner Südstadt), Antrag SPD
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge zu dieser Sitzung
Baumschutzsatzung anpassen: Höhere Ausgleichszahlungen, ortsnahe Ersatzpflanzungen, Schutz von Fassaden- und Dachbegrünungen., Antrag B90/Die Grünen
Ergebnis: vertagt
Einrichtung einer „Toilette für alle“ im Bereich Neumarkt, gem. Antrag B90/Die Grünen, Die Linke, CDU, SPD, Volt und FDP
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mehr Sicherheit im Umgang mit gewerblich genutzten Fahrrädern, Antrag CDU
Ergebnis: geändert beschlossen
Lückenschluss Tempo 30: Von der Stadtbibliothek bis zur Universität, Antrag B90/Die Grünen
Ergebnis: vertagt
Begrünung nach Wegfall von Parkplätzen, Antrag B90/Die Grünen
Ergebnis: vertagt
Tempo 30 auf der Rheinuferstraße, Antrag B90/Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
Anfragen aus früheren Sitzungen
Sachstand Verkehrsberuhigung und Begrünung Kaesenstraße (Antrag AN/0643/2021 aus 2021), Anfrage B90/Die Grünen
Ergebnis: vertagt
Fort X - Fragen zum Zustand und den nächsten Schritten, Anfrage CDU
Ergebnis: vertagt
Großformatige Werbung in der Innenstadt, Anfrage Die Linke
Einnahmenentwicklung durch Ausweitung von Außengastronomieflächen im Rahmen des neuen Genehmigungsverfahrens, Anfrage SPD
Ergebnis: vertagt
Neues Spielgerät im Innenhof des Bürgerzentrums Alte Feuerwache, Anfrage SPD
Ergebnis: vertagt
Umfang und Ursachen kampfmittelbedingter Baumfällungen, Anfrage B90/Die Grünen
Ergebnis: vertagt
Bebauungsplan (Entwurf) Nr. 68439/04 "Deutzer Hafen - Teilplan A" in Köln-Deutz
Vermeidungsstrategien und Handlungsspielräume bei kampfmittelbedingten Baumfällungen, Anfrage B90/Die Grünen
Ergebnis: vertagt
Parkmöglichkeiten in der Innenstadt erhalten, Anfrage CDU
Ergebnis: vertagt
Baumfällungen rund um die geplante Großunterkunft für Geflüchtete im Agnesviertel, Anfrage CDU
Ergebnis: vertagt
Anfragen zu dieser Sitzung
Großformatige Werbung in der Innenstadt, Anfrage Die Linke
Ergebnis: vertagt
Sanierung der Eisenbahnbrücken Innenstadt, Anfrage Die Linke
Ergebnis: vertagt
Dringende Sanierung und Neustart für die Bastei, Anfrage CDU
Ergebnis: vertagt
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus", Projekte des Mantelprojektes "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung": Umgestaltung der Pipinstraße und Herstellung einer Freitreppe an St. Maria im Kapitol
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Innenstadt priorisierten Straßenbaumaßnahmen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung – Sachstand Interessenbekundungsverfahren Förderprogramm des Bundes „Sanierung kommunaler Sportstätten“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fördermittel vom Land NRW für ehrenamtliche Initiativen und Vereine – Sachstandsbericht 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln 2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Achter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Veröffentlichung der Stationen aus dem Carsharing Konzept
Ergebnis: Kenntnis genommen
46. und 47. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
23. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bebauungsplan (Entwurf) Nr. 68439/04 "Deutzer Hafen - Teilplan A" in Köln-Deutz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzungskonzept der neuen Regeln Köln.Gestaltet.Außengastronomie
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neuaufstellungsverfahren für den Regionalplan Köln und Aufstellungsverfahren für den Sachlichen Teilplan Nichtenergetische Rohstoffe (Lockergesteine) sowie für den Sachlichen Teilplan Erneuerbare Energien abgeschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Niederschrift zur 20. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023-2029 am 03.02.2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Parkplätze im Agnesviertel, Aktenzeichen 124/25
Ergebnis: Kenntnis genommen
ÖPNV-Netzentwicklung - Sachstand 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung am 02.12.2025 (AN/1394/2025) betr.:Überarbeitung der bezirklichen Busteilnetze
Ergebnis: Kenntnis genommen
Soziale Erhaltungssatzungen in Köln: Sachstandsbericht zur Umsetzungspraxis für den Berichtszeitraum 01.01.2025 bis 31.12.2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Betriebsqualität im Schienenpersonennahverkehr in der Region Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einführung eines einheitlichen Schließtags im System der Stadtbibliothek
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung des Förderprojektes „Netzwerkarbeit für die Kölner City" im Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gestaltung der Schullandschaft im Stadtbezirk Innenstadt betreffend Gymnasium Neustadt-Nord - Katholische Hauptschule am Rhein - Weiterbildungskollegs
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 12.03.2026 16:00 Uhr
- Ende
- 12.03.2026 21:40 Uhr
- Ort
- Theodor-Heuss-Saal (A 119)